Josef Schuster

Der „Zionismus“-Antrag der Linken in Niedersachsen entfacht erneut eine deutschlandweite Debatte über Antisemitismus. Jetzt findet auch der Zentralrat der Juden deutliche Worte.

Nach dem jüngsten Beschluss der Linkspartei Niedersachsen zur Ablehnung des Zionismus hat der Zentralrat der Juden der Partei Antisemitismus vorgeworfen. "Dem Judenhass, den sie in zahlreichen Lippenbekenntnissen von sich gewiesen hat, bietet die Linkspartei damit ein Zuhause", sagte Zentralratspräsident Josef Schuster der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Mittwoch. Die "demonstrative Ablehnung" des jüdischen Staates sei "ein Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht des jüdischen Volkes".

Weltweit wird am Dienstag, dem 81. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, der Opfer des Holocaust gedacht. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) legt am Nachmittag in Berlin am Denkmal für die ermordeten Juden Europas einen Kranz nieder (16.45 Uhr). An der Zeremonie nehmen auch der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, und EU-Innenkommissar Magnus Brunner teil. Der 27. Januar ist seit 1996 offizieller deutscher Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus.

Die CSU hat die AfD zum "Erzfeind" erklärt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte am Dienstag am Rande der Klausurtagung der Landesgruppe im Bundestag im oberbayerischen Kloster Seeon, die AfD verrate alles, was Deutschland groß gemacht habe und wofür die Union stehe. Dabei nannte Hoffmann die Anbindung an den Westen sowie die feste Verankerung in der Nato und im EU-Binnenmarkt.

Nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel vor zwei Jahren erleben Jüdinnen und Juden in Deutschland einer Befragung zufolge massive Anfeindungen, Ausgrenzung und Diskriminierung. In einer Studie über die Auswirkungen des Hamas-Überfalls auf Deutschland berichteten die Befragten über soziale Isolation und Ausgrenzung in allen Lebensbereichen - zum Beispiel in Schulen, Hochschulen, am Arbeitsplatz oder in Arztpraxen: Dies geht aus dem Zwischenbericht der Untersuchung hervor, den die Antidiskriminierungsstelle des Bundes am Dienstag in Berlin vorstellte.