Grundsatz

"Nur ja heißt ja" - nach diesem Grundsatz soll auch in Norwegen künftig Sex ohne erkennbare Zustimmung der Beteiligten als Vergewaltigung gelten. Das Parlament in Oslo stimmte am Freitag in erster Lesung mit großer Mehrheit für ein entsprechendes Gesetz, vor einem Inkrafttreten ist noch ein zweites Parlamentsvotum nötig.

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU im Grundsatz optimistisch geäußert. "Wir wollen uns nicht unter zeitlichen Druck setzen", sagte Miersch aber auch am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Die im Rahmen der Koalitionsverhandlungen eingesetzten Arbeitsgruppen sollen bis zu diesem Montagnachmittag ihre Arbeit abschließen und die Ergebnisse an die Spitzen der Parteien weiterleiten.

Die Einteilung der Landtagswahlkreise in Niedersachsen verstößt dem Landesverfassungsgericht zufolge gegen die Landesverfassung. Der Grundsatz der Gleichheit der Wahl sei verletzt, erklärte der Staatsgerichtshof in Bückeburg am Montag im Verfahren um eine Wahlprüfungsbeschwerde zur Landtagswahl 2022. Trotz dieses "Wahlfehlers" bleibe die Wahl aber gültig, entschied das Gericht. Bis zur nächsten Wahl 2027 muss der Landtag die Einteilung allerdings ändern. (Az. StGH 5/23)

Sind Sie glücklich? Wenn nicht, dann lohnt sich vielleicht ein Blick auf die Grundsätze des Glücks. Das sind 14 Gewohnheiten, die uns mehr Zufriedenheit versprechen. Zumindest in der Theorie. 

Die La Liga hat sich mit einem neuen Grundsatz in Bezug auf die Berichterstattung viele Feinde gemacht