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GroKo in der Krise: SPD-Chef Schäfer-Gümbel wirft Grünen Populismus vor – und vergleicht sie mit der AfD

Angesichts der hohen Umfragewerte für die Grünen kritisiert der Übergangschef der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, die Partei scharf. Ihre Politik sei vereinfachend und populistisch - ganz genauso wie die der AfD.

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel

AFP

Angesichts ihres Umfragehochs werden die Grünen zunehmend von den GroKo-Parteien SPD und Union scharf attackiert. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel warf ihnen eine populistisch vereinfachende Politik wie bei der AfD vor. "Die Grünen versuchen im Moment, alles Elend dieser Welt zu reduzieren auf die Frage des Klimawandels", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel". Das sei genauso falsch wie die Politik der AfD, die die Migrationsfrage zum Übel der Welt erklärt habe. "Beides verkürzt Politik in grotesker Weise." Schäfer-Gümbel führt die Partei nach dem Rücktritt von Andrea Nahles übergangsweise zusammen mit den Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Manuela Schwesig.

Schäfer-Gümbel warf den Grünen ebenfalls vor, die soziale Frage sei ihnen "schnurzegal". "Es gelingt ihnen, im Moment gar keine Position mehr zu vertreten und sich so zum Objekt politischer Heilserwartungen zu stilisieren." Auch beim Kohleausstieg redeten sie nur über Jahreszahlen. "Aber sie liefern gar nichts - nicht beim Netzausbau, nicht bei der Technologieentwicklung, nicht in der Industriepolitik." Deshalb sagt er den Grünen eine schmerzhafte Landung voraus: "Das wird spätestens dann klar werden, wenn die Grünen im Bund in politische Verantwortung kommen. Dann müssen sie konkret werden - und darauf sind sie nicht vorbereitet", prophezeite Schäfer-Gümbel.

Auch die Union kritisiert die Grünen

Auch von Seiten der CDU kommt eine ähnliche Kritik. Generalsekretär Paul Ziemiak sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus", die Grünen stünden "für Enteignungen, für höhere Steuern, für Blockaden in der Migrationspolitik. Das ist das Gegenteil unserer Politik und dessen, was gut für Deutschland ist. Genau das werden wir entschieden herausstellen." Die Grünen würden sich mit "Floskeln" in der politischen Mitte aufstellen, aber in Bremen ein rot-rot-grünes Bündnis anzustreben. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte ebenfalls dem "Focus", die Union werde die Grünen "in einer sachlich harten Auseinandersetzung bei allen Themen zwingen, Farbe zu bekennen". 

Die Grünen haben in den Umfragen ihre Werte innerhalb eines Jahres etwa verdoppelt und liegen Kopf an Kopf mit der Union, während die SPD abgestürzt ist und inzwischen mit der AfD um den dritten Platz konkurriert. In einer Insa-Umfrage vom 12. Juni liegen die Grünen bei 26,5 Prozent, die CDU bei 24. Dahinter folgen die AfD mit 13,5 und die SPD mit 13 Prozent.

Video: Ex-SPD-Chef Gabriel sieht Existenz der Partei gefährdet
rw / DPA / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(