News: Apple-Geschäft in Zürich evakuiert - schuld war ein iPhone

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 18.29 Uhr: Apple-Geschäft in Zürich evakuiert - schuld war ein iPhone +++

Wegen eines überhitzten und qualmenden iPhone-Akkus ist ein Apple-Geschäft in Zürich evakuiert worden. Wie die Schweizer Polizei mitteilte, wurden bei dem Vorfall in dem Laden im Stadtzentrum acht Menschen leicht verletzt. Darunter war ein Angestellter des Geschäfts, der versuchte, den überhitzten Akku auszubauen und sich dabei an den Händen verbrannte.
Das Geschäft sei evakuiert worden, etwa 50 Menschen seien in Sicherheit gebracht worden, teilte die Polizei mit. Demnach verhinderte das Personal im Geschäft Schlimmeres, indem es Quarzsand auf den qualmenden Akku warf, um den Rauch einzudämmen. Forensik-Experten leiteten Ermittlungen dazu ein, wie es zu der Überhitzung kommen konnte.

+++17.53 Uhr: Verkäuferin klärt Mädchen über Weihnachtsmann auf und verliert ihren Job +++

Eine Mitarbeiterin einer Kaufhauskette hat in Spanien die Tochter von Kunden über den Weihnachtsmann "aufgeklärt" und deshalb ihren Job verloren. Die Kündigung aus Disziplinargründen sei in diesem Fall zulässig, entschied das Oberlandesgericht der Kanaren in Santa Cruz de Tenerife in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Die Klage der Frau gegen die bereits vor gut zwei Jahren mitgeteilte Entlassung wurde vom Gericht zurückgewiesen.

+++ 17.27 Uhr: Mottorrad-Attentäter greift Polizeitransporter in Pakistan an +++

Ein Selbstmordattentäter hat im Südwesten Pakistans sechs Menschen getötet. Der Mann habe mit einem Motorrad einen Polizeitransporter in der Stadt Quetta gerammt und sich in die Luft gesprengt, wie örtliche Behörden am Dienstag mitteilten. Mindestens ein Dutzend Menschen wurden verletzt.

+++ 17.12 Uhr: Zustand von Migranten aus Libyen verschlechtert sich +++

Im Mittelmeer gerettete Migranten sind nach Beobachtung von privaten Seenotrettern in einer zunehmend schlechten körperlichen Verfassung. Die Menschen, die von Libyen aus die gefährliche Flucht nach Europa wagen, litten immer häufiger an Hauterkrankungen, erklärte die Hilfsorganisation SOS Méditerranée am Dienstag. Dies sei auf die "katastrophalen hygienischen Zustände" in Lagern in dem Bürgerkriegsland zurückzuführen.

"Bei unseren letzten Einsätzen um Weihnachten gab es Babys und Kinder, deren Körper vollständig übersäht waren von roten, juckenden Pusteln", sagte der Rettungskoordinator an Bord des Rettungsschiffs "Aquarius", Klaus Merkle, laut Mitteilung. "Dies ist ein klares Zeichen dafür, dass Menschen - Erwachsene und Kinder - in Libyen monatelang unter schrecklichen Bedingungen inhaftiert sind."

+++ 17.17 Uhr: 80 Tote bei Kämpfen zwischen Bauern und Viehhirten in Nigeria +++

Bei Kämpfen zwischen Bauern und Viehhirten in Nigeria sind in den vergangenen Tagen 80 Menschen getötet worden. Die Gewalt dauere an, teilten die Sicherheitsbehörden des südöstlichen Bundesstaats Benue am Dienstag mit. Hintergrund sind Landstreitigkeiten zwischen den Hirten der muslimischen Fulani-Volksgruppe und den christlichen Bauern. Der Konflikt war am 31. Dezember eskaliert, zehntausende Menschen wurden in die Flucht getrieben.
Ein neues Gesetz verbietet es den Viehhirten in Benue, weiterhin als Nomaden durch den Bundesstaat zu ziehen. Damit sollten die blutigen Konflikte um Weide- und Ackerland beendet werden. Doch Vertreter der muslimischen Hirten verurteilten das Verbot.

+++ 16.52 Uhr: Todenhöfer gibt Amt als Herausgeber des "Freitag" auf +++

Der Publizist und frühere CDU-Abgeordnete Jürgen Todenhöfer hat nach nur einem Jahr sein Amt als Herausgeber der Wochenzeitung "Der Freitag" wieder aufgegeben. Der 77-Jährige habe seine Entscheidung am Dienstag der Redaktion und dem Verlag bekanntgegeben, teilte das Blatt mit.

Danach begründete Todenhöfer den Schritt mit seinen teils mehrwöchigen Reisen in Krisengebiete und seinem publizistischen und sozialen Engagement. Angesichts dessen könne er den Aufgaben als Herausgeber nicht so nachkommen, wie er es von sich verlange, hieß es.

+++ 16.38 Uhr: Untersuchung nach verdächtigem Todesfall im Teheraner Ewin-Gefängnis +++

Nach einem verdächtigen Todesfall im Teheraner Ewin-Gefängnis hat die iranische Justiz eine Untersuchung eingeleitet. Teherans Generalstaatsanwalt Abbas Dschafari Dolatabadi sagte am Dienstag laut der justiznahen Nachrichtenseite Mizanonline, die Wächter seien bereits befragt worden. Der reformorientierte Abgeordnete Mahmud Sadeghi schrieb auf Twitter, ein bei den jüngsten Protesten festgenommener junger Mann sei in Ewin gestorben.
Mehrere Justizvertreter bestritten aber, dass der Mann bei den Protesten festgenommen worden war, die Ende Dezember das Land erschüttert hatten. Einer sagte der Nachrichtenagentur Ilna, es handle sich um einen Drogenschmuggler, der sich das Leben genommen habe. Ein anderer Justizvertreter sagte, der als Sina Ghanbari identifizierte Mann habe sich am Samstag in den Toilettenräumen erhängt.

+++ 16.02 Uhr: Mehr als 300 Graupapageien in Istanbul beschlagnahmt +++

Der türkische Zoll hat in Istanbul 341 Exemplare des weltweit gefährdeten Graupapageis beschlagnahmt. Die Tiere seien in einem Lagerhaus gefunden worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die Behörden hätten zuvor einen Hinweis erhalten. Die Papageien seien aus dem Kongo über den Irak in die Türkei geschmuggelt worden. Zehn der Tiere seien tot aufgefunden worden, die restlichen brachten die Behörden nach Angaben von Anadolu in ein Wildtierzentrum in der Stadt Bursa.

+++ 15.59 Uhr: Polizei in den USA erschießt im vergangenen Jahr 987 Menschen +++

In den USA sind im vergangenen Jahr einem Bericht zufolge 987 Menschen mit Schüssen von Polizisten getötet worden. Das sei ein Anstieg um 24 im Vergleich zu 2016, berichtete die "Washington Post" und berief sich dabei auf eine eigene Auswertung.
2015 starben demnach 995 Menschen durch Polizeikugeln. Eine landesweite Statistik der Behörden über solche Todesfälle gibt es in den USA nicht. Die "Washington Post" stellt seit drei Jahren eine eigene Übersicht zusammen und wertet dafür nach eigenen Angaben lokale Medienberichte, Angaben von Sicherheitsbehörden und Datenbanken von Organisationen aus. Die Zeitung dokumentiert dabei Fälle, in denen ein Polizist im Einsatz auf einen Zivilisten geschossen und ihn getötet hat.

+++ 14.53 Uhr: Nigerias Militär tötet nach eigenen Angaben 107 Boko-Haram-Kämpfer +++

Nigerias Streitkräfte haben bei Einsätzen gegen die islamistische Terrormiliz Boko Haram im Nordosten des Landes nach eigenen Angaben 107 Kämpfer der Gruppe getötet. Drei Soldaten sowie ein Angehöriger einer Bürgermiliz seien bei den Gefechten im Bundesstaat Borno ebenfalls ums Leben gekommen und neun weitere Soldaten verletzt worden, hieß es. Es bestand zunächst keine Möglichkeit, die Angaben des Militärs unabhängig zu prüfen. Den Streitkräften zufolge kamen keine Zivilpersonen zu Schaden.

+++ 14.30 Uhr: Feuerwehr rettet Hund aus Dachrinne +++

Feuerwehrleute haben im niedersächsischen Jübberde einen kleinen Hund aus einer Dachrinne gerettet. Das Tier sei durch ein Fenster auf das Dach eines Wohnhauses geklettert und in die Rinne gerutscht, teilte der Feuerwehr des Landkreises Leer mit. Dort saß es fest. Weil die Bewohner des Hauses keine geeigneten Hilfsmittel hatten, wandten sie sich schließlich "als letztes Mittel" an die örtliche Feuerwehr. Einige Retter fuhren zu dem Haus und befreiten den Hund über eine Leiter. Der Einsatz dauerte nur wenige Minuten, dem Hund passierte dabei nichts.

+++ 13.55 Uhr: Arbeitslosenquote in Eurozone fällt auf tiefsten Stand seit Anfang 2009 +++

In der Eurozone hat sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt weiter verbessert: Die Arbeitslosigkeit erreicht den tiefsten Stand seit fast neun Jahren. Im November sei die Arbeitslosenquote auf 8,7 Prozent gesunken, nach 8,8 Prozent im Oktober, teilte das Statistikamt Eurostat in Luxemburg mit. Das ist die niedrigste Quote seit Januar 2009.

In absoluten Zahlen fiel die Arbeitslosigkeit zum Vormonat um 107.000 und gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,56 Millionen. In der Eurozone kann sich der Arbeitsmarkt schon seit geraumer Zeit erholen. In der Hochphase der Euro-Schuldenkrise war die Arbeitslosenquote zeitweise über 12 Prozent gestiegen. Allerdings bleiben die Unterschiede zwischen den Euroländern groß: Eine jeweils sehr hohe Arbeitslosigkeit weisen Griechenland (aktuellste Zahlen vom September: 20,5 Prozent) und Spanien (16,7 Prozent) auf. Dagegen steht Deutschland mit einer Quote von 3,6 Prozent derzeit besonders gut da.

+++ 13.37 Uhr: Dreieinhalb Jahre Haft für G20-Flaschenwerfer +++

Wegen eines Flaschenwurfs auf Polizisten bei den G20-Krawallen hat das Amtsgericht Hamburg einen Mann zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Es ist die bislang höchste Strafe, die im Zusammenhang mit den Ausschreitungen während des Gipfeltreffens im Juli 2017 verhängt wurde. Nach Überzeugung des Schöffengerichts hatte der 28-jährige Deutsche in der Nacht nach der "Welcome to Hell"-Demonstration am 6. Juli eine Bierflasche gegriffen, den Boden abgeschlagen und die scharfkantige Flasche dann auf Beamte im Schanzenviertel geworfen. Ein Polizist wurde getroffen und leicht an der Hand verletzt.

Der Angeklagte habe sich der gefährlichen Körperverletzung, eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und des schweren Landfriedensbruchs schuldig gemacht. Er sei zudem erheblich vorbestraft, hieß es.

+++ 13.12 Uhr: Heiko Herrlich muss für Schwalbe 12.000 Euro Geldstrafe zahlen +++

Heiko Herrlich kommt sein theatralischer Sturz im DFB-Pokalspiel bei Borussia Mönchengladbach teuer zu stehen: Der Trainer von Bayer Leverkusen muss eine Geldstrafe von 12.000 Euro bezahlen. Dies bestätigte der Fußballverein. Herrlich hatte sich beim 1:0-Erfolg am 20. Dezember im Achtelfinale im Borussia-Park nach einem leichten Schubser des Gladbacher Spielers Denis Zakaria zu einem übertriebenen Umfaller hinreißen lassen. Leverkusens Chefcoach hatte sich danach sofort für die "blödsinnige Aktion" entschuldigt. Club und Spieler haben dem Urteil des DFB-Sportgerichts zugestimmt.

+++ 13.05 Uhr: Ukrainische Polizei verkündet Festnahme nach aufsehenerregendem Mord +++

Nach dem Mord an einer prominenten ukrainischen Juristin und Menschenrechtsaktivistin hat die Polizei die Festnahme des mutmaßlichen Täters verkündet. "Dank der gesammelten Masse an Beweisgegenständen haben wir den Tatverdächtigen festgenommen", teilte der Chef der Kriminalpolizei per Facebook mit. Dieser habe die Tat eingestanden, er bereue jedoch nichts. Zur Identität des Verdächtigen wurden offiziell keine Angaben gemacht.

Die Anwältin Irina Nosdrowskaja (38) war am Neujahrstag erstochen in einem Fluss bei Kiew gefunden worden. Nach dem Tod ihrer 26-jährigen Schwester im Jahr 2015 war sie juristisch gegen den Fahrer des Unfallwagens vorgegangen. Der Fahrer wurde in erster Instanz zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt, obwohl einflussreiche Verwandte dies zu verhindern versuchten. Danach wurde Nosdrowskaja unter anderem vom Vater des Verurteilten bedroht.

+++ 13.01 Uhr: Landtagswahl in Bayern wohl am 14. Oktober +++

Die Landtagswahl in Bayern findet voraussichtlich am 14. Oktober statt. Einen entsprechenden Terminvorschlag legte das bayerische Landeskabinett vor, wie die Staatskanzlei in München mitteilte. Durch den späten Wahltermin sollen demnach die Kommunen ausreichend Zeit für die arbeitsaufwändige Vorbereitung der Wahl erhalten. Seit 1994 hatten die Landtagswahlen in Bayern stets im September stattgefunden.

Die im bayerischen Landtag vertretenen Parteien haben nun Gelegenheit, sich zu dem Terminvorschlag zu äußern. Anschließend entscheidet die Landesregierung förmlich über den Wahltermin. "Wir wollen vermeiden, dass ein großer Teil der arbeitsaufwändigen Vorbereitungsmaßnahmen für die Wahl in die Zeit der Sommerferien fällt", erläuterte Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck (CSU) den Terminvorschlag der Landesregierung. Außer in Bayern finden im kommenden Herbst auch in Hessen Landtagswahlen statt. Der genau Termin dafür steht noch nicht fest.

+++ 12.52 Uhr: 23-Jährige nach Tod ihres Neugeborenen in U-Haft +++

Nach dem Tod eines Säuglings in Dresden ist die 23 Jahre alte Mutter festgenommen worden. Gegen die Frau wird wegen des Verdachts der Körperverletzung mit Todesfolge ermittelt, sie befindet sich seit Samstag in Untersuchungshaft, wie die Dresdner Polizei mitteilte. Die 23-Jährige hatte in der Silvesternacht aufgrund eines Atemstillstands des drei Wochen alten Jungen den Rettungsdienst gerufen. Die ersten Untersuchungen des Kinds durch die Kriminalpolizei ergaben den Verdacht, dass das Baby keines natürlichen Todes starb. Die Obduktion zeigte nach Polizeiangaben nun, dass das Kind gewaltsam zu Tode kam. In ihrer Vernehmung räumte die Kindsmutter die Tat ein.

+++ 12.49 Uhr: Erol Sander wegen Drogenbesitzes verurteilt +++

Erol Sander hat einen Strafbefehl wegen unerlaubten Marihuana-Besitzes in nicht geringer Menge vom Amtsgericht München akzeptiert. Das sei kein Schuldeingeständnis, teilte der Anwalt des Schauspielers mit. Den Strafbefehl mit einer Geldstrafe von rund 25.000 Euro habe der 49-Jährige aus Rücksicht auf seine Familie und sein privates Umfeld akzeptiert, um eine monatelange öffentliche Berichterstattung über die Verhandlung zu vermeiden. Er habe weder Drogen konsumiert noch besessen, die von der Staatsanwaltschaft München I veranlassten Haar-, Blut- und Urinproben hätten keinerlei Nachweis für einen Drogenkonsum erbracht.

Die Staatsanwaltschaft erklärte dagegen, dass der Strafbefehlsantrag auf Beweisangebote wie Zeugen, Sachverständige und Gutachten gestützt sei. Nach Erörterung der Beweislage mit seinen Verteidigern habe man Sander einen Strafbefehlsantrag angeboten, um ihm wegen seiner Prominenz ein besonders belastendes öffentliches Gerichtsverfahren zu ersparen. Das Strafbefehlsverfahren ist ein vereinfachtes Verfahren im deutschen Recht, wodurch bei geringfügigen Delikten ein langwieriger Gerichtsprozess vermieden werden soll.

+++ 12.38 Uhr: NRW-SPD dementiert angebliche Klima-Einigung mit Union +++

Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, hat eine Einigung zu Klimazielen bei den Sondierungen für eine große Koalition zurückgewiesen. Anders als von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) behauptet, gebe es noch keine Einigung, sagte Römer in Düsseldorf. Laschets Behauptung entspreche nicht den Tatsachen und sei zudem "ein eklatanter Wortbruch", da die Unterhändler von SPD und Union Stillschweigen über ihre Gespräche vereinbart hätten, sagte Römer. "Armin Laschet ist 'ne Plaudertasche."

Laschet - einer der Verhandlungsführer der Arbeitsgruppe "Energie, Klimaschutz, Umwelt" - hatte am Montagabend auf dem Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer in Düsseldorf gesagt: "Ich kann Ihnen heute berichten, dass wir mit den Sozialdemokraten innerhalb von zwei Sitzungen das Thema Energiepolitik heute abgeschlossen haben."

+++ 12.36 Uhr: Verurteilter VW-Manager wehrt sich gegen fristlose Kündigung +++

Der in den USA verurteilte früherer VW-Manager Oliver Schmidt wehrt sich gegen seine fristlose Kündigung. "Die Klage liegt beim Arbeitsgericht Braunschweig vor", sagte eine Gerichtssprecherin. Nach ihren Angaben hatte Volkswagen Schmidt am 19. Dezember, zwei Wochen nach der Verurteilung von einem US-Gericht, fristlos gekündigt. Ein Termin für die Güteverhandlung stehe noch nicht fest. Ein VW-Sprecher wollte den Fall nicht kommentieren.

Schmidt war Anfang Dezember wegen seiner Rolle im Abgasskandal zur höchstmöglichen Strafe von sieben Jahren Gefängnis und 400.000 Dollar (338.000 Euro) verurteilt worden. Er hatte sich nach einem Deal mit der US-Staatsanwaltschaft im August für schuldig bekannt. Der 48-jährige ist nach dem früheren VW-Ingenieur James Liang der zweite langjährige VW-Mitarbeiter, der aufgrund der Abgasaffäre in den USA zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde. Im September 2015 hatte VW nach Vorwürfen der US-Umweltbehörden und Recherchen von Wissenschaftlern eingeräumt, mit einer speziellen Software in großem Stil Abgastests manipuliert zu haben.

+++ 12.34 Uhr: Polens Regierungschef entlässt Außen- und Verteidigungsminister +++

Der neue polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki hat Außenminister Witold Waszczykowski und Verteidigungsminister Antoni Macierewicz entlassen. Auch Umweltminister Jan Szyszko werde abgesetzt, teilte die Regierung in Warschau offiziell mit. Neuer Verteidigungsminister soll demnach der ehemalige Innenminister Mariusz Blaszczak werden, neuer Chefdiplomat der bisherige Vize-Außenminister Jacek Czaputowicz.

+++ 12.23 Uhr: Nabu: Wieder mehr Vögel als im Vorjahres-Winter gezählt +++

Nach auffallend niedrigen Werten im Vorjahr registriert der Naturschutzbund (Nabu) wieder mehr Wintervögel in deutschen Gärten. Das ist eines der Zwischenergebnisse einer bundesweiten Bürger-Zählaktion, wie die Umweltschützer mitteilten. Von den meisten Arten seien bei der "Stunde der Wintervögel" nun wieder ähnlich hohe Zahlen gemeldet worden wie im langjährigen Durchschnitt, erklärte Nabu-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Die Auswertung der Ergebnisse ist allerdings noch nicht abgeschlossen, das Endergebnis soll Ende Januar vorliegen.

Die Vorjahreszahl von 34 Wintervögeln pro Garten wertet der Nabu anhand der aktuellen Daten als Ausreißer. In diesem Jahr kamen die Vogelzähler nach der vorläufigen Auswertung auf knapp 39 Vögel pro Garten.

+++ 12.23 Uhr: Höchste Lawinengefahr in der Schweiz - Zermatt unerreichbar +++

Die Lawinengefahr steigt in der Schweiz immer weiter. Nach starkem Regen hat sich die Lage im Kanton Wallis zugespitzt. Die Zufahrtsstraße zum Ski-Touristenort Zermatt am Matterhorn blieb gesperrt, in Visp mussten 20 Menschen in Sicherheit gebracht werden, weil Massen von Schlamm ihre Häuser bedrohten, wie die Einsatzbehörden berichteten. Der Zugverkehr von Visp Richtung Zermatt wurde eingestellt.

Für Teile des Wallis, darunter auch den Wintersportort Saas-Fee, verhängte das Schnee- und Lawinenforschungsinstitut die höchste Lawinen-Gefahrenstufe. Viel Schnee in den vergangenen Wochen und anschließend Föhn mit höheren Temperaturen und Regen machten die Lage so gefährlich.

+++ 12.11 Uhr: Loch in Rollbahn: Keine Landungen am Flughafen Köln-Bonn +++

Wegen eines Lochs in der Rollbahn können seit dem Vormittag keine Flugzeuge am Airport Köln-Bonn landen. Starts seien nur vereinzelt möglich, ankommende Flüge müssten umgeleitet werden, sagte ein Sprecher. Das fußgroße Loch in der Asphaltdecke der großen Start- und Landebahn, das gegen 10.00 Uhr entdeckt worden war, müsse nun ausgebessert werden. Dies könne zwei bis drei Stunden dauern. Nach Angaben des Flughafens könnten bis zu 18 Landungen und 16 Starts in diesem Zeitraum betroffen sein. Erste Flüge seien bereits nach Düsseldorf und Dortmund umgeleitet worden.

+++ 11.59 Uhr: Deutsche trinken durchschnittlich 148 Liter Mineralwasser pro Jahr +++

Der Pro-Kopf-Verbrauch von Mineralwasser liegt in Deutschland weiter auf hohem Niveau. 2017 wurden insgesamt 11,3 Milliarden Liter Mineral- und Heilwasser abgefüllt, wie der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) in Bonn mitteilte. Durchschnittlich trank damit jeder Bundesbürger 148 Liter Mineral- und Heilwasser im vergangenen Jahr. Zum Vergleich: 1970 lag der Verbrauch bei 12,5 Litern jährlich. Im Jahr 2000 erreichte er bereits rund 100 Liter, 2014 lag er bei 140 Litern

+++ 11.50 Uhr: Zwei Tote bei Kollision von Auto und Büchereibus +++

Beim Zusammenstoß eines Autos mit einem Büchereibus sind in Schleswig-Holstein zwei Männer getötet worden. Ihr Wagen sei am Montagabend auf der Bundesstraße 200 in der Nähe von Husum in den Gegenverkehr geraten, wie ein Polizeisprecher sagte. Dort fuhr der Wagen frontal in einen entgegenkommenden Bücherbus. Die beiden 29 und 30 Jahre alten Männer starben noch an der Unfallstelle. Die Feuerwehr brauchte mehr als zwei Stunden, um ihre Körper aus dem Wrack zu bergen.

Beide 55 und 60 Jahre alte Männer aus dem Bus wurden bei dem Unfall schwer verletzt. Sie wurden in Krankenhäuser gebracht.

+++ 11.41 Uhr: Auto fährt in Soldaten - fünf Verletzte +++

Ein Auto ist in Niedersachsen in eine Gruppe von marschierenden Soldaten gefahren und hat fünf Männer verletzt. Ein 27-Jähriger wurde bei dem Geschehen in Seedorf zwischen Bremen und Hamburg schwer verletzt, wie die Polizei mitteilte.

Vier Männer im Alter von 23 bis 28 Jahren wurden mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Die Soldaten aus der Fallschirmjägerkaserne Seedorf waren am Montag am Rand einer Straße entlangmarschiert. Ein 30 Jahre alter Autofahrer erkannte diese vermutlich zu spät und stieß mit ihnen zusammen. Nach Angaben der Ermittler sagte er später aus, von der tief stehenden Sonne geblendet worden zu sein. 

+++ 11.17 Uhr: Abgeordneter: 3700 Verhaftungen nach Protesten im Iran +++

Während der regimekritischen Proteste im Iran sind nach Angaben eines Abgeordneten insgesamt 3700 Menschen festgenommen worden. Dies gehe aus einer Liste hervor, die dem Geheimdienst und Innenministerium vorgelegt worden sei, sagte der reformorientierte Politiker Mahmud Sadeghi. Bisher war die Rede von 1000 bis 1800 Verhaftungen.

Die Behörden sollten umgehend die Familien der Betroffenen informieren, forderte er in einem Interview des Nachrichtenportals Icana. Bei den Unruhen wurden Ende Dezember bis Anfang Januar mindetens 18 Demonstranten getötet, zwei kamen während der Proteste bei einem Unfall ums Leben.

+++ 10.52 Uhr: Polizei verhindert lebensgefährliche Schlauchboottour auf dem Rhein +++

Polizisten haben Jugendliche in Koblenz von einer lebensgefährlichen Schlauchboot-Tour auf dem durch das Hochwasser angeschwollenen Rhein abgehalten. Nach Angaben der Beamten in der rheinland-pfälzischen Stadt wurde die Gruppe dabei gesehen, wie sie ihr Boot in der Koblenzer Innenstadt zu Wasser lassen wollte. Sie stoppten den Versuch. Die Polizei sprach von "unglaublichem Leichtsinn". Bereits bei normalen Wasserständen sei ein handelsübliches Schlauchboot für den Rhein völlig ungeeignet, erklärten die Beamten.

+++ 10.46 Uhr: Mordverdächtiger Erfinder Madsen lässt U-Haft verlängern +++

Der mordverdächtige dänische Erfinder Peter Madsen bleibt weiter in Untersuchungshaft. Er habe sie erneut freiwillig um vier Wochen verlängern lassen, teilte die Kopenhagener Polizei mit. Ursprünglich sollte ein Gericht am Mittwoch entscheiden, ob der 46-Jährige weiter im Gefängnis bleiben muss. Diese Verhandlung vermeidet Madsen mit seiner Entscheidung.

Dem Dänen wird vorgeworfen, die schwedische Journalistin Kim Wall im Sommer an Bord seines selbstgebauten U-Bootes getötet und die Leiche sexuell missbraucht zu haben. Er selbst spricht von einem Unfall. Er sei an Deck des U-Bootes gewesen, als die 30-Jährige im Inneren möglicherweise an Kohlenmonoxidvergiftung starb

+++ 10.22 Uhr: Nord- und Südkorea vereinbaren Wiedereinrichtung von Militär-Hotline +++

Nord- und Südkorea haben sich auf die Wiedereinrichtung einer direkten militärischen Telefonverbindung geeinigt. Während der Gespräche zwischen den beiden koreanischen Staaten habe der Norden mitgeteilt, dass eine im westlichen Teil der Grenze liegende Verbindung wieder freigeschaltet worden sei, sagte ein südkoreanischer Regierungsvertreter zu Journalistin in Seoul. Die südkoreanische Seite habe entsprechend angekündigt, die militärische Telefonverbindung ab Mittwochmorgen wieder zu nutzen.

+++ 10.20 Uhr: Samsung steuert auf Rekordgewinn zu +++

Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung steuert vor allem dank der gewaltigen Nachfrage nach seinen Speicherchips auf einen Rekordgewinn zu. Vor Zinsen und Steuern rechnet das Unternehmen im Gesamtjahr 2017 mit 53,6 Billionen Won (41,8 Milliarden Euro) Gewinn, wie Samsung mitteilte. Allein im vierten Quartal von Oktober bis Dezember erwirtschaftete der Konzern unter dem Strich fast zwölf Milliarden Euro und damit fast doppelt so viel wie im Vorjahreszeitraum.

+++ 10.09 Uhr: Vorstände deutscher Konzerne bleiben Männerdomäne +++

Zwar sitzen einer Studie zufolge immer mehr Frauen in den Vorständen börsennotierter deutscher Unternehmen. Dennoch bleibt das Führungsgremium weiterhin eine Männerdomäne. Der Anteil von Managerinnen in der Topetage stieg zum Stichtag 1. Januar 2018 auf 7,3 Prozent (Vorjahr 6,5 Prozent), wie aus einer Analyse des Prüfungs- und Beratungsunternehmens EY hervorgeht. In den 160 Unternehmen der Börsenindizes Dax-, MDax-, SDax- und TecDax gab es erstmals insgesamt 50 Frauen im Vorstand. Das waren sieben mehr als vor einem Jahr. Ihnen saßen insgesamt 636 Männer gegenüber.

+++ 10.05 Uhr: Flixbus steigert Fahrgastzahl auf 40 Millionen +++

Der deutsche Fernbusanbieter Flixbus hat seine Fahrgastzahlen im vergangenen Jahr deutlich gesteigert. Europaweit unternahmen die Kunden 40 Millionen Fahrten in den grünen Bussen, wie Flixbus mitteilte. Im Vorjahr waren es 30 Millionen. Mehr als die Hälfte seines Geschäfts macht Flixbus in Deutschland, Angaben zu einzelnen Ländern gab es aber nicht. Flixbus deckt 94 Prozent des deutschen Fernbusmarktes ab.

+++ 09.26 Uhr: Zugunglück mit rund 200 Verletzten in Südafrika +++

Bei einem Zusammenstoß von zwei Zügen in Südafrika sind rund 200 Menschen verletzt worden. In fast allen Fällen handele es sich um leichte Verletzungen, sagte ein Notdienstsprecher dem örtlichen Nachrichtensender eNCA. Bei dem Unfall in Germiston, einem östlichen Vorort der Wirtschaftsmetropole Johannesburg, seien bislang keine Toten zu beklagen, erklärte der Sprecher auf Twitter. Erst am Donnerstag hatte es im Südwesten Johannesburgs ein Zugunglück mit mindestens 19 Toten und dutzenden Verletzten gegeben.

+++ 09.09 Uhr: Thailand bestätigt Flucht von Ex-Premier Yingluck nach Großbritannien +++

Thailands ehemalige Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra ist nach Angaben der Militärregierung des asiatischen Landes nach Großbritannien geflohen. "Es ist bereits unter Regierungsbeamten seit September bekannt gewesen, dass sie sich im Vereinigten Königreich aufhält. Nun hat uns das britische Außenministerium mitgeteilt, dass sie in London ist", teilte die Militärregierung mit.

Die 50-Jährige hatte sich im August ins Ausland abgesetzt und wird seit dem mit internationalem Haftbefehl gesucht. Thailand verurteilte sie in ihrer Abwesenheit wegen Korruption zu fünf Jahren Gefängnis.

+++ 08.54 Uhr: Deutsche Exporte legen im November kräftig zu +++

Der deutsche Außenhandel hat im November deutlich angezogen. Die Exporte legten im Vorjahresvergleich um 8,2 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt  in Wiesbaden nach vorläufigen Berechnungen mitteilte. Insgesamt wurden Waren im Wert von 116,5 Milliarden Euro exportiert. Die Importe stiegen gegenüber dem Vorjahresmonat um 8,3 Prozent auf 92,8 Milliarden Euro.

Die Außenhandelsbilanz schloss demnach im November mit einem Überschuss von 23,7 Milliarden Euro ab. Im November 2016 hatte der  Außenhandelsüberschuss, für den Deutschland international in der Vergangenheit wiederholt kritisiert worden war, 22,0 Milliarden Euro betragen. 

+++ 8.46 Uhr: Sondierer kommen laut CSU-Unterhändler Herrmann "ganz gut voran" +++

Vor Beginn der dritten Runde der Sondierungen von Union und SPD hat sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) recht optimistisch geäußert. "Man kommt insgesamt schon ganz gut voran", sagte der CSU-Politiker am Morgen in Berlin. Es bestehe eine "echte Chance" auf eine Einigung, aber man müsse das Ende der Sondierungen am Donnerstagabend abwarten. Die Stimmung sei "sehr konstruktiv". Es seien aber noch einige Hürden zu überwinden, sagte Herrmann, ohne Details zu nennen. Es sei nicht sinnvoll, ständig "Wasserstandsmeldungen" abzugeben.

CDU, CSU und SPD wollen heute bei ihren Sondierungen über eine Neuauflage der großen Koalition die erste Runde der Beratungen in allen Facharbeitsgruppen abschließen. Parallel dazu will sich die Sechser-Runde der Partei- und Fraktionschefs um Kanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Martin Schulz und den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer weiter über die Ergebnisse der einzelnen Gruppen beugen.

+++ 8.31 Uhr: Israel greift erneut Ziele in Syrien an +++

Israels Armee hat nach syrischen Militärangaben in der Nacht mehrfach Ziele in Syrien attackiert. Kampfflugzeuge hätten unter anderem Raketen auf ein Gebiet nahe der Hauptstadt Damaskus abgefeuert, teilte die syrische Armeeführung mit. Augenzeugen berichteten, die Jets seien über dem Libanon zu hören gewesen. Syriens Armeeführung erklärte, von den von Israel besetzten Golanhöhen seien Bodenraketen abgeschossen worden. Einige seien abgewehrt worden, andere hätten Sachschaden verursacht. Das israelische Militär äußerte sich wie üblich nicht zu den Angriffen. Israel hatte in den vergangenen Monaten mehrfach Ziele im benachbarten Bürgerkriegsland bombardiert. Beobachter gehen davon aus, dass sich die meisten Angriffe gegen die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah richten. Diese ist Israel feindlich gesinnt und unterstützt im syrischen Bürgerkrieg die Regierungstruppen.

+++ 8.24 Uhr: Einjähriger Junge fällt in Bach und stirbt +++

In Sachsen ist ein einjähriger Junge in einen Bach gefallen und gestorben. Die Mutter meldete das Kleinkind gestern Nachmittag im Erzgebirgskreis als vermisst, woraufhin Polizei und Feuerwehr sofort eine Suchaktion starteten, wie die Polizei Chemnitz mitteilte. Auch ein Polizeihubschrauber und ein Fährtenhund wurden eingesetzt. Der kleine Junge wurde kurz darauf leblos im Pöhlbach bei Geyersdorf gefunden und starb wenig später im Krankenhaus. Ein Kriseninterventionsteam betreute die Eltern. Die Kriminalpolizei nahm Ermittlungen auf.

+++ 8.09 Uhr: Demonstrant stirbt bei Protesten in Tunesien +++

Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften ist in Tunesien ein Demonstrant ums Leben gekommen. Er sei am späten Montagabend in einem Krankenhaus gestorben, teilte das Gesundheitsministerium mit. Bei den Protesten westlich der Hauptstadt Tunis wurden nach Angaben der tunesischen Nachrichtenagentur TAP zudem fünf Sicherheitskräfte verletzt. Demnach waren in der Stadt Tebourba zahlreiche Menschen zu Demonstrationen gegen gestiegene Preise auf die Straße gezogen. Auch in anderen Städten kamen es deswegen zu Protesten. Augenzeugen berichteten, in einem Stadtviertel von Tunis hätten Demonstranten Reifen angezündet und Straßen blockiert.

In Tunesien hatten Ende 2010 die arabischen Aufstände begonnen, als sich ein Gemüsehändler aus Verzweiflung über seine Lage selbst anzündete. Dem Land gelang danach als einzigem Staat der Region der Übergang in die Demokratie. Vor allem bei jungen Tunesiern ist jedoch die Unzufriedenheit wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage groß.

+++ 8.01 Uhr: Schlag gegen Mafia in Deutschland und Italien +++

Bei einer Razzia gegen die Mafia sind in Deutschland und Italien zahlreiche Verdächtige festgenommen worden. Die Nachrichtenagentur Ansa berichtete von 169 Festnahmen, die in verschiedenen Regionen beider Länder seit den frühen Morgenstunden vollzogen würden. Die Aktion richte sich gegen den Clan der mächtigen kalabrischen Mafia 'Ndrangheta Farao-Marincola. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass die Mafia in verschiedenen Wirtschafts- und Unternehmensbereichen in Italien sowie im Ausland mitmischte und sich wie eine "kriminelle Holding" organisierte, um Geschäfte in Millionenhöhe zu betreiben, hieß es weiter bei Ansa. In welchen Bundesländern Festnahmen erfolgten, ist noch nicht bekannt. 

+++ 7.30 Uhr: Weitere Warnstreiks der Metaller angelaufen +++

Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie hat die IG Metall mehrere zehntausend Beschäftigte zu weiteren Warnstreiks aufgerufen. Geplant sind allein in Nordrhein-Westfalen mehr als 140 Aktionen. Auch in Sachsen-Anhalt sollen Beschäftigte die Arbeit zeitweise niederlegen. Weitere Warnstreiks sind im Tagesverlauf unter anderem im Ruhrgebiet, in Paderborn, Gütersloh, Bocholt, im Märkischen Kreis sowie in Düren geplant.

Die IG Metall fordert sechs Prozent mehr Geld und für alle 3,9 Millionen Beschäftigten die Option, ihre Arbeitszeit befristet auf 28 Wochenstunden absenken zu können. Schichtarbeiter, Eltern junger Kinder sowie pflegende Familienangehörige sollen zusätzlich einen Teillohnausgleich erhalten, wenn sie ihre Arbeitszeit reduzieren. Das lehnen die Arbeitgeber kategorisch ab. Sie haben bisher Lohnzuwächse von zwei Prozent und eine Einmalzahlung angeboten sowie eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten nach oben verlangt.

+++ 7.02 Uhr: Pegelstände am Rhein sinken - Höchststand in Düsseldorf erreicht +++

Die Pegelstände entlang des Rheins sind in der Nacht weiter gesunken. In Düsseldorf wurde der Höchststand mit 8,38 Metern gegen 1 Uhr in der Nacht erreicht - um 6 Uhr am Morgen war das Wasser dort schon um zwei Zentimter gesunken, wie der Hochwassermeldedienst Rhein in Mainz angab. In Köln, wo der Höchststand bereits gestern Nachmittag erreicht worden war, lag die Marke demnach um 5 Uhr bei 8,72 Metern.

Der Pegel in Bonn zeigte am frühen Morgen laut Hochwassermeldedienst einen Stand von 8,11 Meter. Nach dem Erreichen der Höchstständen sollen die Pegelstände begünstigt durch die Wetterbesserung nun weiter fallen. Für heute Nachmittag werden in Köln Wasserstände zwischen 8,37 und 8,66 Metern erwartet.

+++ 5.41 Uhr: Immer mehr minderjährige Bundeswehrsoldaten +++

Die Bundeswehr hat offenbar noch nie so viele Minderjährige an der Waffe ausgebildet wie im vergangenen Jahr. Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten, die bei Dienstantritt noch nicht volljährig waren, sei 2017 auf 2128 gestiegen, berichtete die "Rheinische Post" unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Darunter hätten sich 448 junge Frauen befunden, wie laut Bericht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht. Damit seien die Verpflichtungen von Minderjährigen seit Aussetzen der Wehrpflicht von 689 im Jahr 2011 kontinuierlich angewachsen. Besonders stark sei die Zahl der minderjährigen Soldatinnen gestiegen. Sie habe sich seit 2011 (57) fast verachtfacht. Auch nach dem Absolvieren ihrer sechsmonatigen Probezeit seien im vergangenen Jahr 90 Soldatinnen und Soldaten noch nicht volljährig gewesen.

+++ 5.33 Uhr: Nordkorea will hohe Delegation zu Winterspielen schicken +++

Nordkoreas Führung will eine hochrangige Delegation zu den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang im Februar schicken. Das hätten nordkoreanische Unterhändler bei den ersten Gesprächen mit Südkorea seit zwei Jahren angekündigt, teilte ein Sprecher des Vereinigungsministeriums in Seoul mit. Demnach schlug Nordkorea auch vor, eine Fan-Gruppe für die Wettkämpfe, eine Künstlergruppe sowie ein Taekwondo-Showteam zu entsenden.

Die südkoreanische Delegation schlug im Gegenzug Gespräche über humanitäre Fragen vor. Die Rot-Kreuz-Verbände beider Länder sollten über neue Treffen zwischen getrennten koreanischen Familien reden. 

+++ 3.18 Uhr Berlin hat offenbar Irans Botschafter einbestellt +++

Das Auswärtige Amt hat nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" den iranischen Botschafter Ali Majedi einbestellt. Damit protestierte es den Berichten zufolge gegen die Agententätigkeit des iranischen Spions Syed Mustafa H. in Deutschland. Dieser hatte laut einem Urteil des Berliner Kammergerichts unter anderem das Privatleben des SPD-Politikers und ehemaligen Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Reinhold Robbe, ausspioniert. Das Auswärtige Amt bestätigte demnach die Einbestellung des Botschafters, zu der es bereits am 22. Dezember gekommen war.

+++ 2.25 Uhr: Nord- und Südkorea starten erste Gespräche seit zwei Jahren +++

Ranghohe Vertreter Nordkoreas und Südkoreas sind erstmals seit rund zwei Jahren zu direkten Gesprächen zusammengekommen. Das Treffen in Panmunjom in der demilitarisierten Zone zwischen beiden Ländern habe mit einem Eröffnungsstatement der südkoreanischen Delegation begonnen, teilte das Vereinigungsministerium in Seoul mit. Die verfeindeten Nachbarstaaten hatten in der vergangenen Woche beschlossen, ihren ersten offiziellen Dialog seit mehr als zwei Jahren zu führen.

+++ 2.21 Uhr: Sonderermittler in Russland-Affäre will Trump befragen +++

In der Russland-Affäre um mögliche Einflussnahme auf die US-Wahl 2016 will Sonderermittler Robert Mueller laut Medienberichten nun auch US-Präsident Donald Trump befragen. Eine solche Befragung könne bereits in den kommenden Wochen stattfinden, berichtete die "Washington Post" unter Berufung auf eine Person aus dem Umfeld des Präsidenten. Demnach wollte sich das Weiße Haus nicht zu dem möglichen Mueller-Interview äußern. Erst am Samstag hatte Trump bekräftigt, dass es im Wahlkampf keine Absprachen zwischen seinem Lager und Russland gegeben habe. "Es gab keine Zusammenarbeit, kein Verbrechen", sagte der Republikaner.

+++ 2.15 Uhr: Ansturm auf ICEs zwischen Berlin und München +++

Trotz massiver Probleme beim Start der Schnelltrasse Berlin-München verzeichnet die Bahn schon im ersten Monat einen Passagierrekord zwischen beiden Städten. "In den ersten vier Wochen waren mehr als doppelt so viele Fahrgäste zwischen Berlin und München in unseren Zügen als im Vorjahreszeitraum", erklärte die Deutsche Bahn in der "Süddeutschen Zeitung". Die Bahn beziffert den Anstieg der Fahrgastzahlen demnach auf das 2,4-fache. Sie geht davon aus, dass sich die Zahlen im gesamten Jahr von 1,8 auf 3,6 Millionen verdoppeln.

Die neue Hochgeschwindigkeitsstrecke, die die Reisezeit von München nach Berlin auf unter vier Stunden verkürzt, war am 8. Dezember feierlich eingeweiht und zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember regulär in Betrieb genommen worden. Schon bei der Sonderfahrt zur Eröffnung, aber auch während der ersten regulären Fahrten am Wochenende danach war es zu Pannen und erheblichen Verspätungen gekommen, was der Bahn massive Kritik einbrachte. Täglich fahren seit dem 10. Dezember 35 ICE-Züge über die 623 Kilometer lange Trasse. In den drei Sprinter-Zügen in jede Richtung dauert die Fahrt weniger als vier Stunden. Im Stundentakt starten zudem ICE-Züge, die öfter halten und knapp 30 Minuten länger brauchen.

+++ 1.46 Uhr: Schwan blockiert Straße und bekommt Socke über den Kopf +++

Ein auf der Straße sitzender Schwan hat in Nordrhein-Westfalen die Einsatzkräfte beschäftigt. Am Montagabend habe das Tier "aus unerfindlichen Gründen" auf der Straße gesessen, berichtete die Feuerwehr in Detmold (Kreis Lippe). Polizisten trieben den Vogel zunächst in ein Gebüsch am Straßenrand. Schließlich wurde der dunkel gefiederte Schwan von einem Mitarbeiter einer Adlerwarte ruhig gestellt - mit Hilfe einer grauen Socke, die der Vogelexperte aus der Tasche zog, wie ein Sprecher der Feuerwehr erzählte. "Der Mann sagte, dass sei sein Geheimtrick für Schwäne."

Die Socke wurde dem Tier über den Kopf zogen. So verliere es die Orientierung und werde ruhig, erläuterte der Sprecher. Der äußerlich unverletzte Vogel sollte die Nacht zur Sicherheit in der Adlerwarte verbringen und heute noch einmal von einem Tierarzt untersucht werden.

+++ 0.56 Uhr: Entwickler verklagt Google nach Rauswurf wegen sexistischer Äußerungen +++

Der Google-Entwickler, der wegen sexistischer Äußerungen über Frauen in der Technologiebranche gefeuert wurde, geht in den USA nun juristisch gegen seinen Ex-Arbeitgeber vor. Es werde ein Prozess wegen Diskriminierung angestrengt, teilte die Anwaltsgruppe Dhillon mit. Ihr Mandant James Damore und andere würden diskriminiert wegen ihrer "konservativen politischen Ansichten", weil sie Männer seien und kaukasischer Herkunft. Sie würden deshalb "geächtet, schlecht gemacht und bestraft". Google bediene sich illegaler Quoten bei der Einstellung von Mitarbeitern, um einen bestimmten Prozentanteil von Frauen und Minderheiten zu erreichen. Entwickler James Damore hatte den geringen Frauenanteil in der Branche mit "biologischen" Unterschieden der Geschlechter erklärt. In einem Schriftstück von rund 3000 Wörtern erklärte er im vergangenen Jahr, die Vorlieben und Fähigkeiten von Männern und Frauen unterschieden sich teils aus biologischen Gründen. Diese Unterschiede könnten erklären, warum Frauen in der Technologiebranche und in Führungspositionen unterrepräsentiert seien.

Damore schrieb auch, Frauen seien "offener gegenüber Gefühlen und gegenüber Ästhetik", sie zögen daher die Arbeit in sozialen oder künstlerischen Branchen vor. Männer hingegen verfügten über "natürliche Fähigkeiten", die sie zu besseren Programmierern machten. Der Entwickler wurde von Google im August vergangenen Jahres entlassen

+++ 0.16 Uhr: Bannon hat keine Chance auf Rückkehr ins Weiße Haus +++

Donald Trumps ehemaliger Chefstratege Steve Bannon hat auch nach seinem öffentlichen Bedauern kritischer Äußerungen über die Ära Trump derzeit keine Chance auf eine Rückkehr ins Weiße Haus. Ein Sprecher des US-Präsidenten sagte, Bannon habe ganz offensichtlich mit dem Autor des Buchs "Fire and Fury", Michael Wolff, zusammengearbeitet. Das am Freitag erschienene Buch zeichnet ein chaotisches Bild des Weißen Hauses unter Trump. Bannon wird darin oft zitiert. Am Sonntag hatte Bannon in einer Erklärung für die Nachrichtenseite Axios seine Bemerkungen bedauert. Er bekundete "unerschütterliche Unterstützung" für den US-Präsidenten und dessen Agenda. Ausdrücklich lobte er Trump-Sohn Donald Jr. Die ihm zugeschriebenen Äußerungen bestreitet Bannon in seiner Erklärung nicht.

Trumps Sprecher sagte am Montag, es sei grotesk und abscheulich, eine Familie so zu verfolgen, wie Bannon es in dem Buch getan habe. Bannon äußert sich sehr kritisch über Donald Jr. und Trump-Schwiegersohn Jared Kushner.

+++ 0.11 Uhr: SPD will bei neuer Groko offenbar härtere Gangart gegen Kanzleramt +++

Die SPD bereitet sich nach einem Medienbericht auf eine härtere Gangart gegenüber dem Bundeskanzleramt in einer neuen großen Koalition vor. Unter Federführung des Auswärtigen Amts von Sigmar Gabriel werde ein Maßnahmenkatalog mit "konkreten Verbesserungsvorschlägen für den Fall einer fortgesetzten Zusammenarbeit mit der Union" erstellt, um "Negativerfahrungen" der letzten Legislaturperiode zu vermeiden, berichtet die "Passauer Neue Presse" (Dienstag). Ihr liegt ein Schreiben vor, mit dem die SPD-geführten Ministerien um Vorschläge und Anregungen gebeten werden.

Als Negativbeispiel wird darin unter anderem die so genannte Frühkoordinierung genannt, wonach Gesetzesvorschläge der SPD-Ministerien schon im Frühstadium mit dem Kanzleramt sowie mit der Unionsfraktion abgestimmt werden mussten. Dies führte aus SPD-Sicht dazu, dass Gesetzentwürfe verwässert wurden, bevor das zuständige Ressort sie selbst vorgelegen konnte. Offiziell spielt Gabriel bei den Sondierungen keine Rolle und gehört auch nicht zu den Verhandlungsteams.

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