Chinas Polit-Elite kürt Xi Jinping zum Parteichef

15. November 2012, 06:37 Uhr

Doppelte Beförderung: Chinas Kommunisten haben Vizepräsident Xi Jinping zum neuen Parteichef ernannt - und umgehend auch zum Militärchef befördert. Erster Gratulant: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

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Neuer Mann an der Spitze: Die Ernennung Xi Jinpings zum neuen Parteichef hatte Chinas mächtige kommunistische Partei lange vorbereitet©

Der chinesische Vizepräsident Xi Jinping ist neuer Parteichef Chinas. Auf der Sitzung des Zentralkomitees am Donnerstag in Peking wurde der 59-Jährige zum Nachfolger des aus Altersgründen ausgeschiedenen 69-jährigen Hu Jintao gemacht. Anschließend stellte der neue Parteivorsitzende seine engste Führungsmannschaft der Presse vor.

Im mächtigen Ständigen Ausschuss des Politbüros, um den heftig gerungen worden war, sind künftig statt neun nur noch sieben Mitglieder. An der Seite des neuen Parteichefs Xi Jinping in der Osthalle der Großen Halle des Volkes stand Vizepremier Li Keqiang, der im Zuge des Generationswechsels im März nächsten Jahres neuer Regierungschef werden soll.

Auch Vizepremier Wang Qishan gehört zum engsten Führungszirkel. Der erfahrene Krisenmanager war am Vortag zum neuen Vorsitzenden der Disziplinkommission gemacht worden, die nach den jüngsten Skandalen den Kampf gegen Korruption verstärken soll. Der scheidende Präsident Hu Jintao hatte zum Parteitagsbeginn in der vergangenen Woche größere Anstrengungen im Kampf gegen die Korruption gefordert. Wenn das Problem nicht in den Griff gebracht werde, könne dies zum "Kollaps von Partei und Staat" führen, warnte Hu.

Er wird wohl zehn Jahre im Amt bleiben

Xi dankte der Partei für das in ihn gesetzte Vertrauen. Er und sein Team sähen sich einer "enormen Verantwortung" gegenüber, sagte er nach der Vorstellung seiner sechs Kollegen, die mit ihm den künftigen mächtigen Ständigen Ausschuss des Politbüros bilden. Er werde alles daran setzen, dem Volk ein "besseres Leben" zu ermöglichen, sagte der 59-Jährige. Er wird nach den Gepflogenheiten voraussichtlich zehn Jahre im Amt bleiben.

Xi hat auch umgehend das Oberkommando über die Streitkräfte übernommen. Das Zentralkomitee der chinesischen Kommunisten machte ihn zum neuen Vorsitzenden der Militärkommission, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Zuvor hatte sein zehn Jahre älterer Vorgänger Hu Jintao auch diese Position geräumt.

Der sofortige Rückzug von Hu Jintao kam für viele Beobachter überraschend, da spekuliert worden war, ob der 69-jährige von der Position noch weiter Einfluss auf die neue Führung ausüben würde. Beim letzten Generationswechsel 2002 hatte der damals ausgeschiedene Parteichef Jiang Zemin das Amt noch knapp zwei Jahre ausgeübt.

Kim betonte die "traditionelle Freundschaft" beider Länder

Einige Delegierte auf dem am Mittwoch zu Ende gegangenen Parteitag waren auch davon ausgegangen, dass Hu Jintao den Militärvorsitz noch bis zum geplanten Regierungswechsel im März nächsten Jahres behalten würde. Auf der Jahrestagung des Parlaments im März soll Xi Jinping auch zum neuen Präsidenten gemacht werden.

Einigkeit besteht in der politischen Führung Chinas darüber, dass das Riesenland Wirtschaftsreformen angehen muss, um den Lebensstandard vieler unzufriedener Bürger zu verbessern. China verzeichnet zwar nach wie vor deutliche Wachstumsraten, allerdings fallen diese nicht mehr so hoch aus wie noch vor wenigen Jahren.

Die 2200 Delegierten der Kommunistischen Partei hatten ihren 18. Parteitag am Mittwoch in einem Meer von roten Fahnen mit der sozialistischen Kampfhymne "Die Internationale" abgeschlossen. Wie der scheidende Präsident Hu mitteilte, wurden bei dem Treffen die rund 200 Mitglieder des Zentralkomitees der Partei gewählt, das wiederum die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros bestimmten.

Erster Gratulant zur Beförderung zum Parteichef war Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Er gratuliere der Kommunistischen Partei Chinas zum "erfolgreichen Parteitag" und Xi zur Wahl, wurde der Machthaber von der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA zitiert. Kim betonte die "traditionelle Freundschaft" beider Länder. China ist Nordkoreas wichtigster Verbündeter und der größte Unterstützer des verarmten abgeschotteten Landes.

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