Abstrich

Die Bahninitiative Chemnitz warnt vor weiteren Abstrichen beim Ausbau der Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz. Der Grund: Nach bisherigen Schätzungen übersteigen die Kosten deutlich das vorhandene Budget.

Aus der SPD kommt Widerstand gegen angebliche Überlegungen für Einschnitte bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Dies sei kein Ziel seiner Partei, sagte SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Ganz im Gegenteil: Wir kämpfen dafür, dass diese Lohnfortzahlung weiter vorhanden ist."

Die Debatten über Kostensenkungen im Gesundheitswesen gehen weiter. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sprach sich gegen starke Abstriche bei der Partnerversicherung aus, begrüßte aber weitere Sparvorschläge etwa bei Zuzahlungen für Medikamente. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) drang unter Hinweis auf Einsparpotenziale auf eine Senkung der Krankenkassenbeiträge. Der Fachärzteverband Spifa und der Hausärzteverband lehnten Sparauflagen für Ärztinnen und Ärzte ab.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Sparempfehlungen der Finanzkommission Gesundheit nicht gänzlich übernehmen und ist etwa gegen starke Abstriche bei der Partnerversicherung. Die beitragsfreie Mitversicherung von Ehegatten und Lebenspartnern in den Krankenkassen dürfe nicht so stark eingeschränkt werden, sagte Warken der "Frankfurter Allgemeinen" (Freitag). "Zum Beispiel leisten pflegende Angehörige einen so wichtigen Beitrag, dass ich es schwer begründbar finde, sie an dieser Stelle finanziell zu belasten."

Angesichts der Debatte um günstigere Führerscheine hat der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) vor Abstrichen bei der Verkehrssicherheit gewarnt. "Die Diskussion zur Bezahlbarkeit des Führerscheinerwerbs darf nicht auf Kosten der Sicherheit geführt werden", erklärte DVR-Präsident Manfred Wirsch am Freitag anlässlich des bevorstehenden Verkehrsgerichtstags in Goslar. Der wirksamste Hebel für Kosteneinsparungen und  bessere Lernerfolge sei eine  "Qualitätsoffensive" in der Fahrschulausbildung.