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Coronavirus-Fälle: Kreis Heinsberg: Warum die Behörden Schulen und Kitas schließen

Der erste Coronavirus-Patient in NRW kommt aus dem Kreis Heinsberg. In einer ersten Reaktion auf den Befund, wurden alle Schulen und Kindergärten am Mittwoch geschlossen. Aber ist diese Maßnahme überhaupt rechtens? 

Heinsberg: Ein Hinweis "Die Schule bleibt heute geschlossen" hängt am Eingang eines Gymnasiums

Heinsberg: Ein Hinweis "Die Schule bleibt heute geschlossen" hängt am Eingang eines Gymnasiums. Im Kreis Heinsberg bleiben alle Schulen und Kitas am Mittwoch geschlossen. 

DPA

Nach der Ansteckung eines Mannes mit dem neuartigen Coronavirus in Erkelenz bleiben alle Schulen und Kindertagesstätten im Kreis Heinsberg am Aschermittwoch geschlossen. Das teilte Landrat Stephan Pusch mit. Alle zusätzlichen Fahrten für den Schülerverkehr und Schulbuslinien wurden eingestellt. Der Linienverkehr läuft aber weiter.

Neben Schulen und Kindergärten ist auch die Kreisverwaltung für den Publikumsverkehr geschlossen. In den Orten Heinsberg, Erkelenz und Hückelhoven blieben außerdem alle städtischen Einrichtungen geschlossen. Dazu gehören Schwimmbäder, Büchereien und Verwaltungsämter. "Es sollte keine Panik ausbrechen. Das Vordringliche ist jetzt, alles Menschenmögliche zu tun, um die Infektionskette zu durchbrechen", erklärte Pressesprecher Ulrich Hollwitz den Grund für die Maßnahmen gegenüber der "Rheinischen Post".

Krisenstab berät über weitere Maßnahmen 

Über weitere Maßnahmen im öffentlichen Raum berät ein Krisenstab. "Wir mussten spätestens seit den ersten Fällen in Bayern davon ausgehen, dass auch in Nordrhein-Westfalen mit einem Import von Infektionsfällen sowie weiteren Übertragungen und Infektionsketten zu rechnen ist", sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann laut der "Rheinischen Post". "Die zuständigen Behörden gehen den Fällen nun mit Hochdruck nach, um eine weitere Verbreitung des Coronavirus so gut es geht zu verhindern. Es ist nicht auszuschließen, dass es weitere Fälle im Land geben kann." 

Unterdessen wurde bekannt, dass die Frau des Mannes aus Erkelenz ebenfalls im Universitätsklinikum Düsseldorf behandelt wird. Sie weist aber noch keine Symptome auf. Nach Informationen der "Rheinischen Post" soll sie als Erzieherin in Gangelt arbeiten. Die Einrichtung bleibt nun bis auf weiteres geschlossen.

Ob die Schulen und Kitas länger geschlossen werden, steht noch nicht fest. Einen in der Nacht kursierenden und unbefugt abfotografierten Entwurf einer Pressemitteilung des Kreises Heinsberg dementierte die Stadtverwaltung. Es treffe nicht zu, dass Schulen und Kitas für 14 Tage geschlossen bleiben, über das weitere Vorgehen werde noch beraten, sagte Pressesprecher Ulrich Hollwitz.

Landrat Stephan Pusch wandte sich unterdessen in einem Facebook-Video an die Bevölkerung und bat, nicht in Panik zu verfallen. Doch er riet: "Vermeiden Sie Massenansammlungen oder Gemeinschaftseinrichtungen." Man solle, wenn möglich, zu Hause bleiben. "Die Situation kann beherrscht werden, es erfordert von uns allen ein bisschen Disziplin."

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Gepostet von Kreis Heinsberg am Dienstag, 25. Februar 2020

Der Krisenstab bat die Menschen im Kreis Heinsberg darum, von Besuchen in Gemeinschaftseinrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen abzusehen sowie die Notrufnummern 112 und 110 nicht unnötig zu blockieren. Das Cusanus-Gymnasium teilte mit: "Die Lehrerinnen und Lehrer bleiben bitte auch zu Hause. Der pädagogische Tag fällt morgen für die Kolleginnen und Kollegen aus."

Rechtliche Lage 

Schulschließungen werden flächendeckend eingesetzt, um die Verbreitung der Erkrankung zu bremsen. Die Möglichkeit, Kindergemeinschaftseinrichtungen bei Krankheitshäufungen schließen zu können, ist im Infektionsschutzgesetz (IfSG) verankert. Entscheidungen darüber sollten von der lokalen Gesamtsituation abhängig gemacht und zwischen Gesundheitsamt und der jeweiligen Einrichtung abgesprochen werden.

Aufgrund des Eingriffs in Freiheitsrechte muss dabei stets das Gebot der Verhältnismäßigkeit und vor allem die Tauglichkeit dieses Mittels geprüft werden. Welche Behörde Schließungen anordnen kann, ist durch Landesrecht geregelt. Das Gesundheitsamt ist aber immer als Fachbehörde beteiligt.

Quellen: Kreis Heinsberg, "Rheinische Post"Cusanus-Gymnasium, Robert-Koch-Institut 

ivi

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