AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen


none

Zu Ihrer Information

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teilnahmebedingungen) gelten für jeden, der die auf der Internetplattform stern.de enthaltenen Leistungen in Anspruch nehmen möchte. Hier finden Sie verschiedene Dienste von stern.de, wie z.B. Newsletter, Chat, Foren und E-Mail-Service (zusammengefasst der "Community-Bereich"). Die Internetplattform stern.de wird von der stern.de GmbH mit Sitz in Hamburg (nachfolgend stern.de) betrieben. stern.de ist ausschließlich Betreiber dieser Internetplattform, wird aber regelmäßig nicht selbst Vertragspartner. So ist stern.de im Shop-Bereich - falls nicht anders angegeben - nur Vermittler, nicht aber Verkäufer der angebotenen Waren.

Die nachfolgenden Teilnahmebedingungen sind Grundlage der Benutzung der Seiten von stern.de. Sie gelten für alle Benutzer, welche die Leistungen von stern.de in Anspruch nehmen, und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die stern.de-Website von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

Bitte lesen Sie die Teilnahmebedingungen deshalb sorgfältig, bevor Sie sich registrieren lassen; mit der Registrierung bei stern.de akzeptieren Sie diese Teilnahmebedingungen.

§ 1 Registrierung

1. Jeder Benutzer ("Teilnehmer") muss sich vor der Teilnahme bei stern.de registrieren lassen. Hierbei muss er die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten übermitteln. Der Teilnehmer ist verpflichtet, jede spätere Änderung seiner dort abgefragten Daten beim nächsten Besuch der Seite von sich aus mitzuteilen.

2. Registrierungsfähig sind nur Teilnehmer, die entweder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder juristische Personen oder Handelsgesellschaften gem. § 6 HGB sind und die ihren Wohnsitz bzw. ihren Sitz in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz haben.

3. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Zulassung. stern.de ist berechtigt, die Zulassung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. stern.de ist ferner berechtigt, eine einmal erteilte Zulassung ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der Teilnehmer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Teilnahmebedingungen verstößt oder wenn stern.de ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den jeweiligen Teilnehmer hat. stern.de darf die Registrierung grundsätzlich nicht ohne angemessene Vorankündigung zurücknehmen, es sei denn, es liegt Gefahr im Verzug vor. Im Falle der Rücknahme der Registrierung aufgrund ernstzunehmender Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist es dem Teilnehmer unbenommen, derartige Hinweise zu entkräften.

4. Die erfolgte Registrierung wird dem Teilnehmer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt. Eine mögliche Rücknahme der Registrierung wird dem jeweiligen Teilnehmer von stern.de schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail) mitgeteilt.

5. Mit der Registrierung erhält jeder Teilnehmer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu stern.de-Dienstleistungen ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Teilnehmer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche durch Dritte auszuschließen. Bei Verlust des Passworts oder wenn ihm bekannt wird, dass Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, ist der Teilnehmer verpflichtet, stern.de unverzüglich zu informieren. Solange dies nicht geschehen ist und der Teilnehmer nicht den Beweis erbracht hat, dass statt seiner ein Dritter seinen Zugang zu stern.de genutzt hat, werden alle dort abgegebenen Erklärungen (z.B. Bestellungen) dem Teilnehmer zugerechnet. Der Teilnehmer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft. Für Missbräuche Dritter haftet stern.de nur nach Maßgabe von § 4.

6. Jeder Teilnehmer kann seine Anmeldung jederzeit zurücknehmen. Dies geschieht per email an die Adresse info@stern.de.

7. Die Registrierung erlischt ohne weiteres, wenn der jeweilige Teilnehmer seinen Wohnsitz oder seinen Sitz außerhalb des Gebiets der in Abs. 2 genannten Staaten verlegt. Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, stern.de über einen solchen Sitz- bzw. Wohnsitzwechsel unverzüglich zu unterrichten.

§ 2 Datenerhebung und Datenschutz

1. stern.de verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung der stern.de-Dienstleistungen durch den jeweiligen Teilnehmer erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich innerhalb der G+J AG & Co. und der mit ihr nach § 15 Aktiengesetz verbundenen Unternehmen gemäß der G+J Privacy Policy zu nutzen und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht.

2. Sofern ein Teilnehmer seine Registrierung zurücknimmt, werden alle über diesen Teilnehmer bei stern.de gespeicherten Daten innerhalb eines Monats nach Eingang der Rücknahme bei stern.de bzw. nach Erfüllung und Abwicklung aller noch bestehenden Rechtsverhältnisse gelöscht.

3. Sofern in diesen Teilnahmebedingungen nichts anderes geregelt ist, gilt im übrigen die G+J Privacy Policy von Gruner + Jahr, die hier auf der stern.de - Internet-Seite eingesehen werden kann.

§ 3 Verschiedenes

1. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von stern.de ausschlaggebend.

2. Alle Verträge zwischen stern.de und den Teilnehmern unterliegen ausschließlich dem Deutschen Sachrecht.

3. Soweit gemäß der deutschen Zivilprozessordnung oder dem Brüsseler oder Luganer Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen zulässig, wird für Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen stern.de und den Teilnehmern die Zuständigkeit der Hamburger Gerichte vereinbart.

4. stern.de ist berechtigt, diese Teilnahmebedingungen einseitig zu ändern. Sofern dies geschieht, wird die Änderung auf der Internet-Seite allgemein bekannt gegeben. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Teilnahmebedingungen fort.

5. stern.de ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen; § 1 Abs. 6 bleibt unberührt.

6. stern.de ist berechtigt, ihre Leistungen jederzeit zu erweitern, zu ändern oder diese einzustellen; § 1 Abs. 6 bleibt unberührt.

§ 4 Haftung von stern.de

1. Schadensersatzansprüche gegen stern.de sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, stern.de, ein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt, die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft, aus Leistungsverzug von stern.de oder einer von stern.de zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung. stern.de haftet in gleicher Weise, wenn von einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, leicht fahrlässig verletzt wird ("Kardinalpflichten").

2. Soweit stern.de dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von stern.de grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde oder auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruht.

3. Soweit eine Haftung von stern.de ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von stern.de.

§ 5 Community: Leistungsbeschreibung

1. Im Community-Bereich kann der Teilnehmer folgende Angebote von stern.de nutzen:

Foren, Chat, E-Cards, Newsletter, E-Mail.

2. Grundlage dieser Angebote sind diese AGB, für die Foren gilt darüber hinaus eine gesonderte Hausordnung.

§ 6 Community: Urheberrecht

1. Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten dieser Web-Sites steht stern.de zu. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von stern.de. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

2. Teilnehmer dürfen das Informationsmaterial, soweit nicht im Einzelfall anders vermerkt, für den ausschließlich persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch und nur dann kopieren, wenn sichergestellt ist, dass eine derartige Kopie nicht Grundlage einer nach Abs. 1 genehmigungspflichtigen Verwertung ist.

3. Das Urheberrecht für unverlangt eingestellte, urheberrechtsfähige Beiträge von Teilnehmern, zum Beispiel in Foren, verbleibt beim jeweiligen Verfasser, mit der Einschränkung, dass der Teilnehmer stern.de mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht gibt, den Beitrag dauerhaft auf den Seiten von stern.de zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art für stern.de auf jede Weise in allen Medien zu nutzen.

§ 7 Verantwortlichkeit für Inhalte

1. Der Teilnehmer verpflichtet sich zu gewährleisten, dass die von ihm mit Hilfe der Community geladenen, gespeicherten, verbreiteten, präsentierten und/oder veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes deutsches Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen.

2. Der Teilnehmer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Community laden, speichern, verbreiten, präsentieren und/oder veröffentlichen, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können, die illegal, pornographisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können.

3. Es ist untersagt, über stern.de Werbung, Viren oder unaufgeforderte Massensendungen (sogenannte "Spam") zu verbreiten. Ebenso unzulässig ist die Aufforderung zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen.

4. Der Teilnehmer stellt stern.de von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die gegen stern.de aufgrund eines vom Teilnehmer verbreiteten Inhalts (auch durch sogenannte "Links") geltend gemacht werden.

5. Unbeschadet der Rechte aus § 1 Abs. 3 ist stern.de im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen die Absätze 2 und 3 berechtigt, den Teilnehmer aus dem Community-Bereich vorübergehend oder auf Dauer auszuschließen.

6. Stern.de ist ferner berechtigt, Inhalte zu entfernen, die gegen die Absätze 1 und 2 verstoßen.

7. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien.


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker