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Wehrbeauftragter Königshaus: "Freundliches Desinteresse an der Bundeswehr" überwinden

Der Wehrbeauftragte des Bundestags ist kraft seines Amtes Anwalt aller Soldaten. Er kümmert sich um Missstände in der Truppe - von maroden Kasernen über Ärztemangel bis zur Verpflegung im Einsatz.

Der Wehrbeauftragte hat ein offenes Ohr für Soldaten, die mit traumatischen Belastungen aus dem Einsatz zurückkehren, für Konflikte mit Vorgesetzen und für Probleme bei der Vereinbarkeit von Dienst und Familie. Am Donnerstag wählte der Bundestag den FDP-Abgeordneten Hellmut Königshaus zum neuen Wehrbeauftragten. Er löst den SPD-Politiker Reinhold Robbe ab, der das Amt fünf Jahre lang inne hatte.

Mit der Bundeswehr kenne er sich gut aus, sagt Hellmut Königshaus im Gespräch mit dem DAPD. Mehr als zweieinhalb Jahre habe er gedient, unter anderem als Personaloffizier bei der Luftwaffe. Darüber hinaus habe er die letzten vier Jahre die Arbeitsgruppe "Afghanistan" der FDP-Bundestagsfraktion geleitet. Mehrfach habe er sich in Kundus über die Sorgen und Nöte der Soldaten informiert, zuletzt kurz vor Weihnachten, erzählt der 59-jährige FDP-Politiker. Daher traue er sich das Amt des Wehrbeauftragten des Bundestags natürlich zu.

Am frühen Morgen unmittelbar vor seiner Wahl gab er als Ziel vor, in der Gesellschaft das Gefühl zu überwinden, das der Bundespräsident einmal als "freundliches Desinteresse an der Bundeswehr" umschrieben habe. "Die Soldaten müssen das Gefühl haben, dass ihre Opfer, ihre Belastungen, die sie dort erleiden, dass die auch Anerkennung finden", sagte er im ZDF. Einen "ganz großer Schwerpunkt" bilde zudem der Sanitätsdienst, wo es Defizite gebe. Der Dienst dort müsse so attraktiv werden, dass die Ärzte, die dort sind, bleiben und neue hinzukommen.

Mehr als 5.500 Eingaben von Soldaten hatte der Wehrbeauftragte Robbe im vergangenen Jahr zu bearbeiten. Er reiste durch die Kasernen, um sich vor Ort zu informieren - manchmal auch unangekündigt. Einmal im Jahr fasst der Wehrbeauftragte seine Erkenntnisse in einem Bericht zusammen, der als Mängelliste wahrgenommen wird.

Robbe gab sich als Anhänger der Wehrpflicht zu erkennen. Die FDP tritt hingegen dafür ein, die Wehrpflicht abzuschaffen. Im Koalitionsvertrag vereinbarte die Union, die für die Beibehaltung des Wehrdienstes eintritt, mit der FDP als Kompromiss eine Verkürzung der Dienstzeit von neun auf sechs Monate. In den Koalitionsverhandlungen hatte sich die FDP auch das Vorschlagsrecht für die Neubesetzung des Amtes vorbehalten. Daher war die Zustimmung des Bundestags für den Juristen Königshaus, der den Dienstgrad eines Oberleutnants der Reserve hat, nur eine Formalie.

"Ich sehe mich im Amt als Anwalt aller Soldatinnen und Soldaten und ihrer Familien", sagt der Vater zweier Töchter. Der Wehrbeauftragte sei das Symbol dafür, dass die Streitkräfte eine Parlamentsarmee seien. Er verstehe sich als "Bindeglied zwischen Parlament und Soldaten". Als Ombudsmann der Soldaten muss Königshaus sein Abgeordnetenmandat niederlegen.

Königshaus, der vor 25 Jahren in die FDP eintrat, gilt als solider, fleißiger, unauffälliger Politiker, der sich in jedes Thema einarbeiten kann. Seit 2004 ist er Bundestags-Mitglied. Damals rückte er nach dem Tod des Abgeordneten Günter Rexrodt nach. Der Jurist arbeitete im BND- und Visa-Untersuchungsausschuss mit. In der letzten Legislaturperiode war er Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Derzeit ist er Obmann der FDP im Kundus-Untersuchungsausschuss und seit letztem Jahr ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss.

Königshaus, der am 28. Juli 1950 in Berlin geboren wurde, studierte nach seinem Wehrdienst von 1972 bis 1977 Rechtswissenschaften in Freiburg und Berlin. In den 80er Jahren arbeitete er zunächst als Richter, dann als Justizsprecher in Berlin. Von 1993 bis 2004 war er Generalbevollmächtigter des Entsorgungsunternehmens Alba. Er gilt als Experte für Lärmschutz an Bahnstrecken.

Holger Mehlig, APN / APN
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(