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Pannen bei der Bundeswehr: So wird das nichts mit Kanzlerin, Frau von der Leyen!

Sie verspricht derzeit viel, wird aber von der Truppe ausgebremst. Vermischt Verteidigungsministerin von der Leyen weiter Sachpolitik und Ego-Management, verspielt sie ihre Chancen aufs Kanzleramt.

Ein Kommentar von Andreas Petzold

Ursula von der Leyen will viel, wird aber von den Zuständen bei der Bundeswehr ausgebremst

Ursula von der Leyen will viel, wird aber von den Zuständen bei der Bundeswehr ausgebremst

Niemand im politischen Berlin produziert derzeit so viele Schlagzeilen wie Ursula von der Leyen. Dumm nur, dass ihr Tatendrang auch einige Rohrkrepierer hinterlässt. Der jüngste hatte eine besondere Qualität, weil er das Image der Verteidigungsministerin richtig ramponiert und Betroffene ratlos zurück lässt: Es dreht sich um das Versprechen, dass freiwillige Bundeswehrhelfer im Ebola-Einsatz sofort aus Westafrika ausgeflogen werden, sollten sie sich infiziert haben. "Im Notfall können Sie sich darauf verlassen ...", hieß es im Tagesbefehl der Ministerin vom 22. September. Nun stellt sich heraus, dass dieses Versprechen in Befehlsform nichts wert ist. In einem Schreiben an den Bundestag musste von der Leyens Staatssekretär Markus Grübel einräumen, die Bundeswehr verfüge nicht "über eigene Lufttransportmittel, mit denen Ebola-Patienten transportiert werden können." Über den Brief berichtete "Spiegel-Online" heute zuerst.

Das Problem: Die Luftwaffe verfügt zwar über einen "Medevac"-Airbus zum Transport von Verletzten, doch es fehlt eine Isolationszelle an Bord für Seuchenfälle. Die lässt sich auch nicht über Nacht auftreiben und einbauen. Die Lösung, die keine ist: Die Behandlung von Infizierten soll "direkt vor Ort sichergestellt werden". Nun haben sich aber mehr als 1000 Freiwillige für den Bundeswehreinsatz im Ebola-Gebiet gemeldet, auch im Vertrauen auf das Versprechen der Verteidigungsministerin. Wie viele von ihnen jetzt einen Rückzieher machen werden, ist noch ungewiss. Klar ist nur, dass die Ankündigungsministerin endgültig Gegenstand von Hohn und Spott wird. Nicht nur von der Opposition - in den sozialen Netzen legt man ihr nahe, eine Auslands-Krankenversicherung beim ADAC abzuschließen.

Es bietet sich aber auch noch eine ernsthafte, näherliegende Option an. Ein Ebola-infizierter WHO-Mitarbeiter wurde kürzlich mit einer privaten Gulfstream III zur Behandlung von Westafrika nach Hamburg geflogen. Diese Maschine ist für Seuchenfälle gerüstet und kann bei dem US-Unternehmen "Phoenix Air" gechartert werden. Kennung: N-173PA, Telefon 001770387200. Dafür sollte das Geld noch reichen.

Wollen Berater der Ministerin schaden?

Der peinliche Vorfall wirft allerdings noch andere Fragen auf. Beispielsweise, ob es im Beraterstab des Bundesverteidigungsministeriums Mitarbeiter gibt, die der Chefin schaden wollen. Denn eine so erfahrene Instinkt-Politikerin gibt ein derart weitreichendes öffentliches Versprechen nur ab, nachdem sie sich zuvor rückversichert hat. Hoffentlich! Denn es schwirren ja noch andere Ankündigungen umher, denen Taten folgen sollen: die Drohnen-Überwachung im Rahmen der OSZE-Beobachtermission in der Ost-Ukraine, was den Einsatz von 200 Soldaten voraussetzen würde (wie sollen die eigentlich dorthin kommen?). Die Ausbildungsmission für die kurdischen Peschmerga möchte die Ministerin ausbauen, und natürlich auch die Kitas in den Bundeswehrkasernen.

Eigentlich hat von der Leyen genug damit zu tun, die Konsequenzen aus dem vergangene Woche veröffentlichten Bericht der Beratungsgesellschaft KPMG abzuarbeiten. Darin wurde das Beschaffungswesen der Bundeswehr buchstäblich zerrupft. Und das ist der Knochen, den sie bis zur Bundestagswahl 2017 abnagen muss. Nebenbei liefert das Gutachten der CDU-Politikerin Munition, um ihren Vorgänger und jetzigen Innenminister Thomas de Maizière anzuschießen. Denn er hat das Ausrüstungsdesaster der Bundeswehr nicht in Griff bekommen. Und de Maizière ist der einzige CDU-Spitzenpolitiker, der ihr - Stand heute - in der Merkel-Nachfolgediskussion ein kleines bisschen gefährlich werden könnte. Wenn Ursula von der Leyen aber weiterhin Ego-Management und Sachpolitik vermischt, könnte die Kanzlerkandidaten-Debatte irgendwann in eine ganz andere Richtung laufen. In Berlin formiert sich bereits ein kleiner Kreis von nicht unwichtigen Unionisten, die es lieber sähen, wenn Angela Merkel noch eine Amtszeit dranhängen würde.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(