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Kommentar

SPD-Parteitag: Andrea Nahles hat Martin Schulz den Allerwertesten gerettet

Die SPD wird in Verhandlungen über eine neue Große Koalition eintreten. Vor allem, weil Andrea Nahles den Parteitag rettete. Sie schaffte in ihrer Drei-Minuten-Rede, was Schulz in einer Stunde nicht gelang.

Es war exakt fünf vor Zwölf an diesem Sonntag, als Martin Schulz anfing zu reden. Als der -Chef nach ziemlich genau einer Stunde ans Ende kam mit seinem Versuch, die Genossen Sonderparteitagsdelegierte von der Notwendigkeit einer Großen Koalition zu überzeugen, da war es erst recht: fünf vor Zwölf. Für Schulz, für die SPD, für die GroKo. Schulz bekam, was er verdient hatte und was man einen ehrlichen Applaus nennen könnte: müden Beifall für eine müde Rede voller Spiegelstriche. Der Mann, den die SPD vor nicht einmal einem Jahr mit begeisterten 100 Prozent gewählt hatte, riss niemanden von den Stühlen. Nach dieser Rede hätte man keine hohen Beträge mehr darauf gewettet, dass die Delegierten Koalitionsverhandlungen zustimmen würden.

Es gab schon einmal einen SPD-Parteitag, auf dem ein angeschlagener Vorsitzender nach einer fürchterlichen Niederlage als Kanzlerkandidat eine müde Rede hielt. Mannheim 1995. Nach diesem Parteitag hatte die SPD einen neuen Parteichef. Viel hat nicht gefehlt in . Es hat im Grunde genommen nur eines gefehlt bzw. einer. Ein Oskar Lafontaine. Und es ist noch nicht ausgemacht, ob diese Leerstelle eher ein Fluch oder ein Segen ist für die SPD.

Es gibt GroKo-Verhandlungen: Das ist zu einem großen Teil der Verdienst von Andrea Nahles

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SPD: Es gibt keinen Sprengmeister wie Lafontaine '95

Nein, die SPD verfügt im Moment über keinen Sprengmeister. Sie hat dafür Kevin Kühnert. Und sie hat, vor allem, Andrea Nahles. Der eine könnte die Zukunft der SPD werden. Die andere ist der Garant dafür, dass die Gegenwart für die Partei einigermaßen glimpflich verlaufen könnte. Der Juso-Chef hätte nach der schlappen Schulz-Rede die Chance nutzen und rhetorisch durchziehen können. Die Fähigkeit dazu besitzt er, das hat er in den vergangenen Wochen seiner NoGroKo-Kampagne bewiesen. Er hat klug darauf verzichtet – weil er wirklich noch etwas übrig behalten will von der Partei, wenn er ein paar Jahre älter sein wird. Kühnert hat dem Parteitag nur eine ziemlich präzise Beschreibung hinterlassen, wie die SPD in die nächste Regierung gehen wird: notgedrungen und ohne Begeisterung. "Eigentlich wollen wir nicht, aber wir müssen ja." Das war zumindest die mehrheitliche Stimmung im World Conference Center – bis Andrea Nahles auftrat.

Die Fraktionschefin schaffte in drei Minuten, was in einer Stunde nicht gelungen war: so etwas wie Begeisterung im Saal zu wecken, selbst ein wenig für die ungeliebte Große Koalition. Und zwar ohne jemandem in die Tasche zu lügen. "Wir können mit den Konservativen nicht alles durchsetzen, deshalb sind wir auch eine eigenständige Partei", war einer dieser Sätze. Dass für viele das von der SPD in den Sondierungen Erreichte wie die Grundrente etwas Großes sei, auch wenn es "für viele hier was Kleines ist", ein anderer. Und dass die Alternative zur GroKo Neuwahlen wären, bei denen "die Leute uns den Vogel zeigen. Die sagen: Ah, die SPD macht nur noch Politik, wenn sie die absolute Mehrheit bekommt."

Das Abstimmungsergebnis ist Nahles' Ergebnis

Anders als Schulz wurde begeistert beklatscht. Im Film "Departed" herrscht ein Polizist seinen Kollegen an: "I am the guy who does his job, You must be the other guy." Gendermäßig ginge es zwar nicht, aber diesen Satz hätte Andrea Nahles in Bonn auch Martin Schulz zuzischen können. Man kann es auch anders, drastischer ausdrücken: Andrea Nahles hat Martin Schulz den Allerwertesten gerettet. Dieses Abstimmungsergebnis ist vor allem ihr Ergebnis.


Die SPD wird also über eine Koalition mit der Union verhandeln. Danach werden die SPD-Mitglieder über das Ergebnis entscheiden. Nach dem Sonderparteitag ist vor dem Mitgliederentscheid. Für die SPD-Führung ist es nach diesem Parteitag nicht einfacher geworden, das Plazet der Basis zu bekommen, eher schwieriger. Das liegt an den Versprechungen, die Martin Schulz gemacht hat. Er hat die Latte für die (Nach-)Verhandlungen mit der Union und damit für sich sehr hoch gelegt. Er hat versprochen, "konkrete Maßnahmen zum Abbau der Zwei-Klassen-Medizin" durchzusetzen, er hat versprochen, für mehr Familiennachzug für Flüchtlinge zu sorgen und dafür, dass befristete Arbeitsverträge die Ausnahme blieben. Das alles hat er in den Sondierungen mit der Union nicht durchgekriegt. Es spricht wenig dafür, dass sich das ändert. Eigentlich kann er diese Latte nur reißen. So produziert man Enttäuschungen. Das könnte sich noch bitter rächen – es sei denn, Schulz will gar keine .

Die SPD wird also weiter mit der Union über eine Regierung verhandeln. Sie wird es mit Martin Schulz an der Spitze tun. Zumindest eines davon ist eine gute Nachricht.