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UN-EINSATZ: »Führungsrolle ist sekundär«

Rudolf Scharping hat sich für eine enge Begrenzung des Auftrags einer Friedenstruppe in Afghanistan ausgesprochen. In der »Welt am Sonntag« äußerte er sich zurückhaltend.

Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat sich für eine enge Begrenzung des Auftrags einer Friedenstruppe in Afghanistan ausgesprochen. In der »Welt am Sonntag« äußerte sich der SPD-Politiker betont zurückhaltend zu einer etwaigen deutschen Führungsrolle bei dieser UN-Friedensmission und forderte zudem zusätzliche Mittel für den Einsatz.

Einsatz auf zwei Jahre begrenzt

Laut Scharping sollte das Mandat der Vereinten Nationen auf maximal zwei Jahre begrenzt sein. Es sollte ein so genanntes robustes Mandat für einen Militärreinsatz nach Artikel VII der UN-Charta sein, also für einen friedensichernden Einsatz. Gesichert werden sollten ein entmilitarisiertes Kabul, der Flughafen und die Wege dorthin »und damit die Übergangsregierung«. Es sei nicht sinnvoll, das ganze Land mit einer internationalen Streitmacht sichern zu wollen.

Führungsrolle ist unwichtig

Scharping plädierte zugleich dafür, dass sich in Afghanistan wichtige europäische Staaten gemeinsam engagieren. Die Führungsrolle sei deshalb sekundär, zumal die Bundeswehr noch nicht über ein zu strategischer Planung und Führung befähigtes Hauptquartier verfüge.

Führung, Kommunikation und Schutz

Die Forderung nach zusätzlichen Finanzen begründete der Minister damit, dass für die Armee »sehr schnell Zusätzliches auf der Seite der Ausrüstung wie Führung, Kommunikation und Schutz getan werden« müsse. Auch dürfe die neue Aufgabe die Bundeswehrreform, die Einsätze auf dem Balkan und die Bereitstellung von Soldaten für den Kampf gegen den Terror nicht gefährden.

Mehrere hundert Soldaten

Nach Informationen der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« geht man im Verteidigungsministerium von einer deutschen Beteiligung mit einigen hundert Soldaten an einer insgesamt rund 3.000 Mann starken Friedenstruppe aus. Ein Sprecher des Ministeriums wollte dies mit Hinweis auf das noch nicht vorliegende Mandat der UNO nicht kommentieren.

Zustimmung in der Bevölkerung

70 Prozent der Deutschen befürworten einer Umfrage im Auftrag der »Welt am Sonntag« zufolge einen Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan im Rahmen einer internationalen Friedenstruppe. 24 Prozent der 1.100 von Infratest Befragten lehnten einen solchen Einsatz ab.

US-Einsatz in Somalia

Unterdessen bereiten sich die USA allem Anschein nach auf Militärschläge in Somalia vor. Ziel seien dortige Lager der Terrororganisation El Kaida von Osama bin Laden vor. In einem Bericht der Zeitung »The Observer« heißt es, Flugzeuge der US-Marine hätten in den vergangenen Tagen eine große Zahl von Aufklärungseinsätzen geflogen. Dabei sei es darum gegangen, genaue Karten von zwei El-Kaida-Lagern zu produzieren. Diese Lager befänden sich in der Nähe der Grenze zu Kenia.

Kriegsschiffe stehen bereit

Vor der somalischen Küste in der Nähe der Hauptstadt Mogadischu seien zwei Kriegsschiffe stationiert, die Bin Laden daran hindern sollten, nach Somalia zu fliehen und auch für Angriffe auf die Lager der Terrororganisation bereit stünden. Die kenianische Regierung befürchte für den Fall eines Militäreinsatzes eine Flüchtlingswelle. Im US-Verteidigungsministerium gebe es jedoch nach dem erfolgreichen Verlauf der militärischen Kampagne in Afghanistan einen gewachsenen Willen, Revanche für die brutale Tötung von 18 US- Soldaten während des Einsatzes in Somalia 1993 zu nehmen.