Tschechien

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Tagebau Turow 2022

Polen scheitert mit Klage gegen Kürzung von EU-Mitteln an Europäischem Gerichtshof

Polen ist vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erfolglos gegen die Kürzung von EU-Mitteln vorgegangen. Ein 2021 vorübergehend verhängtes und nicht gezahltes Zwangsgeld fällt nicht rückwirkend weg, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg entschied. Zugrunde lag ein Rechtsstreit wegen des Braunkohletagebaus Turow im polnisch-tschechischen Grenzgebiet. (Az. C-554/24 P)
Tagebau Turow

Europäischer Gerichtshof urteilt über Kürzung von EU-Hilfen für Polen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Kürzung von EU-Mitteln für Polen. Ursprünglich ging es um einen Rechtsstreit wegen des Braunkohletagebaus Turow im polnisch-tschechischen Grenzgebiet. Tschechien hatte Polen wegen nicht eingehaltener Umweltauflagen verklagt, schließlich einigten sich die beiden Staaten aber, und der Rechtsstreit wurde beigelegt. (Az. C-554/24 P)
Beamte an im Oktober 2025 in Nauen entdecktem Labor

Europol zerschlägt riesiges Drogennetzwerk: Razzien auch in Deutschland

Nach mehr als einjährigen Ermittlungen haben die europäischen Sicherheitsbehörden zum entscheidenden letzten Schlag gegen ein auf synthetische Drogen spezialisiertes kriminelles Netzwerk ausgeholt. Wie die EU-Polizeibehörde Europol am Mittwoch im niederländischen Den Haag mitteilte, wurden bei abschließenden Razzien in Deutschland und Polen nochmals 20 Verdächtige festgenommen sowie dort und in Belgien 50 Objekte durchsucht. Die Gesamtzahl der Festnahmen in dem Komplex stieg damit auf 85. Bereits in den Monaten zuvor hatten Ermittler dutzende Drogenlabore und tonnenweise Rauschgift beschlagnahmt.