Zwischenruf Alle Ampeln auf Rot


Die Große Koalition ist vorerst ohne Alternative - allen Fantasien zum Trotz scheitert auch ein sozialliberales Bündnis an unversöhnlichen Differenzen. Aus stern Nr. 41/2006

In Wahrheit verdankt Angela Merkel ihre Kanzlerschaft Guido Westerwelle. Denn der hat früh, instinktsicher und tapfer der Versuchung einer Ampelkoalition unter sozialdemokratischer Führung widerstanden. Es war an einem der ersten Abende nach der Bundestagswahl 2005 - die Machtfrage in Berlin war längst nicht geklärt -, da betrat Westerwelle an der Seite seines Lebensgefährten Michael Mronz das "Ristorante San Giorgio" in der Charlottenburger Mommsenstraße, einen Katzensprung von seiner Wohnung entfernt. Der FDP-Chef erstarrte in der Tür, machte auf dem Absatz kehrt und flüchtete aus seinem Stammlokal. Denn drinnen lauerte Noch-Kanzler Gerhard Schröder mit SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter - und Westerwelle kombinierte: Die beiden wollten ihn bei Rotwein und Pasta machtpolitisch übermannen. Genauso sah das übrigens ein enger Mitarbeiter Merkels, der die Falle zufällig von einem anderen Tisch aus beobachtete und aufgeregt gestikulierte, der Wunschpartner der Chefin solle schleunigst verschwinden.

Ein Jahr später könnte man, wenn man böse wäre, Angela Merkel als Noch-Kanzlerin bezeichnen - ob aber Guido Westerwelle noch ihr Wunschpartner ist, fragt der sich immer irritierter. Und zorniger. Denn er erlebt Szenen der Distanzierung und der Demütigung, so wie diese: Am Abend des 19. September begrüßt ihn Jürgen Rüttgers vor der Berliner Landesvertretung Nordrhein-Westfalens zu einem Sommerfest. Er solle doch einen Moment warten, sagt Rüttgers, dann könnten sie gemeinsam die Kanzlerin empfangen. Die fährt vor, erschrickt aber wegen Westerwelle und entzieht sich Rüttgers' Versuch, sich zu dritt fotografieren zu lassen. Als der Ministerpräsident Westerwelle schließlich drinnen noch an einen Tisch mit der Widerwilligen ziehen möchte, hat der die Faxen dicke und dreht ab.

Hat er es nötig, sich so behandeln zu lassen, wo doch wieder allerorten Sozialdemokraten lauern, um ihn in eine Koalition zu locken - mit oder ohne Grüne, wer will das heute schon wissen? Ja, hat er? Keine Frage, die Liberalen sind mit aktuellen 15 Prozent in den Meinungsumfragen der Dreh- und Angelpunkt aller Bündnisspielereien in Berlin. Zerbräche die Große Koalition, wäre Westerwelle wohl am Drücker, denn Rot-Rot-Grün mit Kurt Beck und Oskar Lafontaine, das geht nie und nimmer. Also Jamaika: Schwarz-Gelb-Grün. Oder Senegal: Rot-Gelb-Grün. In jedem Fall: Nicht ohne Guido.

Dreht der nun ab zu Beck, weil er Merkel nicht mehr mag? Der persönliche Faktor ist in der Politik nicht zu unterschätzen. Siehe oben. Persönlich mag Westerwelle der aus Mainzer Koalitionserfahrungen FDP-affine Beck interessieren. Ganz persönlich hat er daher auch seinen SPD-geneigten Stellvertreter Rainer Brüderle unverschämte Avancen an den Mainzer Ex-Partner machen lassen - man weiß ja nie, wozu diese Option später einmal gut ist. Persönlich ist Westerwelle, siehe oben, bitter enttäuscht von Merkel und ihrem schlingernden Führungsstil.

Politisch aber stehen alle Ampeln auf Rot - besonders die rot-gelb-grüne. Denn Westerwelle hätte den sofortigen Verlust bürgerlicher Wähler zu gewärtigen, die der Union den Rücken gekehrt und ihn zweistellig gemästet haben. Kulturell-atmosphärisch trennen Rote und Gelbe Gräben, seit Jahren randvoll gefüllt mit Verachtung. Reformpolitisch passt nichts, aber auch gar nichts zusammen zwischen Sozialdemokraten und Liberalen: pro und contra Mehrwertsteuererhöhung, pro und contra Mindestlöhne, pro und contra Kündigungsschutz. Die SPD würde in einer Bürgerversicherung am liebsten alle Einkünfte Krankenkassenbeiträgen unterwerfen, die FDP will die Kassen wie Kfz-Versicherungen umbauen - das Prämienmodell der CDU in Reinstform. Kurt Beck hält radikale Steuersenkungskonzepte für Scharlatanerie - Guido Westerwelle sind sie geradezu missionarischer Auftrag. Eine solche Feuer-und-Wasser-Koalition, gar noch ergänzt um die flatternden Grünen, verspräche keine Erlösung von den aktuellen Qualen, sondern deren Steigerung ins Unerträgliche. Die Kanzlerin wiederum - über die Edmund Stoiber urteilt: Sie kann's nicht - muss einen Koalitionswechsel scheuen, weil alleine der Versuch ihren Sturz bedeuten könnte.

Nein, einstweilen ist die Große Koalition ohne Alternative - und das Land ihr ausgeliefert. Schon ein Kanzlerwechsel im Bündnis wäre für die Union extrem riskant. Vorgezogenen Neuwahlen wiederum stehen vorerst Eigeninteressen der Abgeordneten entgegen: Erst nach mindestens zwei Jahren zählt die volle vierjährige Legislaturperiode für die Altersversorgung. Immerhin verspricht das Berliner Wahlergebnis ein wenig Trost für den nächsten Urnengang: Bei zersplitterter Parteienlandschaft reichen Klaus Wowereit 30,8 plus 13,4 Prozent für eine regierungsfähige Mehrheit. Wenn die SPD stärker würde als die Union und es zu zweit reichte, dann - aber erst dann - könnte Westerwelle den Sprung wagen.

Hans-Ulrich Jörges print

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