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Sozialleistungen: Immer mehr Deutsche benötigen Grundsicherung

In Deutschland haben im vergangenen Jahr mehr Menschen Grundsicherung bezogen als 2009. Zum Jahresende wurden rund 797 000 Empfänger gezählt. Das waren 4,3 Prozent mehr als 2009, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

In Deutschland wächst die Zahl der Menschen, deren Rente nicht ausreicht oder die wegen Krankheit oder Behinderung nicht regulär arbeiten können. Ende 2010 bezogen rund 797 000 Bundesbürger Grundsicherung, 4,3 Prozent mehr als 2009. Damit seien zwölf von 1000 volljährigen Einwohnern auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung angewiesen gewesen, berichtete das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag. Die Grundsicherung ist Bestandteil der Sozialhilfe.

Am häufigsten bezogen die Menschen in den Stadtstaaten Bremen (21 je 1000 Einwohner), Berlin und Hamburg (je 20) diese Sozialleistungen. In Thüringen und Sachsen wurde die Grundsicherung mit je 7 Empfängern auf 1000 volljährige Einwohner am seltensten in Anspruch genommen. Dabei spielt eine Rolle, dass Frauen im Osten meist berufstätig waren und eine eigene Rente haben.

Mehr als die Hälfte der Grundsicherungsempfänger sind Rentner - Ende 2010 waren es bundesweit rund 413 000. Auf 1000 Einwohner ab 65 Jahren kamen 28 Frauen und 20 Männer, die darauf angewiesen waren. Besonders betroffen waren die Frauen im Westen, wo 30 von 1000 Frauen im Rentenalter Grundsicherung erhielten. In den neuen Ländern waren es nur 19 von 1000 Frauen über 65 Jahren.

Gesetzesentwurf bleibt hinter Vereinbarungen zurück

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) forderte den Bund auf, sich an seine Zusagen zu halten und die Kommunen zu entlasten. In der Gemeindefinanzkommission habe sich der Bund verpflichtet, die Kosten der Grundsicherung in drei Stufen zu übernehmen, ab 2014 zu 100 Prozent. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Übernahme der Kosten bleibe weit hinter diesen Vereinbarungen zurück, kritisierte Geschäftsführer Gerd Landsberg laut Mitteilung in Berlin. Die Entwicklung der Sozialausgaben überfordere die Kommunen. Ziel der Kommission sei es gewesen, die Situation zu verbessern. "Gegenwärtig verdient das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen seinen Namen nicht", sagte Landsberg.

DPA / DPA