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Hungerstreik in München: Großaufgebot der Polizei räumt Flüchtlingscamp

Sie traten für ihr Bleiberecht in den Hungerstreik, nun hat die Polizei ein Flüchtlingscamp in München geräumt. Begründung: Schutz vor der zunehmenden Kälte. Einige Flüchtlinge harren auf Bäumen aus.

Mittwochabend wurde ein Flüchtlingscamp am Sendlinger Tor in München durch ein Großaufgebot geräumt

Mittwochabend wurde ein Flüchtlingscamp am Sendlinger Tor in München durch ein Großaufgebot geräumt

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in München am Mittwochabend ein Camp hungerstreikender Flüchtlinge geräumt. Der Einsatz in der Innenstadt der bayerischen Landeshauptstadt sei auf Anordnung des zuständigen Kreisverwaltungsreferats (KVR) erfolgt, sagte ein Polizeisprecher. Sechs Flüchtlinge harrten nach der Räumung bis in die frühen Morgenstunden auf zwei Bäumen in der Münchner Innenstadt aus. "Wir sind in Kontakt und verhandeln mit ihnen", sagte ein Sprecher der Polizei am Donnerstagmorgen. Bisher konnten die Beamten die Flüchtlinge allerdings nicht dazu bewegen, von den Bäumen zu klettern.

Bei den niedrigen Temperaturen befürchteten Ärzte eine Unterkühlung der Menschen. Laut Polizei waren 500 Beamte im Einsatz. Die Gegend um das Lager wurde für den Verkehr gesperrt. Die Flüchtlinge hatten ihren Hungerstreik vergangenen Samstag begonnen. Sie protestieren damit für ein Bleiberecht in Deutschland und gegen die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften. Am Mittwoch verschärften die Flüchtlinge ihren Protest und verzichteten nicht nur aufs Essen, sondern auch auf Getränke.

Einige der Flüchtlinge kletterten in einen Baum

Einige der Flüchtlinge kletterten in einen Baum

De Maizière fordert Quotenregelung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU-Länder. "Im Prinzip sehen zwar alle ein, dass nicht Deutschland, Schweden, Österreich, die Schweiz und Frankreich allein den überwiegenden Teil aller Asylbewerber aufnehmen können, während sich alle anderen einen schlanken Fuß machen", sagte der CDU-Politiker der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse". Aber die Umsetzung werde nicht einfach. "Derzeit nehmen eine Handvoll Länder 70 Prozent der Asylbewerber auf. Nur 10 von 28 EU-Ländern beteiligen sich überhaupt an dem Thema", beklagte der Minister. Er strebt eine Quotenregelung an parallel zum bisher geltenden Dublin-Prinzip, wonach Asylbewerber in dem europäischen Staat ihren Antrag stellen müssen, in dem sie zuerst ankommen.

Bei einer Ministerkonferenz mit Vertretern aus 58 Staaten Europas und Afrikas am Donnerstag in Rom geht es de Maizière zufolge neben der Quotenregelung auch um den EU-Vorschlag, in den Transitländern in Nordafrika sogenannte Ausreisezentren zu etablieren. "Damit würden wir den Menschenhändlern die Geldquelle abschneiden", sagte er. Bereits in diesen Zentren müsse die Entscheidung fallen, "wer auf legalem Weg nach Europa kommen kann und wer mit unserer Hilfe wieder in seine Heimat zurückkehren muss. Das ist allemal humaner als sie unter Lebensgefahr aufs Mittelmeer zu schicken."

ono/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(