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Union: Keine Einigung bei Gesundheitsreform

Nach Monaten des Streits zwischen den Unionsparteien trafen sich deren Chefs Merkel und Stoiber, um die Auseinandersetzungen um eine langfristige Gesundheitsreform zu entschärfen - ohne wirklichen Erfolg.

Ohne Einigung in den strittigen Fragen einer grundlegenden Reform des Gesundheitswesens ist das Spitzengespräch von CDU-Chefin Angela Merkel und dem CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber am frühen Freitagmorgen in Berlin zu Ende gegangen. Wie die Generalsekretäre Laurenz Meyer (CDU) und Markus Söder (CSU) nach der fast fünfstündigen Unterredung berichteten, wurden lediglich eine Reihe von Punkten identifiziert, die jetzt geklärt werden sollen.

Reformgipfel identifizierte lediglich Klärungsbedarf

Mitte oder Ende Oktober solle in größerer Runde zusammen mit den Gesundheitsfachleuten beider Parteien weiter verhandelt werden, erklärten die Generalsekretäre. Man hoffe, dass es dann zu Ergebnissen kommen werde. Meyer sagte, man sei sich in dem Ziel einig, dass die Gesundheitskosten von den Arbeitskosten abgekoppelt werden sollen. Damit seien die Lösungsmöglichkeiten bereits eingeschränkt. Auf die Frage, ob Ergebnisse auf jeden Fall vor den Parteitagen von CSU und CDU angestrebt werden, antwortete Söder ausweichend: Man habe den Wunsch nach einer gemeinsamen Lösung, aber Qualität gehe vor Zeitdruck.

Merkel war schon vor Beginn des Treffens Erwartungen auf eine schnelle Einigung entgegen getreten. "Rechnen Sie heute Abend nicht damit, dass Sie schon Detaillösungen bekommen", sagte sie wartenden Journalisten. Beide Unionsparteien haben gravierende Differenzen in ihren Vorstellungen zur Gesundheitsreform. Die CDU will eine Einheitsprämie für alle Versicherten einführen und den notwendigen sozialen Ausgleich aus Steuergeldern finanzieren. Die CSU hingegen will nach Einkommen gestufte Prämien, den sozialen Ausgleich also innerhalb des Systems durch unterschiedlich hohe Beiträge erreichen. (AP)