HOME

Entkriminalisierung: Thüringen und Berlin wollen Schwarzfahren nicht mehr mit Gefängnis bestrafen

Wer ohne Fahrschein U-Bahn fährt, begeht eine Straftat, die bei Wiederholung mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft werden kann. Das soll sich nun ändern – um die Justiz zu entlasten.

Eine Straßenbahn, ein Sightseeing-Bus und eine U-Bahn sind an der Warschauer Straße im Einsatz

Schwarzfahren soll in Thüringen und Berlin zur Ordnungswidrigkeit herabgestuft werden – zur personellen und finanziellen Entlastung der Justiz

DPA

Die Bundesländer Thüringen und Berlin wollen erreichen, dass Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln künftig keine Straftat mehr ist, sondern nur noch eine Ordnungswidrigkeit. Der rot-rot-grüne Berliner Senat habe beschlossen, sich einer entsprechenden thüringischen Bundesratsinitiative anzuschließen, sagte ein Berliner Justizsprecher am Mittwoch. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" berichtet.

Der ebenfalls rot-rot-grün regierte Freistaat Thüringen will am Freitag einen entsprechenden Antrag in das Ländergremium einbringen. Um eine gemeinsame Linie, ob Schwarzfahren entkriminalisiert werden sollte, hatte es viele Diskussionen gegeben.

Schwarzfahren – amtlich heißt die Tat im Strafgesetzbuch Erschleichen von Leistungen – kann eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe nach sich ziehen. Thüringens Landesregierung erhofft sich von einer juristischen Neubewertung eine personelle und finanzielle Entlastung der Justiz.

bal / DPA