HOME

Hungerstreik in München: Großaufgebot der Polizei räumt Flüchtlingscamp

Sie traten für ihr Bleiberecht in den Hungerstreik, nun hat die Polizei ein Flüchtlingscamp in München geräumt. Begründung: Schutz vor der zunehmenden Kälte. Einige Flüchtlinge harren auf Bäumen aus.

Mittwochabend wurde ein Flüchtlingscamp am Sendlinger Tor in München durch ein Großaufgebot geräumt

Mittwochabend wurde ein Flüchtlingscamp am Sendlinger Tor in München durch ein Großaufgebot geräumt

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in München am Mittwochabend ein Camp hungerstreikender Flüchtlinge geräumt. Der Einsatz in der Innenstadt der bayerischen Landeshauptstadt sei auf Anordnung des zuständigen Kreisverwaltungsreferats (KVR) erfolgt, sagte ein Polizeisprecher. Sechs Flüchtlinge harrten nach der Räumung bis in die frühen Morgenstunden auf zwei Bäumen in der Münchner Innenstadt aus. "Wir sind in Kontakt und verhandeln mit ihnen", sagte ein Sprecher der Polizei am Donnerstagmorgen. Bisher konnten die Beamten die Flüchtlinge allerdings nicht dazu bewegen, von den Bäumen zu klettern.

Bei den niedrigen Temperaturen befürchteten Ärzte eine Unterkühlung der Menschen. Laut Polizei waren 500 Beamte im Einsatz. Die Gegend um das Lager wurde für den Verkehr gesperrt. Die Flüchtlinge hatten ihren Hungerstreik vergangenen Samstag begonnen. Sie protestieren damit für ein Bleiberecht in Deutschland und gegen die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften. Am Mittwoch verschärften die Flüchtlinge ihren Protest und verzichteten nicht nur aufs Essen, sondern auch auf Getränke.

Einige der Flüchtlinge kletterten in einen Baum

Einige der Flüchtlinge kletterten in einen Baum

De Maizière fordert Quotenregelung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU-Länder. "Im Prinzip sehen zwar alle ein, dass nicht Deutschland, Schweden, Österreich, die Schweiz und Frankreich allein den überwiegenden Teil aller Asylbewerber aufnehmen können, während sich alle anderen einen schlanken Fuß machen", sagte der CDU-Politiker der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse". Aber die Umsetzung werde nicht einfach. "Derzeit nehmen eine Handvoll Länder 70 Prozent der Asylbewerber auf. Nur 10 von 28 EU-Ländern beteiligen sich überhaupt an dem Thema", beklagte der Minister. Er strebt eine Quotenregelung an parallel zum bisher geltenden Dublin-Prinzip, wonach Asylbewerber in dem europäischen Staat ihren Antrag stellen müssen, in dem sie zuerst ankommen.

Bei einer Ministerkonferenz mit Vertretern aus 58 Staaten Europas und Afrikas am Donnerstag in Rom geht es de Maizière zufolge neben der Quotenregelung auch um den EU-Vorschlag, in den Transitländern in Nordafrika sogenannte Ausreisezentren zu etablieren. "Damit würden wir den Menschenhändlern die Geldquelle abschneiden", sagte er. Bereits in diesen Zentren müsse die Entscheidung fallen, "wer auf legalem Weg nach Europa kommen kann und wer mit unserer Hilfe wieder in seine Heimat zurückkehren muss. Das ist allemal humaner als sie unter Lebensgefahr aufs Mittelmeer zu schicken."

ono/DPA / DPA
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.