Weimers Woche Merkels Stuhlbeinsäger


Es gärt in der CDU. Während noch alle Welt über die Selbstzerfleischung der SPD räsoniert, braut sich auch in der anderen Volkspartei etwas zusammen. Denn hinter einer glänzenden Kanzlerin brechen plötzlich Machtrivalitäten und Richtungskämpfe auf.
Von Wolfram Weimer

Angela Merkel ist noch beliebt, sehr beliebt sogar, fast avanciert sie zur knutigen Eisbärin der Weltpolitik. Sie drollt sich im Zoo der Weltpolitik, und alles raunt und staunt über ihre sympathische Sonderrolle. Man legt ihr schier die Welt zu Füßen: G-8, Europa, Weltwirtschaft – alles roter Teppich. Dazu verwöhnt ein, abklingender zwar, aber immerhin ein Aufschwung Deutschland, jeden Tag entstehen 1000 neue Arbeitsplätze, die Staatskasse klingelt. Selbst das Klimaspektakel spielt ihr in die grüngeübten Hände. Zwei Drittel der Deutschen finden Merkel großartig. Zwei Drittel der Europäer auch. Es verneigen sich selbst chronisch links-nörgelnde Medien von Helsinki bis Lissabon. Bis vor kurzem galt: Kein Wölkchen innerparteilichen Widerstands, kein Donner koalitionärer Gewitter, nicht einmal die Windböe eines Skandälchens trübt den eitlen Kanzlerinnensonnenschein. Angela Merkel lebt in diesem Frühjahr in der besten aller Politikerwelten.

Das 37-Prozent-Syndrom

Wäre da nicht die Zahl 37. Denn trotz der Fortüne kommt Angela Merkels Partei in den Sonntagsumfragen einfach nicht über diese für die CDU/CSU jämmerliche Marke hinaus. Wie ein gläserner Deckel liegt diese 37 auf den Perspektiven unserer Wunder-Kanzlerin. 37 Prozent – das wäre für Helmut Kohl eine Schmach gewesen. So wenig hatte ja selbst Edmund Stoiber weiland gegen Flut-Supermann-und-Anti-Bush-Pazifist-Schröder erreicht. 37 Prozent ist ein Fanal und ein Rätsel zugleich. Noch mokiert sich alle Welt über Beck, den 25-Prozent-Kurti von der SPD. Dabei sind die 37 Prozent für Merkel viel interessanter und brisanter.

Denn das 37-Prozent-Syndrom verrät uns dreierlei.

Erstens sind unsere betagten Volksparteien selbst unter günstigsten Umständen kaum noch mehr als Drittel-Formationen im Land. Die Machtarchitektur der alten Bundesrepublik bekommt in der Ära Merkel offenbar tiefe Risse im Fundament. Die beiden politischen Kraftzentren Union und SPD können die Zentrifugalkräfte der Republik nicht mehr halten. Die politische Macht fragmentiert, und damit schwindet ein gutes Stück der republikanischen Stabilität Deutschlands.

Zweitens vollzieht die Union unter Merkel einen ähnlichen inneren Zerfall wie die SPD unter Schröder. Beide profilieren ihre Regentschaften als ein richtungspolitisches Crossover, sie positionieren sich bewusst in der Mitte der Gesellschaft, nicht aber in die Mitte ihrer jeweiligen Parteien. Die wechselseitigen Überholmanöver – Schröder nach rechts, Merkel nach links – bekommen der Kanzlerfigur in den persönlichen Sympathiewerten zwar prächtig, ihrer jeweiligen Partei aber richtig schlecht.

Ende der Roten-Teppich-Phase

Als Gerhard Schröder den Marktreformer gab, applaudierte das deutsche Bürgertum, doch die Agenda 2010 kam auf Kosten der linken Seele seiner Partei. Und wenn nun umgekehrt Angela Merkel in Vielem eine sozialdemokratische Politik verfolgt, dann kränkt sie ihrerseits das konservative Herz der Union. Die CDU ist nach zwei Jahren Großer Koalition innerlich jedenfalls verwundet. Langfristig aber lässt sich ein verwundetes Pferd auch vom strahlendsten Reiter nicht mehr bewegen.

Drittens drohen Angela Merkel bald ganz andere, trübere Zeiten. Die außenpolitische Rote-Teppich-Phase trägt nicht ewig, der Aufschwung läuft im laufenden Jahr aus, und die Stimmung beginnt zu kippen. Dann aber steigt sie herab von ihrem Erfolgshügel und muss schmerzlich feststellen, dass der nur 37 Prozentpunkte hoch gewesen ist.

Politisch einsam

Ihre still verwundete Partei ist schon dabei, sich zu melden. Christian Wulff drängt es in die Bundespolitik, Jürgen Rüttgers spielt den Arbeiterführer, Friedrich Merz wird schmerzlich vermisst. Ein Siemens-CDU-Skandälchen hier, eine missratene Rentenerhöhung da, ein Gesundheitsreformdesaster dort, ein Etatzank über allem. Immer lauter werden die rhetorischen Absetzbewegungen von der Merkelbilanz in der Großen Koalition. Und so rächt es sich langsam, dass Angela Merkel in der Phase ihrer Triumphe viele vermeintliche Konkurrenten verletzt hat. Von Schäuble und Stoiber und Kohl bis Schönbohm und Merz, von Wulff und Koch bis Rüttgers und zuletzt Oettinger hat sie alle nicht nur besiegt, sondern eben auch düpiert.

Nun lernt man aber durch Demütigungen viel mehr als durch Siege. Das könnte Merkels Problem werden. Denn ihr Erfolg hat sie in einem sehr politischen Sinne einsam gemacht. Der einsame Triumph aber – das wusste schon Machiavelli – reitet zu Pferde aus und kehrt zu Fuß wieder heim.

Es kommt Bewegung in die Union

Darum ist die merkwürdig kleine Zahl 37 in Wahrheit ein verräterischer Isolationsindikator. Denn mit all den Besiegten und linken Überholmanövern sind immer auch Teile des konservativen Bürgertums entfremdet worden. Weder die Wirtschaftsliberalen, noch die Nationalkonservativen, noch die religiösen Wertebewahrer fühlen sich durch Angela Merkels Mitte-Moderation wirklich vertreten. Wie einst der linke und der Gewerkschaftsflügel bei Schröder legen sie nun schweigend ihre Gefolgschaft nieder. Da es sich aber um die historischen Kraftquellen der Union handelt, droht die Machtbasis bereits mitten im scheinbaren Erfolg zu erodieren.

Verströmen also die Frühlingsblumen ihrer Kanzlerschaft schon jetzt den morbiden Duft herbstlicher Astern? Das hieße Merkel unterschätzen. Sie riecht das Problem sehr wohl. Darum öffnet sie sich die Option zu den Grünen. Doch auch in diesem Punkt folgt ihr die CDU nur widerwillig. Die Ankündigung von Christian Wulff, fortan stärker in Berlin zu agieren, ist daher eine strategisch spannende Entwicklung. Wird es Angela Merkel bei der nächsten Wahl nicht gelingen, eine schwarz-gelbe Koalition zum Sieg zu führen, dann dürfte man ihr nahelegen, Partei-Amt und Kanzlermandat zu trennen – so wie Wulff es auf Länderebene jetzt schon vormacht und die Schablone damit bereit legt. Es kommt jedenfalls Bewegung in die Union. Und immer mehr wagen die Prognose: Im kommenden Jahr wird Christian Wulff neuer CDU-Vorsitzender.

Cicero

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker