HOME

Schwindende Wählerschar: Zu resigniert zum Abstrafen

Selten sind so wenig Menschen an die Urnen gegangen: So reichten Wolfgang Böhmer, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, 15 Prozent der Gesamtstimmen für die Wiederwahl. Über die Gründe für den Wählerschwund sind sich Experten uneinig.

Von Niels Kruse

Große Zufriedenheit in der großen Koalition: Nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fühlen sich sowohl SPD und CDU als Sieger, wohl auch, weil beide Parteien jeweils in einem Bundesland deutlich gewonnen haben. Während die SPD in Mainz und die CDU in Stuttgart siegreich waren, verloren sie auch einmal deutlich - die CDU in Mainz und die SPD in Stuttgart. Unentschieden steht es hingegen in Magdeburg, wo alles auf eine Koalition der beiden Volksparteien hindeutet.

Die Begeisterung auf den Berliner Regierungsbänken wird allerdings ein wenig getrübt, weil sich noch nie so wenige Menschen an die Wahlurnen begeben hatten, wie an diesem Super-Wahlsonntag. In Sachsen-Anhalt gingen gerade einmal 44 Prozent der Bevölkerung in die Wahllokale - die niedrigste Wahlbeteiligung, die je in einem Bundesland registriert wurde.

Drohen nun amerikanische Verhältnisse?

Das "Flensburger Tageblatt" hat deshalb ausgerechnet, dass für Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Kurt Böhmer (CDU) nur 15 Prozent aller Wählerstimmen zum Sieg reichten, Nichtwähler inklusive. Besorgte Kommentatoren sprechen bereits von amerikanischen Verhältnissen, wo nicht einmal die Hälfte aller US-Bürger wählen gehen.

Diese Einschätzung teilt der Bochumer Politikwissenschaftler Uwe Andersen nicht, glaubt aber, dass sich die Wahlbeteiligung dem Niveau in anderen europäischen Ländern anpasse - also weiter sinken werde. Das sei ein Normalisierungsprozess, so Andersen zu stern.de. Was auch damit zu tun habe, dass "ältere Generationen noch die Verpflichtung verspüren, wählen zu gehen - anders als die Jüngeren".

Nicht der einzige Grund für die schwindende Wählerschar. Ein anderer regiert das Land und heißt große Koalition. "Aus unseren Untersuchungen wissen wir, dass die Opposition auf Bundesebene im Allgemeinen einen Bonus auf Landeebene genießt. Unzufriedene Wähler nutzen ihr Kreuz also, um die aktuellen Bundesregierung abstrafen." Dieser Faktor aber, so Andersen, sei bei einer großen Koalition auf der Bundesebene nicht gegeben - auch wenn die Linkspartei in Sachsen-Anhalt, und FDP und Grüne in Baden-Württemberg zum Teil deutlich zulegen konnten.

Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, dagegen macht die zunehmende Politikverdrossenheit in der Bevölkerung für die Wahlverweigerung verantwortlich. "Die Menschen fühlen sich nicht mehr ernstgenommen", so Güllner zu stern.de. Die Kluft zwischen Politik und Wählern wachse zusehends, sagt er und stellt besorgt fest, dass bereits "38 Prozent der Deutschen mit dem politischen System unzufrieden und sogar 60 Prozent unzufrieden darüber sind, wie in Deutschland Politik gemacht wird".

In Frankfurt gingen nur 40,4 Prozent wählen

Ein kompliziertes Abstimmungsverfahren ist nach Ansicht Güllners auch nicht hilfreich die Wähler an die Urnen zu locken. Der Forsa-Chef spielt damit auf die Kommunalwahl in Hessen an. In Frankfurt am Main mussten auf einem Wahlzettel gleich 93 Stimmen vergeben werden - jedes Kreuz zuviel machte die Stimmzettel ungültig. Die Wahlbeteiligung in Frankfurt lag bei 40,4 Prozent - niedriger als in Sachsen-Anhalt.

Der Stuttgarter Politologe Oskar W. Gabriel betrachtet den Wählerschwund gelassen: "Die Wahlbeteiligung ist meist dann geringer, wenn es sich um Wahlen handelt, bei denen politisch nicht viel auf dem Spiel steht". Ähnlich auch die Einschätzung von Uwe Andersen: "Wenn sich andeutet, dass der Wahlausgang knapp werden könnte oder die Themen ganz allgemein aufregen, dann werden die Wähler schon wieder an die Urnen zurückkehren."