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SPD und Linkspartei: Schwan hält Abgrenzung für falsch

Gesine Schwan, Bundespräsidentschafts-Kandidatin der SPD, hat ihre Partei vor einer neuerlichen formellen Abgrenzung gegenüber der Linkspartei gewarnt. Ein solcher Beschluss könnte sich ihrer Meinung nach schon bald als Falle für die SPD erweisen.

Die sozialdemokratische Bundespräsidenten-Kandidatin Gesine Schwan hält die von der SPD-Führung geplante neuerliche formale Abgrenzung gegenüber der Linkspartei für falsch. "Die SPD muss aufpassen, dass sie sich mit der Koalitionsaussage für die Bundestagswahl 2009 nicht wieder selbst eine Falle stellt", sagte Schwan dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Die Wahrscheinlichkeit einer Koalition der SPD mit der Linkspartei nach den Wahlen im kommenden Jahr liege zwar bei Null Prozent. Dies sollte aber inhaltlich begründet werden, statt mittels kategorischer Abgrenzungsbeschlüsse, sagte Schwan. Die Politologin ist bei ihrer Kandidatur gegen Amtsinhaber Horst Köhler im Mai nächsten Jahres auf die Stimmen auch der Linkspartei angewiesen.

"Es gibt Unvereinbarkeiten"

Ein neuerlicher Beschluss mache keinen Sinn, zitiert das Blatt die Kandidatin. "Ich meine, die intellektuell klarere Lösung ist die, die jetzt schon in Form des Parteiprogramms vorliegt, nämlich zu zeigen, wo es solche Unvereinbarkeiten gibt, dass es inhaltlich nicht klappt."

Ex-Vizekanzler Franz Müntefering hatte nach der Nominierung Schwans als Konsequenz auf die anhaltende Debatte einen nochmaligen Abgrenzungsbeschluss gefordert. Nach anfänglichem Zögern hatte sich SPD-Chef Kurt Beck bereit gezeigt, im Wahlprogramm für die Bundestagswahl im kommenden Jahr die Zusammenarbeit mit der Partei "Die Linke" des früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine erneut auszuschließen.

Reuters / Reuters