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Die SPD ist die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands, Gründungsdatum: 23. Mai 1863. Ihr Kernanliegen ist die soziale Gerechtigkeit, ihre Kernwählerschaft sind Arbeiter. Derzeit mach...

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Bärbel Bas im Kabinett

Bas plant Entlastung bei Arbeitsschutz-Vorgaben - Kabinettsbeschluss am Mittwoch

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) plant Bürokratie-Entlastungen in der Arbeitsverwaltung. In der Sitzung des Bundeskabinetts am Mittwoch, in der es schwerpunktmäßig um Entlastungen gehen soll, werde sie "mehrere Vorschläge zum Bürokratierückbau im Arbeitsschutz sowie zur Modernisierung und weiteren Digitalisierung der Arbeitsverwaltung einbringen", sagte Bas am Montag dem "Handelsblatt". "Wir brauchen eine Arbeits- und Sozialverwaltung, die mit der Zeit geht - effizient und digital."
Das BSW wendet sich gegen zwei Medienstaatsverträge (Archivbild). Foto: Daniel Löb/dpa

Rundfunk Test für Koalition: BSW gegen Medienvertrag

Es geht um mehr Jugendschutz und die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Zwei Medienstaatsverträge stehen zur Abstimmung in Brandenburg an. Vom BSW gibt es Kritik. Hält die SPD/BSW-Koalition?
Ministerpräsidentin Schwesig hat vor allem in Wirtschaftsfragen klare Erwartungen an die Bundesregierung. (Archivbild) Foto: Kay

Regierung Unterschiedliche Erwartungen an Merz-Besuch in MV

Vor dem Besuch von Friedrich Merz in Schwerin prallen viele Erwartungen aufeinander: Von EU-Förderung über Kommunalfinanzen bis Bürokratieabbau. Gastgeberin Schwesig hat aber eigene Vorstellungen.

Die SPD ist die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands, Gründungsdatum: 23. Mai 1863. Ihr Kernanliegen ist die soziale Gerechtigkeit, ihre Kernwählerschaft sind Arbeiter. Derzeit macht die Partei eine menschliche Erfahrung: Sie schwächelt. 1977 hatten die Sozialdemokraten noch eine Million Mitglieder. Heute sind es weniger als die Hälfte. Ihr bestes Wahlergebnis erreichte die SPD unter Willy Brandt, der Ikone der Partei. Ihr bisher schlechtestes mit dem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Zweimal stellte sie den Bundespräsidenten, dreimal den Kanzler. Einer von ihnen, Helmut Schmidt, ist nach seiner Amtszeit eine Art Ratgeber der Nation geworden.