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Thüringen: Der erste Rücktritt?

Die Wahlschlappe hat die SPD in Thüringen erneut in eine schwere Krise gestürzt. SPD-Landeschef Christoph Matschie kündigte für Dienstagabend eine Entscheidung über einen Rücktritt an.

Der thüringische SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie will am Abend dem Landesparteirat erklären, ob er als Landesvorsitzender zurücktritt und auf sein Landtagsmandat verzichtet. Das erklärte Matschie in der Nacht zum Dienstag nach einer fast fünfstündigen Sitzung des Landesvorstands. "Es war eine sehr intensive, offene und teils kontroverse Diskussion", sagte er unmittelbar nach der Beratung im Erfurter Radisson-Hotel.

Thüringen oder Berlin

Gegen den Willen Matschies hatte der Landesvorstand mehrheitlich entschieden, dass Landesgeschäftsführer Frank Schulze sofort beurlaubt wird. "Ich hatte keinen Grund, für seine Entlassung zu stimmen", sagte Matschie. Nach seinen Worten will er dem Landesvorstand unmittelbar nach der Kommunalwahl, die in Thüringen am 27. Juni ansteht, einen Sonderparteitag vorschlagen, auf dem der gesamte Landesvorstand neu gewählt werden soll. Aber schon am heutigen Dienstag wolle er seine Entscheidung treffen, ob er in Thüringen oder als Parlamentarischer Staatssekretär in Berlin weiter wirken werde.

Mindestens ein Mitglied des Landesvorstands - sein Amtsvorgänger Richard Dewes - hatte den sofortigen Rücktritt Matschies gefordert und ihm falsche Weichenstellungen in Thüringen und damit einen wesentlichen Anteil an dem Wahldebakel vom Sonntag vorgeworfen. "Von einzelnen Rücktrittsforderungen lasse ich mich aber nicht beeindrucken. Das muss man als Landesvorsitzender aushalten", sagte Matschie.

Optimistisch

Nach seinen Angaben will er am Dienstagabend in Erfurt erst mit den Kreisvorsitzenden diskutieren und dann im Parteirat seinen Entschluss bekannt geben. Vorerst erwarte er, dass die SPD bei den Kommunalwahlen besser abschneiden werde. "Ich appelliere an alle Wähler, sich die Kandidaten genau anzusehen, denn wir haben in den Kommunen viele gute Kommunalpolitiker auf den Kandidatenlisten", betonte Matschie.

AP / AP