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Er gibt sich devot und kooperationswillig - und etwas anderes bleibt Barack Obama nach der Schlappe bei den Kongresswahlen auch kaum übrig. Das Volk sei nicht interessiert an "politischen Hahnenkämpfen", sagt er. Doch genau die drohen dem US-Präsidenten jetzt.
Bedrückt: Obama nach der Niederlage© Charles Dharapak/AP
US-Präsident Barack Obama hat in seiner ersten Stellungnahme nach der Niederlage seiner Demokratischen Partei bei den Kongresswahlen eine enge Zusammenarbeit mit den oppositionellen Republikanern angekündigt. Es müsse einen zivilisierten Diskurs geben, sagte er am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus in Washington. Das Volk sei nicht daran interessiert, in den nächsten beiden Jahren nur politische Hahnenkämpfe zwischen den Demokraten und den Republikanern zu sehen.
Der Präsident machte die langsame wirtschaftliche Erholung in den Vereinigten Staaten für die Niederlage verantwortlich. Man habe nicht so viele Fortschritte gemacht wie nötig seien, sagte er. Viele Menschen seien wegen der langsamen wirtschaftlichen Erholung frustriert. Er persönlich übernehme die Verantwortung dafür. "Wir müssen besser arbeiten." Das Signal der Wähler sei, dass sich die Regierung ganz auf Wirtschaft und Arbeitsplätze konzentrieren müsse. Er habe seine Lektion aus der Wahlschlappe der Demokraten gelernt, sagte Obama. "Hier steht so viel auf dem Spiel." Gute Ideen seien immer willkommen, egal aus welcher Ecke sie kämen. Auch bezüglich der Gesundheitsreform sei er durchaus für Vorschläge offen, das Gesetz kippen werde er aber nicht, sagte Obama.
Zuvor hatten auch die Republikaner angekündigt, zu Kompromissen durchaus bereit zu sein - allerdings nur bis zu einem gewissen Grad. Beflügelt von der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung sicherten sich die Republikaner einen Erdrutschsieg im Repräsentantenhaus. Obamas Demokraten stellen aber weiterhin die Mehrheit im Senat. Damit droht Washington bis zur nächsten Präsidentenwahl 2012 ein politisches Patt, sofern sich beide Parteien nicht zu Kompromissen durchringen können. Doch angesichts einer Arbeitslosigkeit von 9,6 Prozent stehen sowohl Demokraten als auch Republikaner unter dem Druck, sich in wichtigen Punkten einigen zu müssen, um ihre jeweiligen Wähler nicht zu verprellen.
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