Bestanden oder nicht? Ein Zeitungsbericht sorgt für Verwirrung um den Stresstest für das umstrittene Megabauprojekt Stuttgart 21. Die "Frankfurter Rundschau" hatte den baden-württembergischen Verkehrsminister linkextern adr="http://www.stern.de/politik/deutschland/stuttgart-21-bahn-treibt-laut-hermann-spielchen-1696191.html">Winfried Hermann (Grüne) und erklärten Projektgegner mit den Worten zitiert: "Nach den bisher durchgesickerten Informationen wird der Stresstest wohl nicht scheitern." Die Bahn werde den Test wohl irgendwie schaffen. Doch dann ruderte das Verkehrsministerium zurück. Die in dem Artikel verbreiteten Aussagen über den Ausgang des Stresstests seien reine Spekulation, erklärte das Ministerium. Die Bahn wollte die Berichte nicht kommentieren. "Ein Interview von fr-online mit dem Minister hat nie stattgefunden", erklärte das Ministerium. Außerdem zitierte es den Minister in einer Pressemitteilung mit den Worten: "Die Ergebnisse des Stresstests zum Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 liegen dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg noch nicht vor."
Der Stresstest soll klären, ob der geplante Tiefbahnhof in Spitzenzeiten 30 Prozent mehr leisten kann als der derzeitige oberirdische Kopfbahnhof. Der Test war in wochenlangen Schlichtungsgesprächen zwischen der früheren schwarz-gelben Landesregierung, die Stuttgart 21 befürwortete, und Projektgegnern Ende vergangenen Jahres vereinbart worden.
Laut "FR" sagte Hermann, derzeit werde das Ergebnis des Stresstests von dem Schweizer Beratungs- und Verkehrsplanungsunternehmen SMA geprüft, deren Zertifikat maßgeblich sei. Dieses soll der Zeitung zufolge den Beteiligten am 11. Juli vorgelegt werden, am 14. Juli soll es dann eine öffentliche Erörterung geben.
Umweltminister: Bahn hat Test noch nicht bestanden
Der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) erklärte derweil, das Bahn-Projekt habe den Stresstest noch nicht bestanden. Der Test werde erst Mitte Juli veröffentlicht, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Als nächster Schritt solle dann ein Volksentscheid stattfinden, bei dem die Grünen dafür werben würden, dass der Kopfbahnhof in Stuttgart erhalten bleibe und ausgebaut werde. Dies sei die billigere und verkehrstechnisch bessere Lösung. Für die Grünen gebe es daher keinen Grund, ihre Position zu ändern.
Auch Hermann äußerte der "FR" zufolge weiter erhebliche Zweifel an dem Vorhaben: "Die Frage wird sein, in welcher Qualität die Bahn den Bahnhof bedienen kann: Ist es eine Qualität, die man akzeptieren kann, oder eine, die für diesen Projektpreis unakzeptabel ist - ich bin da nach wie vor sehr skeptisch."
Kritiker von Stuttgart 21 hoffen, dass das Stresstest-Ergebnis für den neuen Bahnhof Kostensteigerungen und somit das wirtschaftliche Aus für das Milliardenprojekt mit sich bringt. Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg liegt bei Stuttgart 21 über Kreuz: Die Grünen sind dagegen, die SPD ist dafür. Im Koalitionsvertrag haben beide eine Volksbefragung zu dem in der Bevölkerung umstrittenen Vorhaben im Oktober vereinbart.
Ein Aus erscheint nicht wahrscheinlich
Doch ob die Hoffnungen noch berechtigt sind, kann getrost bezweifelt werden. Das Ergebnis des Stresstests wird in 16 Tagen den Beteiligten vorgelegt, die wesentlichen Messungen sind erfolgt. Es wäre normal, wenn sich Bahn und die Landesregierung in Baden-Württemberg schon mal austauschen würden über das, was bisher herausgekommen ist. Und es ist nicht damit zu rechnen, dass die Bahn Mitte Juli ein Ergebnis vorlegt, das ihr Megaprojekt stoppt.
Der Stresstest, das darf man nach den Äußerungen Hermanns, auch wenn er sie wieder zurückgeholt hat, wohl annehmen, wird für die Bahn erfolgreich ausgehen. Vom 15. Juli an wird sie die Tunnelaufträge vergeben können. Und vor einer Volksabstimmung muss der Bahn ohnehin nicht bange sein. Umfragen haben gezeigt, dass es wahrscheinlich eine Mehrheit für Stuttgart 21 in Baden-Württemberg gibt.
