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Abwrackprämie: Koalition sucht nach Ersatz

Gewarnt wird schon seit Langem: Nach dem Auslaufen der Abwrackprämie droht der Autoindustrie ein dramatischer Absatzeinbruch. Jetzt arbeiten Union und SPD offenbar daran, einen Absturz der Autobranche mit neuen Vergünstigungen zu verhindern.

Kurz vor der Bundestagswahl arbeiten Union und SPD offenbar an einem Ersatz für die auslaufende Abwrackprämie. Dem befürchteten Absatzeinbruch bei Neuwagen solle mit neuen Vergünstigen beim Kauf von Jahreswagen begegnet werden, berichtet das "Handelsblatt". Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) sagte der Zeitung, eine Belebung könnte etwa durch eine vernünftige Ausgestaltung der Besteuerung von Jahreswagen für Werksangehörige erzielt werden. "Hier haben wir aktuell ein Problem."

Auch der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer, ist für eine solche Regelung. "Statt die Abwrackprämie zu verlängern, sollten wir versuchen, über eine bessere steuerliche Förderung von Jahreswagen gezielt den Absatz deutscher Hersteller zu stabilisieren und so den gefürchteten Absatzeinbruch nach Auslaufen der Umweltprämie zumindest zu dämpfen", sagte Beckmeyer dem "Handelsblatt". Nach Aussage des SPD-Politikers ist der Wagenverkauf an Betriebsangehörige bei Daimler und BMW in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen.

Heftige Kritik an der Abwrackprämie übte der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle: Durch das Konjunkturpaket seien riesige Summen verplempert worden. Das beste Beispiel hierfür sei die Abwrackprämie zur Ankurbelung des Autoabsatzes, sagte Westerwelle der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Das ist Politik von der Hand in den Mund. Jeder weiß, dass deshalb die Absätze auf dem Automarkt im nächsten Jahr einbrechen."

Auch Werkstätten leiden

Die Werkstätten nahmen ebenfalls weniger ein. Die auf Instandhaltung und Reparatur spezialisierten Betriebe hatten 150 Millionen Euro weniger in den Kassen, während der Handel fast 2,5 Milliarden Euro mehr einnahm.

Die Abwrackprämie wurde im Januar von der Bundesregierung beschlossen. Dafür stehen insgesamt fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Der Zuschuss wird gewährt, wenn ein Halter seinen alten Pkw verschrottet und einen Neu- oder Jahreswagen zulässt. Das Altfahrzeug muss vor mindestens neun Jahren erstmals zugelassen worden sein. Wer noch von der Prämie profitieren will, muss sich sputen: Der Fördertopf ist fast leer. Beim derzeitigen durchschnittlichen Eingang von 9000 Neu-Anträgen pro Tag wäre das Geld in drei Wochen aufgebraucht. Nach Angaben des zuständigen Bundesamts für Ausfuhrkontrolle und Wirtschaft (Bafa) vom Montag gibt es noch Geld für 183.736 Prämien. Das entspricht nicht einmal mehr zehn Prozent des Gesamtetats.

Reuters/DPA / DPA / Reuters

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