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Walter-Borjans und Esken: SPD-Parteitag entscheidet nächste Woche über die GroKo – aber die alte Garde warnt

Die Wahl von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken könnte den Fortbestand der GroKo in Gefahr bringen. Über die Zukunft der Koalition soll auf dem SPD-Parteitag entschieden werden. Martin Schulz warnt die designierten Vorsitzenden.

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

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Die SPD-Mitglieder haben eine klare Tendenz ausgesprochen. Mit ihrer Wahl von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken steht die Große Koalition mehr denn je zur Debatte. Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Esken wollen einen Neuanfang. 

SPD-Parteitag: Koalitionsfrage wird gestellt

Über genau diesen soll auf dem SPD-Parteitag am kommenden Wochenende entschieden werden, erklärten die Gewinner des gestrigen Abends. Sie wollen die Delegierten darüber entscheiden lassen, "was jetzt so dringend umgesetzt wird, dass wir daran auch die Koalitionsfrage stellen", sagte Walter-Borjans. Doch einer aus der alten Garde warnte die beiden vor zu viel Neuanfang. "Mein Ratschlag ist, das Heil nicht in der Flucht aus der Regierung zu suchen, sondern in der Gestaltungskraft der SPD in der Regierung", sagte der frühere SPD-Chef Martin Schulz dem "Tagesspiegel". "Es geht jetzt um die Existenz der Partei", so Schulz, der Konkurrenten-Duo von Walter-Borjans und Esken, Olaf Scholz und Klara Geywitz, unterstützt hatte. 

"Wir sind in eine Situation gekommen, wo Befindlichkeiten keine Rolle mehr spielen dürfen und man persönliche Verletzungen abhaken muss", betonte Schulz. "Wir müssen aufhören, öffentlich übereinander herzuziehen", sagte der langjährige Präsident des Europaparlaments. "Eine Partei, die für Respekt, Würde und Toleranz kämpft, sich aber nach innen intolerant, respektlos, würdelos verhält, verliert jede Glaubwürdigkeit."

Koalitionsvertrag nachverhandeln

In der Stichwahl erhielten Walter-Borjans und Esken 53,06 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,09 Prozent. "Wir wissen alle: Jetzt müssen wir zusammenstehen", sagte Esken mit Blick auf das knappe Abstimmungsergebnis. "Jetzt ist es an uns, die Partei zusammenzuführen." Es warte jetzt "ein Riesenberg Arbeit auf uns", sagte Walter-Borjans.

Bekannt ist, dass die beiden den Koalitionsvertrag nachverhandeln wollen.

Quelle: "Tagesspiegel"

ls / dpa/AFP