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Focus

Artikel zu: Focus

Kanzleramtsminister Thorsten Frei

Rentenpaket: Kanzleramtschef fordert weniger öffentlichten Streit in Koalition

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die Koalition in der Rentendebatte zu weniger öffentlichem Streit aufgefordert. "Natürlich würde ich mich freuen, wenn die Dinge geräuschloser vonstatten gehen", sagte er dem Magazin "Focus" vom Donnerstag. "Eine gewisse Frustrationstoleranz innerhalb einer Koalition ist wichtig, und man muss die Dinge immer auch vom Ende her denken." Einen "Machtkampf" auf dem Rücken der Rentner warf indes die Linke der Union vor.
Merz und Erdogan in Ankara

"Das falsche Signal": SPD und Grüne kritisieren Merz-Auftritt bei Erdogan

Außenpolitiker von SPD und Grünen haben den Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert. "Wer in Ankara über europäische Perspektiven spricht, darf über die menschenrechtliche Realität im Land nicht schweigen", sagte der Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe, Serdar Yüksel (SPD), am Donnerstag dem "Focus". "Schweigen aus diplomatischem Kalkül mag bequem sein, aber es ist kein Beitrag zu einer echten europäischen Perspektive für die Türkei."
Stefanie Hubig

Femizide: Justizministerin Hubig plant keine baldige Reform des Mordparagrafen

Bundesjustizministern Stefanie Hubig (SPD) plant keine schnelle Anpassung des Mordparagrafen, um sogenannte Femizide härter zu bestrafen. "Eine Änderung des Mordparagrafen ist anspruchsvoll. Das ist ein bisschen wie eine OP am offenen Herzen", sagte Hubig am Mittwoch dem Magazin "Focus". "Zum geltenden Mordbestand gibt es eine ausgefeilte, über Jahrzehnte entwickelte Rechtsprechung. Jede Änderung des Gesetzes will gut überlegt sein, damit sie nicht das Gegenteil bewirkt von dem, was beabsichtigt ist."
Logos der Koalitionsparteien

Offener Konflikt um Steuererhöhungen zwischen Union und SPD

Mit Äußerungen zu möglichen Steuererhöhungen hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) einen offenen Konflikt mit dem Koalitionspartner CDU/CSU heraufbeschworen. Spitzenvertreter der Unionsparteien erteilten solchen Überlegungen am Dienstag eine klare Absage und verlangten Einsparungen etwa beim Bürgergeld. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf verteidigte hingegen seinen Parteichef.