Sondierungen Spitzengespräch soll K-Frage klären


Union und SPD haben ihre dritte Sondierungsrunde beendet, ohne die umstrittene Kanzlerfrage gelöst zu haben. Jetzt soll ein Spitzengespräch Klärung bringen, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden können.

Union und SPD wollen die umstrittene Frage der Kanzlerschaft rasch in einem Spitzengespräch klären. Dies sagte Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel am Mittwoch in Berlin nach der dritten Sondierungsrunde mit der SPD. Die Sondierungsgespräche sind damit beendet. Nach dem Spitzentreffen soll entschieden werden, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Bei den inhaltlichen Fragen wie der Haushaltslage, beim Arbeitsmarkt und der Föderalismusreform habe es einen "erfolgreichen Verlauf" des Gesprächs gegeben, sagte Merkel. Man stimme sowohl bei der Einschätzung der Lage als auch bei der Zielsetzung im Wesentlichen überein.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet, soll das Spitzengespräch bereits am morgigen Donnerstagabend stattfinden. An dem Treffen sollen CDU-Kandidatin Angela Merkel, CSU-Chef Edmund Stoiber, Bundeskanzler Gerhard Schröder und der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering teilnehmen.

Bis zum Beginn der Gespräche beharrten beide Seiten unverändert jeweils auf ihrem Anspruch auf das Amt des Kanzlers. "Die SPD muss darauf verzichten, dass sie den Kanzler oder die Kanzlerin stellt", sagte der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) im Deutschlandfunk. Führende Sozialdemokraten wiesen diese Forderung zurück.

"Da muss sich nur einer bewegen"

In der ARD zeigte sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) offen für die Forderung von SPD-Chef Franz Müntefering, die Parteien müssten auf gleicher Augenhöhe verhandeln. Dies sei die Basis für "eine Partnerschaft, die eine große Koalition trägt". Rüttgers machte allerdings ebenso klar wie sein hessischer CDU-Kollege Roland Koch, dass die Union auf der Kanzlerschaft bestehe. "Es gibt eine prinzipielle Frage, da muss sich nur einer bewegen, und das ist die SPD", sagte Koch in Wiesbaden.

Obwohl sie im neuen Bundestag vier Abgeordnete weniger haben wird als CDU und CSU, versucht die SPD, Bundeskanzler Gerhard Schröder im Amt zu halten. Die Union will die CDU-Vorsitzende Angela Merkel durchsetzen. Nach einer Forsa-Umfrage profitiert Merkel offensichtlich von dem Streit um die Kanzlerschaft. In der am Dienstag erhobenen Umfrage unterstützten 34 Prozent Merkels Anspruch, eine große Koalition zu führen. In der Vorwoche hatten dies nur 29 Prozent so gesehen. Schröder wünschten sich 26 (Vorwoche: 28) Prozent als Kanzler einer großen Koalition, 22 (23) Prozent seien für "jemanden anders".

DPA/Reuters DPA Reuters

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker