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Zehn Jahre Hartz IV: Altkanzler Schröder lobt Reformen als "Gewinn"

Die Arbeitsmarktreform Hartz IV gehört zum politischen Vermächtnis von Gerhard Schröder. In der SPD stehen längst nicht mehr alle hinter dem Projekt. Der Altkanzler schon.

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die vor zehn Jahren aus der Taufe gehobenen Hartz-Arbeitsmarktreformen als "Gewinn für die Gesellschaft" bezeichnet. Die Reform der Sozial- und Arbeitslosenhilfe habe sich "für unser Land gelohnt", sagte Schröder der "Bild"-Zeitung. Im Vergleich zu 2005, als die Reformen umgesetzt wurden, gebe es nun zwei Millionen Arbeitslose weniger. "Das ist ein Gewinn für die Gesellschaft, aber vor allem für die, die Arbeit gefunden haben und für ihre Familien." Die Reform der Sozial- und Arbeitslosenhilfe sei zwar zu Beginn schmerzhaft gewesen. "Aber wenn wir heute die Erfolge sehen, dann hat es sich für unser Land gelohnt."

Schröder wies Vorwürfe zurück, die Gesellschaft sei durch die Einführung von Hartz IV unsozialer geworden. Es sei "nicht unsozial, wenn der Staat einfordert, dass jemand, der arbeiten kann und dem Arbeit angeboten wird, diese auch annimmt". Den "Erfinder" der Arbeitsmarktreform, den früheren VW-Personalvorstand Peter Hartz, lobte Schröder ausdrücklich. "Er hat mit seinen Reformvorschlägen einen großen Anteil daran, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland gesunken ist." Zu Forderungen, Hartz IV umzubenennen, sagte er: "Ich fürchte, dafür ist es zu spät."

Linke fordern unabhängige Expertenkommission

Die Linkspartei fordert eine Generalrevision der Reformen unter Leitung einer Persönlichkeit etwa aus den Reihen der Kirche. "Ich bin dafür, dass eine neue unabhängige Expertenkommission eingesetzt wird, in der außer den Gewerkschaften auch Sozialverbände und Erwerbsloseninitiativen eine Stimme haben", sagte Parteichefin Katja Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Diesmal sollte nicht ein Wirtschaftsboss die Leitung bekommen, sondern eine Person, die moralische Integrität und soziales Gewissen vereint, zum Beispiel aus der Kirche."

Am 16. August 2002 hatte Peter Hartz in Berlin den Bericht seiner Kommission zur Reform des Arbeitsmarkts vorgestellt. Im Zuge der von der damaligen rot-grünen Regierung umgesetzten Hartz-Reformen wurden unter anderem Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt, die Zumutbarkeitsregeln für die Aufnahme von Arbeit verschärft und die Bundesagentur für Arbeit aufgebaut.

jat/AFP/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(