HOME

SPD-Spitzenkandidat in Niedersachsen: Weil will bei Bildung punkten

Die SPD in Niedersachsen zieht mit dem Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil, als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im Januar 2013. Der 52-Jährige fordert damit CDU-Ministerpräsident David McAllister heraus. Hauptschwerpunkt im Wahlkampf soll die Bildungspolitik werden.

Der frisch gekürte SPD-Spitzenkandidat für die niedersächsische Landtagswahl 2013, Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil, hat die Bildungspolitik zu einem Schwerpunkt seines Wahlkampfs erklärt. "Es gibt eine ausgeprägte Unzufriedenheit mit der Bildungspolitik des Landes", sagte Weil am Montag in Hannover.Bildung auch der Schlüssel für die künftige Wirtschaftsentwicklung des Landes. "Ich werde als Ministerpräsident den unsäglichen Schulstreit beenden", kündigte Weil an. Bestehende Hürden für die Gründung neuer Gesamtschulen sollten beseitigt werden. Außerdem kündigte Weil eine solide Haushalts- und Finanzpolitik an.

Der 52-jährige Jurist hatte am Sonntag rund 53 Prozent der Stimmen für sich gewinnen können, wie ein Sprecher des Landesverbandes in Hannover mitteilte. Sein Gegenkandidat Olaf Lies hatte schon im Vorfeld angekündigt, dass er bei einer Niederlage sein Amt als Landesvorsitzender zur Verfügung stellen werde. Weil, der am 20. Januar auch SPD-Landesvorsitzender werden will, wird bei der Landtagswahl im Januar den bisherigen Amtsinhaber, Ministerpräsident David McAllister (CDU) herausfordern.

Bei der Landtagswahl 2008 hatte die SPD mit 30,3 Prozent ihr bislang schlechtes Ergebnis in Niedersachsen erzielt. Bei der Kommunalwahl im September diesen Jahres aber erreichten SPD und Grüne zusammen rund 50 Prozent der Stimmen, CDU und FDP dagegen kamen nur auf 40 Prozent. In aktuellen Umfragen liegen SPD und Grüne deutlich vor CDU und FDP, die seit 2003 in Niedersachsen regieren.

Bildungspolitik schon parteiintern im Vordergrund

Beide Kandidaten hatten schon im internen SPD-Wahlkampf vor allem auf Fragen der Bildungspolitik, frühkindliche Bildung, leichtere Gründungsmöglichkeiten für Gesamtschulen und die Abschaffung der Studiengebühren gesetzt. Niedersachsen ist neben Bayern derzeit das einzige Bundesland, das an Studiengebühren festhält.

Weil ist Jurist, verheiratet und Vater eines erwachsenen Sohnes. Er war von 1997 bis 2006 Stadtkämmerer, wurde dann in Direktwahl im ersten Wahlgang Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover. Zudem ist er Präsident des Verbandes Kommunaler Unternehmen und Bundesvorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK).

DPA/AFP / DPA