Vor dem Hintergrund der Spannungen im Ukraine-Konflikt ist Bundeskanzler Olaf Scholz am 15. Februar zu Besuch in Russland. Wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag mitteilte, wird Scholz sich in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen. Beide Politiker wollen demnach "substanzielle" bilaterale Gespräche führen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird bereits kommende Woche zu Vermittlungsgesprächen in Moskau und Kiew aufbrechen, wie aus dem Élyséepalast in Paris verlautete.
Am kommenden Sonntag bricht Scholz zunächst zu seinem Antrittsbesuch nach Washington auf, wo er mit US-Präsident Joe Biden über die Ukraine-Krise beraten will. Der "Süddeutschen Zeitung" zufolge wird Scholz am 14. Februar auch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet, um anschließend nach Moskau weiterzureisen.
Scholz hatte am Mittwochabend im ZDF ein baldiges Treffen mit Putin angekündigt. In der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen gegen Russland besonders umstritten. Dabei geht es vor allem um die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2, die noch nicht in Betrieb ist und die von einer Reihe westlicher Partner der Bundesregierung heftig kritisiert wird.
Kühnert: Olaf Scholz ist da, wo er sein muss
Unterdessen nahm SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert den Kanzler gegen die Kritik der vergangenen Tage in Schutz. "Man kann sehr klar sagen, wo Olaf Scholz ist in diesen Tagen, und zwar da, wo ein Bundeskanzler in einer hochexplosiven internationalen Krisensituation zu sein hat: Am Verhandlungstisch und nicht vor der erstbesten Kamera", sagte Kühnert am Freitag in Berlin. Scholz habe in den vergangenen Tagen und Wochen viele hochrangige internationale Politiker getroffen, fliege jetzt in die USA, in die Ukraine und nach Russland. "Das alles sechs Wochen, nachdem diese Bundesregierung angefangen hat zu arbeiten", betonte Kühnert.
Der SPD-Generalsekretär verurteilte das "Wimmelbildchen-Spiel" der Opposition mit dem Titel "Wo ist er denn, der Scholz?" Auch in den sozialen Medien gab es aber Kritik. So kursierten "Vermisstenanzeigen" mit der Frage "Wo ist Scholz?". Am Mittwochabend hatte der Kanzler dann im ZDF-"heute journal" ein Interview gegeben.
