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Russische Experten glauben, dass Iran in wenigen Jahren über Atombomben verfügen werde. Um dieses Szenario zu verhindern, hat die EU erneut mit dem Land verhandelt. Allerdings erfolglos.
Haben sich ergebnislos vertagt: Steinmeier, Javier Solana, French Philippe Douste-Blazy und John Sawer (v.l.)© Dieter Nagl/AFP
Der Iran wird in den nächsten fünf Jahren eine eigene Atombombe bauen können. Die Welt müsse sich darauf einrichten, mit der neuen Atommacht Iran zu leben, sagte jetzt der kremlnahe Rat für Außen- und Verteidigungspolitik.
Ein atomar bewaffneter Iran sei auch für die Sicherheit Russlands eine Bedrohung. "Doch die Folgen werden nicht katastrophal sein, solange das iranische Regime stabil bleibt", schreiben die Berater von Präsident Wladimir Putin. Teheran werde absehbar Atomwaffen weder einsetzen noch an andere Länder weitergeben, auch nicht an Terrorgruppen. Es wachse aber die Gefahr, dass andere Länder der Region wie Saudi-Arabien nach einer "arabischen Bombe" strebten.
Um dieses Szenario zu verhindern, haben sich am Freitag überraschend die EU mit einem Vertreter des Iran getroffen. Doch der neue Vermittlungsversuch hat offenbar keinen Durchbruch gebracht. Bei dem Gespräch in Wien seien keine greifbaren Ergebnisse erzielt worden, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach dem nur zweistündigen Treffen. Die Gespräche würden am Montag fortgesetzt.
Dann aber tritt auch der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zu Beratungen über einen Verweis des Atomstreits an den Weltsicherheitsrat zusammen. Auf iranischen Wunsch war die Unterredung mit den EU-Vermittlern noch vor dieser IAEO-Sitzung anberaumt worden.
Das Treffen mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani am Freitag habe in einer "sehr kritischen Phase", aber in einer konstruktiven Atmosphäre stattgefunden, sagte Steinmeier. Nach britischen Angaben scheiterte eine Einigung an der Weigerung Teherans, die Urananreicherung einzufrieren. Die EU sei weiterhin zu Verhandlungen mit Teheran bereit, so Steinmeier.
Voraussetzung sei allerdings die Bereitschaft des Irans, alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Urananreicherung auszusetzen. Er rief die Regierung in Teheran auf, ihre Haltung vor der IAEO-Sitzung zu überdenken. An den Gesprächen in Wien nahmen auch der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy, ein ranghoher Vertreter des britischen Außenministeriums und der EU-Außenbeauftragte Javier Solana teil.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich kritisch zu den geplanten Beratungen des Weltsicherheitsrats über das iranische Atomprogramm. Die Mitglieder des Gremiums hätten keine Strategie für das weitere Vorgehen vereinbart, sagte er. Die Befassung des Sicherheitsrats könnte zu einer weiteren Eskalation der Krise führen. Gespräche in Moskau haben bislang auch keinen Durchbruch gebracht.
Ein Moskauer Kompromissangebot zur Entschärfung des Atomstreits sieht vor, die Urananreicherung auf russischem Boden zu übernehmen, ist aber an ein Moratorium der iranischen Anreicherung geknüpft.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat zudem die Stimmung angeheizt, indem er der IAEO politische Voreingenommenheit vorwarf. Der Gouverneursrat sei von Ländern dominiert, die unter dem Einfluss des Westens stünden, sagte Ahmadinedschad.
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