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SPD-Parteitag: Der Zwangsglaube an Steinmeier

Zehn Minuten Standing Ovations, ein durchgeschwitzter, glücklich winkender Frank-Walter Steinmeier, neben ihm seine Frau, hinter ihm die Parteilinke Andrea Nahles. Es ist, als wollten sich die Sozialdemokraten selbst hypnotisieren - um sich eine Chance bei der Bundestagswahl weis zu machen.

Von Lutz Kinkel, Berlin

Eigentlich sollte dieser Parteitag im Berliner Estrel-Hotel unter ganz anderen Vorzeichen stehen. Die SPD-Spitze hatte den Umfragen vertraut, die ihr einen kräftigen Stimmengewinn bei der Europawahl vorausgesagt hatten. Dann hätten sich zwei Botschaften wunderbar verkaufen lassen: Aufbruch, Angriff. Aber die SPD fuhr nur rund 20 Prozent ein, ein Debakel.

Was nun? Wie würde der Spitzenkandidat Frank Walter Steinmeier die Delegierten trösten, wie motivieren? Hannelore Kraft, Chefin der nordrheinwestfälischen SPD und Mitglied des Tagungspräsidiums, leistete sich einen kleinen Freudschen Versprecher, als sie sagte: "Gerade hat ja Franz Müntefering um 5 vor 12, äh, um 5 vor 11 den Parteitag eröffnet." Dann hatte sie sich wieder im Griff und kündigte Steinmeiers Rede an. Die Rede, und das war kein Versprecher, auf die "alle warten".

"Das motiviert schon alle"

Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Steinmeier, der Beamte, der Technokrat, der Strippenzieher, wurde den Erwartungen gerecht. Er hielt in Berlin eine seiner besten Reden, er zeigte, dass er auch Rampensau sein kann. Bei allem Willen zur kameragerechten Inszenierung: Die zehn Minuten Standing Ovations, die Steinmeier bekam, hatte er in den Augen der Delegierten verdient. "Das motiviert schon alle", sagte Jochen Ott, Vorsitzender der Kölner SPD, stern.de nachdem die "Jetzt-geht's-los"-Rufe endlich verklungen waren. Und das miserable Ergebnis bei der Europawahl? Ott: "Manchmal ist Trotz auch eine positive Geschichte. Weil er dafür sorgt, dass Energien freigesetzt werden."

Trotz. Jetzt erst Recht. Wir lassen uns nicht kleinkriegen. Das waren in der Tat die imaginären Überschriften, unter denen Steinmeier seine Rede gehalten hatte. Das Debakel bei der Europawahl handelte er mit atemberaubender Geschwindigkeit ab - er brauchte genau vier Sätze. "Der vergangene Sonntag war schlecht. Das war Mist. Das hat mich geärgert wie Euch. Aber heute ist ein neuer Sonntag." Jene linken Basismitglieder, die gehofft hatten, die SPD werde das Wahlergebnis auf dem Parteitag analysieren, sich zu Fehlern bekennen und Kurskorrekturen einleiten, waren damit aus dem Spiel. Steinmeier machte klar: Wir gucken nicht zurück, sondern nur nach vorne. Weil uns gar nichts anderes übrig bleibt.

Eine echte Richtungsentscheidung

Natürlich klapperte er die Standards des neuen Wahlprogramms ab. Mindestlöhne. Regulierung des Finanzmarktes. Gebührenfreies Studium. Atomwaffenfreie Welt. Den längsten und lautesten Szenenapplaus erhielt er allerdings - ist klar - sobald er dem Parteitagsaffen Zucker gab. Die Union charakterisierte er als orientierungslosen, schlecht geführten Haufen. "Mal Rüttgers, mal Merz, mal ungefähr." Auf den Bestsellerlisten stünde ein Buch mit dem Titel "Wer bin ich? Und wenn ja, wie viele?" "Das ist das Kursbuch von Merkel und Seehofer", sagte Steinmeier unter dem Gejohle des Publikums. Die SPD habe die entscheidenden Akzente gesetzt, gerade auch bei der Rettung von Unternehmen wie Opel. Letztlich, und darin ließ Steinmeier seine Rede kulminieren, liefe es bei der Bundestagswahl auf eine Richtungsentscheidung heraus. "Marktradikale Ideologie auf der einen Seite, soziale Gerechtigkeit auf der anderen Seite." Die oder wir, sollte das heißen. So hatte Gerhard Schröder auch immer argumentiert. Es war wohl kein Zufall, dass Schröder der Erste unter den Parteioberen war, der Steinmeier nach seiner Rede gratulierte.

Überhaupt Schröder: Steinmeier hatte ihn in seiner Rede direkt angesprochen, und die "Reformen" auf dem Arbeitsmarkt ausdrücklich gelobt. Der Begriff "Hartz IV" kam Steinmeier nicht über die Lippen. Andererseits hatte Steinmeier auch den altlinken Querdenker Erhard Eppler gelobt, der vor dem Parteitag das Bonmot in Umlauf gebracht hatte, es dürfe keine Ära des Ich, sondern es müsse eine Ära des Wir anbrechen. So streichelte Steinmeier die in links und rechts gespaltene Seele der SPD.

Alle vereint

Diese - zumindest rhetorische - Integration kam bei den Delegierten gut an. Dass die Großkopferten des linken Flügels stillhalten würden, war schon vor dem Parteitag ausgemacht. Es wurde aber nochmals vor allen Kameras dokumentiert. Nachdem Steinmeier sein "Wir werden gewinnen!" herausgebrüllt hatte, und der Applaus losbrach, kam zunächst Steinmeiers Ehefrau Elke Büdenbender auf die Bühne. Nur Sekunden später folgte die linke stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles. Sie postierte sich direkt hinter Steinmeier, klatschte demonstrativ und kommunizierte damit einmal mehr: Liebe Genossen, Flügelkämpfe können wir uns derzeit nicht leisten. Jetzt nicht. Trotz allem.

Der Einzige, der Steinmeier auf diesem Parteitag noch hätte gefährlich werden können, war ausgerechnet Parteichef Franz Müntefering. Er hatte auf dem Presseempfang am Samstagabend eine starke Ansprache gehalten und dann ein Thema gesetzt, das sofort alle Gespräche dominierte: Michelle Schumann. Zu seiner neuen, 29-jährigen Lebensgefährtin hatte Müntfering in seiner unnachahmlichen Art gesagt: "Es gibt sie. Sie ist da. Und wir mögen uns." Am Sonntagvormittag, bei der Eröffnung des Parteitages, hielt sich Münte klugerweise zurück. Die Bühne gehörte Steinmeier. Und der Saal den Delegierten, die an ihn glauben wollen. Weil sie an ihn glauben müssen.