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Rücktritt von Gesine Lötzsch: Jetzt hängt alles an Lafontaine

Die Linke ist heilfroh über den Abgang ihrer ungeliebten Vorsitzenden Gesine Lötzsch. Dennoch kommt die Nachfolgerdebatte für die gebeutelte Partei zur Unzeit. Helfen kann wieder mal nur einer.

Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Dass Gesine Lötzsch ihren erkrankten Mann als Motiv für ihren Rücktritt als Linkspartei-Vorsitzende nennt, ist eine achtenswerte menschliche Geste. Diese zugleich auch eine politische Aktion mit Blick aufs Wohlergehen der eigenen Partei zu nennen, entwertet die Fürsorge gegenüber ihrem Ehemann nicht. Denn die Stimmung gegenüber Lötzsch in der Linkspartei und der Bundestagsfraktion kann mit nur drei Worten beschrieben werden: Endlich geht sie!

Die Linken hatten ihre Vorsitzende gründlich satt. Zu oft hat sie während ihrer Amtszeit der Partei massive Probleme bereitet. Mal trat sie eine unnütze Debatte über eine engere Bindung an die Prinzipien des Kommunismus los, von denen zu lösen, sich die Linkspartei ohnehin schon schwer genug tut. Dann drückte sie ihre Mitgenossen in die Rolle von Hofjublern des Uraltrevolutionärs Fidel Castro, was allen hochnotpeinlich war.

Lötzsch hat eine vorzeitige Führungsdebatte erzwungen

Am wenigsten wurde Lötzsch verziehen, dass sie mit ihrer schon vor Monaten angekündigten erneuten Kandidatur um den Job der Parteivorsitzenden die ohnehin schwierige Führungsdebatte, die man eigentlich erst zur kommenden Jahresmitte hatte führen wollen, brisant verschärft hatte. Denn nun mussten alle Kandidaten, die mit dem Amt des männlichen Parteivorsitzenden heimlich oder öffentlich liebäugelten, sich ständig die Frage gefallen lassen, ob sie denn mit dieser Gesine Lötzsch tatsächlich die Partei führen könnten oder wollten. Das Vordrängeln Lötzschs ärgerte nicht nur den Noch-Vorsitzenden Klaus Ernst. Auch der vor allem in der ostdeutschen Hälfte der Linkspartei geschätzte Dietmar Bartsch wurde so in eine vorzeitige Kandidatendebatte gezwungen.

Lafontaine machte Lötzsch für Inhaltsleere verantwortlich

Und ganz besonders ärgerte sich der heimlich immer noch amtierende Parteichef Oskar Lafontaine über die Disziplinlosigkeit der Vorsitzenden, die ohnehin aus seiner Sicht die Hauptverantwortung trägt für die anhaltende programmatische Leere und Profillosigkeit der Linken. Er wollte sie schon lange weghaben und war dankbar für jeden erfolgreichen Versuch, Lötzsch an Auftritten im Bundestag zu hindern. Ob er dabei auch stets den Gedanken pflegte, dass seine neue Lebenspartnerin Sarah Wagenknecht nicht die viel besser geeignete weibliche Vorsitzende abgeben könnte, kann offen bleiben. Es dürfte ihm völlig klar gewesen sein, dass dann sein eigener Weg an die Parteispitze, wo ihn viele wieder sehen wollen, verbaut gewesen wäre. Alle parteipolitischen Spottdrosseln hätten nur allzu gerne ihre Schnäbel an einem partnerschaftlichen Führungsduo "Oskar samt Sarah“ gewetzt.

Nachfolger muss bald feststehen

Dass Lötzsch jetzt schon gegangen ist, dürfte Lafontaine mit Sicherheit auch nicht sehr gefallen. Denn jetzt muss er sich früher als geplant der Frage stellen, ob er denn als Nachfolger tatsächlich zur Verfügung steht. Beim Blick auf die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein müsste er sich da hurtig entscheiden. In beiden Ländern droht der Linken die Gefahr, aus den Landtagen zu fliegen, womit die Partei im Westen der Republik politisch mehr oder weniger erledigt wäre. Es geht – vor allem in Düsseldorf – für die Linkspartei um alles oder nichts. In den Umfragen zittert sie knapp um die Fünf-Prozent-Existenzmarke herum.

Führungsduo Wagenknecht-Lafontaine unwahrscheinlich

Alle warten jetzt auf Oskars Entscheidung. Tritt er an oder taktiert er weiter? Und dies in einer Situation, in der vermutlich nur er in der Lage ist, das Überleben-West der Linkspartei zu sichern. Klar dürfte auch sein, dass sich niemand mehr für die weibliche Besetzung der Parteiführung interessiert, wenn der Vorsitzende Lafontaine heißt. Denn dann hat er das Sagen und sonst niemand. Und Sarah Wagenknecht braucht den Posten dann auch nicht mehr, weil sie als Partnerin direkteren Einfluss auf den künftigen Kurs der Partei nehmen kann als im Amt der Co-Vorsitzenden.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(