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Arbeit & Karriere: Beitragssenkung weckt Job-Hoffnungen

Weil die Bundesagentur für Arbeit mit höheren Einnahmen rechnet, plant sie die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um ein halbes Prozent. Dies könnte nach Einschätzung von Experten den Arbeitsmarkt beleben.

Die von der Bundesagentur für Arbeit (BA) geplante Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung hat Hoffnungen auf eine künftige Belebung des Arbeitsmarktes geweckt. Nach Einschätzung von Experten kann die für Mitte 2006 vorgeschlagene Reduzierung um einen halben Prozentpunkt auf 6,0 Prozent zur Schaffung neuer Arbeitsplätzen beitragen. Auch die Wirtschaftsverbände sind zuversichtlich.

Angesichts der deutlichen Herbstbelebung am Arbeitsmarkt spricht die rot-grüne Bundesregierung von einem "Rückzug der Arbeitslosigkeit", die Union dagegen von einer "weiterhin dramatischen Lage". Die FDP stufte den Rückgang der Arbeitslosenzahlen als unzureichend ein. "Die Wachstums- und Beschäftigungskrise in Deutschland lässt sich nicht durch Getöse im Nachwahlkampf wegzaubern", erklärte der FDP-Partei- und Fraktionsvize Rainer Brüderle in Berlin. Auch die Linkspartei sieht noch keinen Grund zur Beruhigung.

"Keine Wende am Arbeitsmarkt"

Aus Sicht des Chefvolkswirts der Bayerischen Landesbank, Jürgen Pfister, stellt der Rückgang der Arbeitslosigkeit noch keine Wende am Arbeitsmarkt dar. "Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigt noch nicht, und die Konjunktur ist zu schwach für eine Wende am Arbeitsmarkt", sagte der Bankenvertreter.

Auch die Bundesagentur selbst sieht noch keine Trendwende. "Der positive Trend der Vormonate hat sich aber fortgesetzt", so BA- Vorstandsmitglied Heinrich Alt die jüngsten Daten. BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise hob hervor, die Lage am Arbeitsmarkt sehe im September erfreulicher aus, rechne man die erstmals seit der Hartz-IV-Reform erfassten 68.000 Arbeitslosen ab, die von den so genannten Optionskommunen in Eigenregie betreut werden. Dann wären es im September lediglich 4,582 Millionen Jobsucher gewesen; dies entspräche einer Verringerung der Erwerbslosenzahlen von 147.000, dem stärksten Rückgang seit der Wiedervereinigung.

BA-Vorstandsmitglied Alt führt die überdurchschnittlich starke Verringerung der September-Arbeitslosigkeit unter anderem auf das verbesserte Stellenangebot zurück. Im Vergleich zum Vorjahr habe die Zahl der angebotenen Jobs um 198.000 zugenommen; bei 79.000 handele es sich um reguläre Arbeitsplätze, rund 118.000 seien hingegen so genannte Ein-Euro-Jobs gewesen. Zudem wirke sich inzwischen die intensivere Betreuung von Langzeitarbeitslosen in den kommunalen Arbeitsgemeinschaften aus. Dabei werde auch Missbrauch genauer überprüft.

Die für Mitte Juli 2006 geplante Senkung der Arbeitslosenbeiträge wird Arbeitnehmer und Arbeitgeber nach BA-Einschätzung voraussichtlich pro Jahr jeweils um rund 1,8 Milliarden Euro entlasten. Im Einzelfall bedeute die Verringerung bei einem monatlichen Bruttoeinkommen von 2500 Euro eine Einsparung von 6,25 Euro pro Monat. Mit dem Verzicht auf einen halben Beitragsprozentpunkt entgehen der BA nach eigenen Angaben pro Jahr Einnahmen von rund 3,68 Milliarden Euro. Die Bundesregierung stellte sich hinter den Vorschlag der Bundesagentur. "Das Potenzial dazu ist vorhanden", sagte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am Donnerstag in Berlin.

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) begrüßte zwar die angekündigte Senkung der Beiträge, forderte aber weitere Schritte. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag sprach von einem Signal, das noch nicht ausreiche.

Clement fürchtet bedrückende Kostenexplosion

Clement (SPD) rechnet unterdessen in diesem Jahr mit 3,0 bis 3,5 Milliarden Euro zusätzlicher Ausgaben für das steuerfinanzierte Arbeitslosengeld (ALG) II. "Wir haben eine bedrückende Kostenexplosion", sagte Clement am Donnerstag in Berlin. Dagegen gebe es deutliche Einsparungen beim vorwiegend beitragsfinanzierten ALG I, so dass die Bundesagentur für Arbeit in diesem Jahr wahrscheinlich nur drei statt der veranschlagten vier Milliarden Euro als Bundeszuschuss benötige.

Darüber hinaus erwarte der Bund Rückzahlungen der Kommunen für die mit der Hartz-IV-Reform zu viel gezahlten Zuschüsse für die Unterkunftskosten der Langzeitarbeitslosen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte die ursprünglich für das ALG II vorgesehenen Mittel in Höhe von 14,6 Milliarden Euro bereits im Sommer um acht Milliarden aufgestockt. Die Gesamtkosten für das Arbeitslosengeld II würden sich jetzt auf bis zu 26,1 Milliarden Euro erhöhen. Clement sagte, es gebe immer noch einen Zuwachs bei den Hartz-IV- Bedarfsgemeinschaften. Hinweisen auf Missbrauch werde nachgegangen.

DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(