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Rücktritt nach Plagiatsaffäre: Merkel verabschiedet Schavan herzlich, aber hart

Bei der Rücktrittserklärung Annette Schavans zeigen sich die Kanzlerin und ihre Vertraute von einer emotionalen Seite. In der Sache aber sind sie konsequent. Sie ziehen gemeinsam die Reißleine.

Eine Analyse von Thomas Schmoll

Der Auftritt für einen Rücktritt ist ungewöhnlich lang und ungewöhnlich emotional. Annette Schavan geht, muss gehen. Sie lächelt und redet diejenige, die sie gehen lässt, mit "Liebe Angela" an. Der Zuhörer nimmt es der Kanzlerin ab, wenn sie sagt: "Sehr schweren Herzens nur habe ich den Rücktritt angenommen." Schavan ist eine enge Vertraute Merkels. Eine, auf die sich die Regierungschefin stets verlassen konnte. Auch in dieser schweren Stunde, wo ihre politische Karriere zu Ende geht. "Zuerst das Land, dann die Partei und dann die Person", sagt die scheidende Ministerin. Sie meint damit: Ich werde der "lieben Angela" den Wahlkampf nicht erschweren. Sie weiß, dass die Opposition monatelang auf der Plagiatsaffäre herumgeritten wäre, ihr immer und immer wieder Unredlichkeit vorgeworfen und dem Volk eingepeitscht hätte: Trauen Sie bloß nicht dieser Betrügerin in der Regierung! Also hat sich Schavan dem Druck gebeugt und hingeschmissen.

In der Rücktrittsankündigung lobt Merkel ihre Ex-Bildungsministerin über den grünen Klee, als verkünde sie nicht ihr Ausscheiden aus dem Amt, sondern die Entscheidung, sie für das Bundesverdienstkreuz vorzuschlagen. Sie nennt Schavan "eine der anerkanntesten und profiliertesten Bildungs- und Forschungspolitikerinnen unseres Landes", um dann doch den Superlativ zu bemühen: Schavan sei "im Grunde DIE anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin unseres Landes". Merkel zählt die Verdienste ihrer Parteikollegin auf und erklärt, dass Schavan wisse, was das Land brauche. "Und genau deshalb stellt sie jetzt in dieser Stunde ihr eigenes, persönliches Wohl hinter das Wohl des Ganzen, hinter das Gemeinwohl. Diese Haltung macht Annette Schavan aus. Ich danke ihr von ganzem Herzen für alles, was sie bislang in ihrem beruflichen Leben für unser Land, für seine Bildung, seine Wissenschaft und Forschung geleistet hat."

Merkels Lobeshymne

Nach der Lobeshymne stellt sicht die Frage, warum Merkel die Frau dann überhaupt gehen lässt und nicht für sie kämpft, zumal ihr Chefsprecher Steffen Seibert am Freitag nochmals der Öffentlichkeit ausgerichtet hat, Schavan genieße das "volle Vertrauen" der Kanzlerin. 24 Stunden später verabschiedet Merkel Schavan aus ihrem Kabinett.

Die Kanzerlin nimmt die Wörter "Doktorarbeit", "Doktortitel" und "Plagiatsvorwürfe" nicht in den Mund. Genau an der Stelle hört ihre Loyalität zu Schavan auf. Die Regierungschefin möchte im September wiedergewählt werden und deshalb die Affäre rasch zu den Akten legen.


Professionell und ausgebufft

Hier, bei diesem Auftritt im Kanzleramt, zeigt sich die Professionalität Merkels, aber auch ihre Härte und Ausgebufftheit. Sie hat kurzen Prozess gemacht und noch nicht einmal abgewartet, bis die Sonntagszeitungen gedruckt worden sind. Nun werden sie alle die Neuigkeit aus Berlin auf der Titelseite haben.

Merkel hat der Opposition den Teller mit dem gefunden Fressen entrissen. SPD, Grüne und Linke haben nur dieses eine Wochenende Zeit, die Plagiatsaffäre um Annette Schavan für sich zu nutzen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagt: "Diese Bundesregierung ist am Ende. Zerstritten und schwach torkelt sie ihrem Ende entgegen." Schon Montag ist Schavan Schnee von gestern.


Kanzerlin vermeidet eine längere Nachfolgerdebatte

Einer ausufernden Nachfolgedebatte schiebt Merkel sofort einen Riegel vor. Sie verkündet quasi in einem Atemzug mit der Würdigung Schavans den Namen der neuen Bildungsministerin. Es ist Johanna Wanka, die scheidende Wissenschaftsministerin aus dem Kabinett des Hannoveraner Wahlverlierers David McAllister, eine Ostdeutsche mit tadellosem Ruf und zehnjähriger Regierungserfahrung in Brandenburg und Niedersachsen.

Wanka, die aus der DDR-Bürgerrechtsbewegung kommt und erst 2001 in die CDU eintrat, ist als Neubesetzung ein Volltreffer. Einen Schuss daneben hätte sich Merkel nicht leisten können. Die CDU stellt in den Bundesländern keinen einzigen Kultusminister mehr. In ihren Konferenzen wird die Stimme der Christdemokraten nicht mehr zu hören sein. Und das bei einem so wichtigen Thema wie der Bildung. Umso wichtiger war es für Merkel, für den Posten in ihrem Kabinett eine glaubwürdige Protagonistin zu finden, die fachlich nicht angreifbar ist oder zumindest zu sein scheint.

Schavan war es spätestens mit dem Befund der Universität Düsseldorf, sie habe wissenschaftlich unsauber gearbeitet und bei ihrer Doktorarbeit in einem alles andere als zu akzeptierendem Umfang abgeschrieben. Die Hochschule bescheinigte der Christdemokratin "vorsätzliche Täuschung" und entzog ihr den Doktortitel.

Schavan bekräftigte bei ihrem Rücktritt ihre Position und ihre Absicht, dagegen zu klagen: "Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht." Schavan begründet ihren Abschied aus Merkels Kabinett denn auch nicht mit der von der Opposition geforderten "Einsicht", sondern mit dem zu erwartenden Rechtsstreit. "Wenn eine Forschungsministerin gegen eine Universität klagt, dann ist das mit Belastungen verbunden für mein Amt, für das Ministerium, die Bundesregierung und auch die CDU. Und genau das möchte ich vermeiden, das geht nicht, das Amt darf nicht beschädigt werden." Kein Wunder also, dass Merkel das Rücktrittsersuchen angenommen hat.