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News des Tages: US-Abzug aus Syrien: Pentagon warnt vor Wiedererstarken der Terrormiliz IS

Acht Tote bei Brand in Moskau +++ Retter holen Kumpel nach Tagen aus eingestürztem Bergwerk in Peru +++ Zahl der Todesopfer nach Dammbruch in Brasilien steigt auf 134 +++  Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.

Syrien, Manbij: US-Truppen mit gepanzerten Fahrzeugen gehen in Stellung in den Außenbezirken.

 US-Truppen in den Außenbezirken der syrischen Stadt Manbij

DPA

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Norwegische Geheimdienstchefin äußert Bedenken gegen Huawei (17.37 Uhr)
  • Von der Leyen sagt Litauen deutschen Beistand zu (17.24 Uhr)
  • Porsche-Betriebsratschef Hück will in die Politik (16.35 Uhr)
  • Hafturteile wegen Ungarns schlimmster Umweltkatastrophe (16.15 Uhr)
  • EU-Delegation ermittelt nach Fleischskandal in Polen (15.33 Uhr)

Die News des Tages im stern-Ticker:            

+++ 19.21 Uhr: Pentagon warnt vor Wiedererstarken des IS +++

Nach dem angekündigten Abzug der US-Truppen aus Syrien warnt das US-Verteidigungsministerium vor einem möglichen Wiedererstarken der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Ohne entsprechenden Druck könnte der IS "wahrscheinlich innerhalb von sechs bis zwölf Monaten wieder aufleben" und einen Teil des verlorenen Geländes zurückgewinnen, hieß es in einem am Montag veröffentlichten Pentagon-Bericht. Im Einsatzgebiet der US-Truppen im Osten Syriens verblieben rund 2000 IS-Kämpfer.

An diesem Mittwoch findet in Washington ein Außenministertreffen der Anti-IS-Koalition statt, an dem auch Bundesaußenminister Heiko Maas teilnimmt. Gastgeber ist US-Außenminister Mike Pompeo. Trump hatte den Abzug der rund 2000 US-Soldaten in Syrien am 19. Dezember angekündigt, bislang aber keinen Zeitplan dafür bekanntgegeben.

+++ 18.10 Uhr: Acht Tote bei Brand in Moskau +++

Beim Brand in einem siebenstöckigen Mehrfamilienhaus in Moskau sind acht Menschen ums Leben gekommen. Unter den Opfern seien auch zwei kleine Kinder, teilten die russischen Behörden nach Berichten lokaler Medien am Montag mit. Im Laufe des Tages hätten die Rettungskräfte immer mehr Leichen entdeckt. Das Feuer hatte sich in der Nacht zum Montag den oberen Etagen ausgebreitet. Viele Menschen wurden rechtzeitig in Sicherheit gebracht.

Weshalb der Brand ausbrach, war zunächst unklar. Die Ermittler leiteten ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung ein. Das Gebäude stammt aus dem Jahr 1914 errichtet. Die Behörden befürchteten, dass Teile des Hauses einstürzen könnten.

+++ 18 Uhr: Retter holen Kumpel nach Tagen aus eingestürztem Bergwerk in Peru +++

In Peru haben Rettungskräfte vier seit Donnerstag in ihrem Bergwerk eingeschlossene Kumpel aus 1050 Metern Tiefe herausgeholt. Wie das Energie- und Bergbauministerium am Sonntag mitteilte, war die in 3400 Metern Höhe gelegene Kohlemine Pampahuay bei Oyón, 200 Kilometer nordöstlich von Lima, eingestürzt. Rettungsteams arbeiteten sich zu den Männern vor, die über Schläuche mit Sauerstoff und Wasser versorgt wurden.

Nach ihrer Rettung gab es bei den Angehörigen Tränen der Freude und Umarmungen. Nach Angaben der Behörden in Oyón wiesen die ins Krankenhaus gebrachten Bergleute keine schwerwiegenden Gesundheitsschäden auf.

Der Sommer ist in den peruanischen Anden von heftigen Regenfällen mit Erdrutschen und Überschwemmungen begleitet. Der Bergbau gehört zu den dynamischsten Sektoren der nationalen Wirtschaft. Peru ist reich an Gold, Silber und Kupfer.

+++ 17.45 Uhr: Zahl der Todesopfer nach Dammbruch in Brasilien steigt auf 134 +++

Nach dem Dammbruch an einer Eisenerzmine in Brasilien ist die Zahl der bestätigten Todesopfer auf 134 gestiegen. 199 weitere Menschen wurden noch vermisst, wie die Zivilschutzbehörde mitteilte. Die Zahl der Toten dürfte noch weiter steigen. Nach Einschätzung der Rettungskräfte besteht kaum noch die Aussicht, Überlebende zu finden. Am Montag wollten die Einsatzkräfte damit beginnen, bei der Suche schweres Gerät einzusetzen. Es müsse damit gerechnet werden, dass nicht alle Leichen geborgen werden können, sagte Feuerwehrsprecher Pedro Aihara.

+++ 17.37 Uhr: Norwegische Geheimdienstchefin äußert Bedenken gegen Huawei +++

Der Einsatz von Huawei-Technik stößt auch in Norwegen auf Vorbehalte. Die Chefin des Inlandsgeheimdienstes PST warnte vor möglichen Sicherheitsrisiken durch den Einsatz der Netzwerkprodukte des chinesischen Konzerns. Solange Firmen in China verpflichtet seien, mit der Regierung zusammenzuarbeiten, könne ein Akteur wie Huawei unter "Einfluss" Pekings stehen, sagte PST-Chefin Benedicte Björnland.

Gegenüber Huawei sei deshalb Achtsamkeit geboten, sagte Björnland bei der Vorstellung eines Berichts zu den Sicherheitsrisiken für 2019. In Norwegen steht ebenso wie in Deutschland der Aufbau des Mobilfunknetzes nach dem künftigen 5G-Standard bevor. Für ihr 4G-Netz haben die beiden großen Anbieter Telenor und Telia Huawei-Technik verwendet.

Huawei ist einer der weltweit größten Netzwerk-Ausrüster. Allerdings steht der chinesische Konzern seit längerem in der Kritik. Die USA und andere Länder werfen ihm eine zu große Nähe zu den chinesischen Behörden vor und sehen Huawei als Gefahr für ihre Cybersicherheit. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück.

+++ 17.24 Uhr: Von der Leyen sagt Litauen deutschen Beistand und Investitionen zu +++

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Litauen den langfristigen militärischen Beistand Deutschlands zugesichert und Investitionen in die Militärinfrastruktur des EU- und Nato-Staats angekündigt. "Wir werden mit der Bundeswehr so lange hier bleiben, wie wir gebraucht werden", sagte die CDU-Politikerin bei  einer Zeremonie zum zweiten Jahrestag der Entsendung der Nato-Truppe unter deutscher Führung auf den Militärstützpunkt Rukla. Sie versprach zudem, bis 2021 insgesamt 110 Millionen Euro in die Kaserne und das umliegende Trainingsgelände stecken zu wollen.

+++ 16.35 Uhr: Porsche-Betriebsratschef Hück will in die Politik +++

Porsches Gesamtbetriebsratschef Uwe Hück hat seinen Rücktritt angekündigt. "Ich will in die Politik gehen", sagte der 56-Jährige am Montag bei einer Mitarbeiterversammlung in Stuttgart.

Bei den Kommunalwahlen noch in diesem Jahr will er sich in Pforzheim in den Gemeinderat wählen lassen. Dabei will das SPD-Mitglied mit einer eigenen Liste ins Rennen gehen und nicht für die Sozialdemokraten. Mit der Partei ging er hart ins Gericht: "Wenn die SPD so weitermacht, werden sie ihr Erbe vernichten."

Seit 22 Jahren ist Hück Betriebsratchef in verschiedenen Gremien, seit 2002 ist er als Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats das oberste Sprachrohr der Arbeitnehmer des Sport- und Geländewagenbauers. Seine Aufsichtsratsmandate im VW-Konzern legt er nieder

+++ 16.15 Uhr: Hafturteile gut acht Jahre nach Ungarns schlimmster Umweltkatastrophe +++

Mehr als acht Jahre nach der schlimmsten Umweltkatastrophe Ungarns sind zwei Verantwortliche des Chemieunfalls zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Für den früheren Chef der Betreiberfirma MAL, Zoltan Bakonyi, ordnete ein Gericht in Györ zweieinhalb Jahre Gefängnis an, sein damaliger Stellvertreter soll für zwei Jahre hinter Gitter. Gegen sieben weitere Angeklagte wurden Bewährungsstrafen verhängt, ein Beschuldigter wurde offiziell von der Justiz gerügt, fünf weitere wurden freigesprochen.

Die Verurteilungen erfolgten wegen fahrlässiger Tötung, Verletzung öffentlichen Eigentums, Verstöße gegen Abfallentsorgungsregeln und Umweltverschmutzung. Die Anklage hatte dargelegt, die Beschuldigten hätten das tödliche Unglück mit zehn Todesopfern und mehr als 200 Verletzten verhindern können.

In einem ersten Prozess waren im Januar 2016 alle Beschuldigten freigesprochen worden, die Staatsanwaltschaft legte aber Berufung ein. Ein Berufungsgericht in Györ ordnete daraufhin im Februar 2017 an, den Prozess neu aufzurollen. Da die Urteile vom Montag daher wiederum in erster Instanz gefällt wurden, können die Prozessbeteiligten erneut Berufung einlegen

+++ 15.33 Uhr: EU-Delegation ermittelt nach Fleischskandal in Polen +++

Als Reaktion auf einen Fleischskandal in einem Rinderschlachthof in Polen ermitteln Experten der EU-Kommission jetzt vor Ort. Die Brüsseler Delegation werde fünf Tag lang in Zusammenarbeit mit polnischen Behörden die Situation analysieren, sagte der Leiter von Polens Veterinär-Aufsicht Pawel Niemczuk. Geplant seien Kontrollen lokaler Veterinärbehörden und Schlachthöfe. In einem Monat soll ein Bericht vorliegen, wie eine Kommissionssprecherin in Brüssel ergänzte.

Hintergrund sind Informationen des polnischen Nachrichtensenders TVN24 über skandalöse Praktiken in einem Schlachthof in der Woiwodschaft Masowien. In dem mittlerweile geschlossenen Betrieb sollen kranke Tiere nachts heimlich geschlachtet worden sein.

Polnischen Behörden zufolge kamen in der Folge etwa 9,5 Tonnen Rindfleisch in Polen und in weiteren EU-Ländern in Umlauf. Nach Angaben der EU-Kommission sind mindestens 15 Staaten betroffen. Dazu zählen nach bisherigem Stand neben Polen auch Deutschland, Frankreich, Spanien, Griechenland, Estland, Finnland, Ungarn, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei, Schweden, Tschechien und Portugal.

+++ 15.29 Uhr: Rekordzahl bei Kandidatur für ukrainische Präsidentenwahl +++

Wenige Wochen vor der Präsidentenwahl haben so viele Ukrainer wie noch nie zuvor in der jüngeren Geschichte des Landes ihre Kandidatur erklärt. Offiziell seien bislang 28 Kandidaten registriert worden, berichteten ukrainische Medien. Der Rekord lag bisher bei 26 Anwärtern im Jahr 2004. Allein am letzten Abgabetag reichten 17 Anwärter, darunter auch Amtsinhaber Petro Poroschenko, ihre Unterlagen ein. Insgesamt hatten sich 89 Männer und Frauen beworben, zahlreiche Anträge wurden bereits abgelehnt.

Die Wahlkommission in Kiew hat noch bis einschließlich kommenden Freitag Zeit, um über die restlichen Bewerbungen zu entscheiden. Amtsinhaber Poroschenko muss bei der Abstimmung um seine Wiederwahl fürchten. In aktuellen Umfragen liegt der Komiker Wladimir Selenski vor Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko. Poroschenko liegt abgeschlagen auf dem dritten Platz. Der erste Wahlgang findet am 31. März statt. Eine Stichwahl gilt als sehr wahrscheinlich.

+++ 14.57 Uhr: Adenauers jüngste Tochter mit 90 Jahren gestorben +++

Die jüngste Tochter des ersten deutschen Bundeskanzlers Konrad Adenauer, Libet Werhahn, ist tot. Sie sei gestern in Neuss nach kurzer Krankheit im Alter von 90 Jahren gestorben, sagte Corinna Franz, die Geschäftsführerin der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus, heute unter Berufung auf die Familie der Deutschen Presse-Agentur. Da Adenauer in seiner Zeit als Bundeskanzler von 1949 bis 1963 schon Witwer war, begleitete ihn stattdessen oft die Tochter bei offiziellen Besuchen etwa in die USA.

+++ 14.50 Uhr: Autofahrer will mit Blaulicht auf Dach Parkgebühren sparen +++

Mithilfe eines Baulichts auf seinem Autodach hat ein Mann in Bayern versucht, Parkgebühren zu sparen. Ein Zeuge beobachtete am Samstag, wie der 65-Jährige direkt vor einem Münchner Luxushotel das Blaulicht installierte, um den Eindruck eines Einsatzfahrzeugs zu erwecken, wie die Polizei heute mitteilte. Der Mitarbeiter der kommunalen Verkehrsüberwachung hatte Zweifel an der Rechtmäßigkeit und informierte die Polizei. Der 65-Jährige muss sich nun wegen Betrugs verantworten. Möglicherweise komme auch noch der Vorwurf der Amtsanmaßung hinzu, hieß es.

+++ 14.43 Uhr: Mann sperrt Autoaufbrecher bis zum Eintreffen der Polizei in Wagen ein +++

Im nordrhein-westfälischen Iserlohn hat ein Mann einen Autoaufbrecher überrascht und bis zum Eintreffen der Polizei in seinem Fahrzeug eingesperrt. Der Besitzer habe die Beifahrertür zugehalten und den Täter dadurch an der Flucht gehindert, teilten die Beamten mit. Er hatte sein Auto kurz abgestellt und war bereits nach etwa zehn Minuten zurückgekehrt. Dabei überraschte er zwei Autoaufbrecher. Einer der Männer flüchtete, aber dem auf dem Beifahrerplatz sitzendem Täter war das nicht mehr möglich. Polizisten nahmen den 43-Jährigen fest. Er hatte ein mobiles Navigationsgerät und eine Tüte Weingummis bei sich, die aus dem Auto des Geschädigten stammten. Der Mann stand nach einer ersten Einschätzung der Ermittler während der Tat unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen. Er wurde vorläufig festgenommen. 

+++ 13.52 Uhr: Nach Überfall: Mann mit Uhren im Wert von 125.000 Euro gefasst +++

Nach einem Raubüberfall auf ein Juweliergeschäft in Amsterdam haben deutsche Polizisten den Tatverdächtigen in einem Fernbus nach Berlin gefasst. Bei der Kontrolle des Mannes im niedersächsischen Grenzort Bunde entdeckten die Beamten in dessen Rucksack am Freitagabend eine Softairpistole und 14 hochwertige Armbanduhren, wie die Bundespolizei heute mitteilte. Laut den Etiketten, die sich noch an den Uhren befanden, betrug der Wert der Beute rund 125.000 Euro. Im Verhör räumte der 34-jährige Este den Überfall ein, der sich nur Stunden vorher in der niederländischen Hauptstadt ereignet hatte. Die Niederlande haben bereits die Auslieferung des Mannes beantragt.

+++ 13.39 Uhr: Berliner Uni entzieht CDU-Politiker Steffel wegen Plagiaten Doktortitel +++

Die Freie Universität Berlin hat dem Berliner CDU-Politiker Frank Steffel wegen Plagiaten seinen Doktortitel entzogen. Das FU-Präsidium habe einstimmig entschieden, teilte die Hochschule mit. Der Bundestagsabgeordnete habe in seiner Dissertation aus dem Jahr 1999 die Texte anderer Autoren wörtlich oder nahezu wörtlich übernommen, ohne dies entsprechend kenntlich gemacht zu haben. Der Verdacht sei mehrere Monate lang untersucht und auch der Beschuldigte gehört worden. Es handele sich um eine "zumindest bedingt vorsätzliche Täuschung und eine Verletzung des Gebots der wissenschaftlichen Redlichkeit", hieß es.

Steffel ist einer der prominentesten Christdemokraten Berlins und seit 2009 Mitglied des Bundestags. Als Spitzenkandidat der CDU unterlag er bei der Abgeordnetenhauswahl von 2001 dem damaligen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Als Wirtschaftswissenschaftler hatte er zu dem Thema "Bedeutung und Entwicklung der Unternehmer in den neuen Bundesländern nach der Deutschen Einheit 1990" promoviert.

+++ 13.03 Uhr: Vater in Berlin attackiert Retter seines Sohns +++

Ein Notarzt und zwei Sanitäter sind in Berlin bei der Versorgung eines Patienten angegriffen und verletzt worden. Die drei Männer mussten den Hilfseinsatz in einer Wohnung gestern abbrechen und in ihren Rettungswagen flüchten, bis die alarmierte Polizei eintraf. Erst danach konnten sie sich wieder um den Patienten kümmern und ihn ins Krankenhaus bringen, wie die Polizei heute mitteilte. Der 44-jährige Vater war demnach offensichtlich nicht mit den Behandlungsmethoden einverstanden und begann, die Sanitäter zu bedrängen und zu beschimpfen. Als ein weiterer 18-jähriger Sohn hinzukam, eskalierte die Situation.

Die Einsatzkräfte der Feuerwehr wehrten sich brachen die Behandlung aber schließlich ab und flüchteten aus dem Haus. Auf der Straße schlugen die Angreifer auf die Sanitäter und den inzwischen hinzugekommenen Notarzt ein, so dass sich die drei Rettungskräfte in ihrem Fahrzeug verschanzten. Erst die Polizei konnte den Arzt und die Sanitäter wieder in die Wohnung begleiten, damit der kranke Sohn weiter versorgt und dann ins Krankenhaus gefahren werden konnte. Die Polizei ermittelt gegen den Vater, einen Deutschtürken, und den zweiten Sohn wegen tätlichen Angriffs.

+++ 12.57 Uhr: 88-jähriger Autofahrer stirbt nach Zusammenstoß mit S-Bahn +++

In der Nähe von München ist ein 88 Jahre alter Autofahrer nach dem Zusammenstoß mit einer S-Bahn gestorben. Der Mann habe mit seinem Wagen bei Karpfhofen einen beschrankten Bahnübergang überquert, obwohl sich eine in Richtung München fahrende S-Bahn näherte, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord mit. Die S-Bahn habe das Auto mehrere hundert Meter mitgeschleift, der Fahrer sei noch an der Unfallstelle gestorben. Der Bahn- und Straßenverkehr musste vorübergehend vollständig gesperrt werden.

+++ 12.55 Uhr: Ermittler: Leiche in Wrack des Flugzeugs von vermisstem Fußballer Sala entdeckt +++

Zwei Wochen nach dem Absturz eines Flugzeugs mit dem argentinischen Fußballer Emiliano Sala ist eine Leiche in dem Wrack entdeckt worden. Auf Unterwasserbildern des Wracks sei ein Insasse zu erkennen, teilte die britische Behörde für die Untersuchung von Luftfahrtunglücken (AAIB) mit. Zuvor hatte sie den Fund von Überresten des Flugzeugs am Grund des Ärmelkanals bestätigt, in dem außer Sala lediglich der Pilot gesessen hatte.

+++ 12.13 Uhr: Beate Zschäpe ist nach Chemnitz verlegt worden +++

Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe ist in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz verlegt worden. Sie sei aus München nach Sachsen gebracht worden, teilte die JVA Chemnitz mit. Transport und Aufnahme seien reibungslos verlaufen. Die 44-Jährige kommt ursprünglich aus Thüringen, hatte aber zuletzt in Sachsen im Untergrund gelebt. Für weibliche Gefangene in Sachsen ist die JVA Chemnitz zuständig.

Zschäpe war vom Oberlandesgericht München im vergangenen Jahr wegen zehnfachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Zudem sprach sie das Gericht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung schuldig. Zschäpe hatte demnach gemeinsam mit ihren Freunden Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos die rechtsextreme Terrorgruppe NSU gegründet. Die Anwälte der 44-Jährigen hatten Revision angekündigt.

+++ 12.05 Uhr: Zahl der Todesopfer nach Tornado in Havanna auf sechs gestiegen +++

Nach dem Tornado in der kubanischen Hauptstadt Havanna ist die Zahl der Todesopfer weiter gestiegen. Von den 13 Menschen, die bei dem Wirbelsturm vor einer Woche lebensgefährlich verletzt worden waren, seien zwei gestorben, teilte der kubanische Gesundheitsminister José Angel Portal Miranda laut Staatsmedien mit. Damit kamen insgesamt sechs Menschen durch den Tornado ums Leben.

+++ 11.40 Uhr: Deutschland erkennt Guaidó als Interimspräsident Venezuelas an +++

Deutschland erkennt wie mehrere andere EU-Staaten den Chef des entmachteten venezolanischen Parlaments, Juan Guaidó, als Interimspräsidenten des krisengeschüttelten Landes an. Das sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz in Berlin. Zuvor war eine Frist an den umstrittenen sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro abgelaufen, ohne dass Maduro einen Termin für eine freie und faire Präsidentschaftswahl verkündet hatte.

+++ 11.33 Uhr: Schnee und Streik - in München fallen 140 Flüge aus +++

Wegen des starken Schneefalls und eines Streiks am Flughafen Hamburg sind in München 140 Flüge ausgefallen. Man habe noch mit den Auswirkungen des Vortags zu kämpfen, sagte ein Sprecher des Franz-Josef-Strauß-Flughafens am Vormittag. Gestern waren bereits 350 Flüge annulliert worden. Von den 140 erneut ausgefallenen Flügen wurden 18 wegen eines Streiks des Bodenpersonals im Hamburg gestrichen.

In 14 bayerischen Landkreisen und Kreisstädten gibt es wegen des Schneefalls keinen Unterricht oder nur zum Teil. Das Kultusministerium geht davon aus, dass der Unterricht morgen in ganz Bayern wieder planmäßig stattfinden kann.

+++ 11.07 Uhr: Lidl bietet erstmals Auto an +++

Lidl erweitert sein Angebot - um einen Fiat Cinquecento. Gemeinsam mit dem Start-up Vehiculum bietet der Lebensmittelhändler das Auto ab sofort an, wie beide Unternehmen mitteilten. In den Filialen des Discounters wird der Kleinwagen aber nicht zu kaufen sein. Stattdessen können ihn Kunden im Lidl-Onlineshop über lidl-autos.de leasen. Der Preis beginnt bei 89 Euro im Monat. Das Angebot ist auf 1000 Fahrzeuge limitiert und gilt bis zum 30. April.

+++ 10.56 Uhr: Jugendlicher in Baden-Württemberg von Regionalzug erfasst und getötet +++

Im baden-württembergischen Emmendingen ist ein 18-Jähriger von einem Regionalzug erfasst und getötet worden. Der Jugendliche habe mit drei anderen jungen Leuten gestern Abend an einer Haltestelle auf einen Bus gewartet und sei währenddessen auf die Gleise gelaufen, teilte die Polizei heute mit. Es handle sich um einen Unfall.

Nach Erkenntnissen der Ermittler hatte der 18-Jährige Ohrstöpsel genutzt und den sich nähernden Zug nicht gehört. Ein Verbrechen sei auszuschließen, teilten die Beamten in Freiburg mit. Die Begleiter des Jugendlichen erlitten einen Schock und mussten betreut werden.

+++ 10.54 Uhr: Amt muss Hartz-IV-Empfänger keine homöopathischen Mittel zahlen +++

Ein Hartz-IV-Empfänger kann kein zusätzliches Geld für homöopathische Mittel verlangen, die von Krankenkassen nicht bezahlt werden. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden. Für Ausnahmen gebe es enge Regeln. Insgesamt wollte ein 64 Jahre alte Kläger aus Bremen monatlich 150 Euro extra für Produkte wie Ingwer, Arnika und Quark haben.

Homöopathische Mittel hätten ohnehin keine nachgewiesene Wirksamkeit und Lebensmittel müsse der Mann von seinem Hartz-IV-Budget bezahlen, so das Gericht in seiner heute veröffentlichten Entscheidung. Grundsätzlich müsse das Jobcenter zwar eine ausreichende medizinische Versorgung des Hilfebedürftigen sicherstellen. Dies geschehe aber bereits durch Übernahme der Krankenversicherungsbeiträge. Präparate außerhalb des Leistungskatalogs der Krankenkassen fielen in die Eigenverantwortung der Versicherten, auch Hartz-IV-Empfänger müssten sie selbst zahlen.

Twitter-Screenshot des Hartz-IV-Arbeitspapiers

+++ 10.44 Uhr:  Acht Lawinentote in Norditalien +++

Acht Menschen sind bei Lawinen in verschiedenen Regionen Norditaliens ums Leben gekommen. Bei allen handele es sich um Skiläufer, die gestern abseits der Piste unterwegs waren, erklärte die Bergrettung auf Twitter. Sechs Menschen seien im Aostatal gestorben, ein 18-Jähriger in der Provinz Bozen. Ein weiteres Todesopfer gab es in der Lombardei. Wegen heftiger Schneefälle war das Lawinenrisiko vielerorts hoch. Der Schnee hatte am Wochenende Chaos auf den Straßen und Behinderungen im Bahnverkehr ausgelöst.

+++ 10.36 Uhr: Lidl löscht umstrittene Facebook-Werbung für Bagels und Donuts +++

Der Discounter Lidl hat einen umstrittenen Facebookpost mit Werbung für Bagels und Donuts am Wochenende gelöscht. Das Social-Media-Team schrieb, es sei zu "sehr kontroversen Diskussionen gekommen". Man habe unterhalten wollen. "Unterhaltung hört aber da auf, wo sich Menschen verletzt fühlen, und das ist leider auch passiert", hieß es weiter. "Wir möchten uns also bei all denen entschuldigen, die sich durch den Post verletzt fühlen, und werden zukünftig versuchen, den Ton besser zu treffen."

Der Handelskonzern hatte mit dem Spruch "Loch ist Loch" für die Produkte geworben, wie mehrere Medien berichteten. In der Anzeige waren ein Bagel und ein Donut zu sehen, daneben der Spruch: "Donuts & Bagel schmecken beide. Ob süß oder herzhaft." Nutzer hatten den Spruch als frauenfeindlich kritisiert. Beim Deutschen Werberat gingen einer Sprecherin zufolge mehrere Beschwerden ein. Der Werberat habe deshalb ein Beschwerdeverfahren eröffnet und werde Lidl zur Stellungnahme auffordern, sagte eine Sprecherin. 

+++ 10.14 Uhr: Spanien erkennt Guaidó als Interimspräsidenten Venezuelas an +++

Spanien hat den venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó als Interimspräsidenten anerkannt. Das gab Ministerpräsident Pedro Sánchez  in Madrid nach dem Ablauf eines Ultimatums mehrerer EU-Staaten bekannt. Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hatte zuvor die Frist verstreichen lassen, nach deren Ablauf Deutschland und andere EU-Staaten Guaidó als Interimspräsidenten des südamerikanischen Landes anerkennen wollten.

+++ 9.50 Uhr: 82-Jährige durch Verpuffung in Kachelofen lebensgefährlich verletzt +++

Durch eine Verpuffung in ihrem Kachelofen ist eine 82-Jährige aus Borken in Hessen lebensgefährlich verletzt worden. Nach Angaben der Polizei v explodierte ein Gemisch aus Gas und Luft, als sie ihre Feuerstelle mit einem Brandbeschleuniger neu entzünden wollte. Die Frau wurde mit einem Hubschrauber in ein Spezialkrankenhaus geflogen. Ersten Ermittlungen von Polizei und Schornsteinfeger zufolge gab es keine Hinweise auf technische Mängel am Ofen oder Fremdverschulden. Es sei von einem "tragischen Unfall" auszugehen, hieß es. Offenbar entstand in dem Ofen durch aufgestaute Hitze ein explosives Gemisch aus Gas und Luft. Dieses entzündete sich, als die Frau den Ofen gestern Nachmittag entzünden wollte. Auch ihr Haus wurde beschädigt.

+++ 9.49 Uhr: Frau erstickt in "Menstruationshütte" in Nepal +++

In Nepal ist eine Frau in einer sogenannten Menstruationshütte gestorben. Die 21-Jährige sei wahrscheinlich am Rauch eines Feuers erstickt, an dem sie sich gewärmt habe, teilte die Polizei mit. Sie hatte den Angaben zufolge während ihrer Periode in einem leerstehenden Haus geschlafen, weil die gemeinschaftliche Menstruationshütte ihres Dorfes Purbichauki voll war. Nach dem "Chhaupadi" genannten Brauch müssen hinduistische Frauen während ihrer Monatsblutung mindestens vier Tage in Kuhställen oder an anderen entfernt vom Haus ihrer Familie liegenden Orten leben und dürfen, da sie als unrein gelten, keine Menschen und Rinder sowie kein Obst und Gemüse berühren. Der Brauch steht seit Kurzem in Nepal unter Strafe, hält sich aber als tief verwurzelte Tradition hartnäckig unter Hindus im Westen des Landes.

Vor wenigen Wochen waren eine Frau und ihre zwei Söhne beim Brand einer Menstruationshütte im Westen Nepals ums Leben gekommen. Nach Angaben von Frauenrechtlern sind in den letzten zehn Jahren mindestens 13 Frauen in Nepal gestorben, während sie aus ihren Häusern verbannt waren - etwa an Schlangenbissen, Unterkühlung oder starken Blutungen.

+++ 9.34 Uhr: Pompöser Empfang für Papst in den Vereinigten Arabischen Emiraten +++

Mit militärischen Ehren, Fliegerstaffel und Pferdeeskorte ist Papst Franziskus bei seiner historischen Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate empfangen worden. Zum offiziellen Besuch bei Kronprinz Mohammed bin Said Al Nahjan fuhr der Pontifex in Abu Dhabi mit einem Kleinwagen am beeindruckenden Präsidentenpalast vor, während gelb-weißer Rauch in den Nationalfarben des Vatikans aus den Flugzeugen aufstieg. Es ist der erste Besuch eines Katholiken-Oberhauptes auf der Arabischen Halbinsel, die als Wiege des Islams gilt.  

Am Nachmittag hält Franziskus eine Rede bei einem interreligiösen Treffen, bei dem er auf die Verantwortung der Religionen für den Frieden eingehen will. Morgen feiert der Papst in Abu Dhabi eine große Messe, zu der 130.000 Menschen aus der ganzen Region erwartet werden.

+++ 9.30 Uhr: Große Explosion bei Einkaufszentrum in Mogadischu +++

Bei einem Einkaufszentrum in Somalias Hauptstadt Mogadischu ist es zu einer großen Explosion gekommen. Man gehe davon aus, dass das Zentrum Ziel einer Autobombe gewesen sei, sagte ein Polizist. Dort sind Läden, Banken sowie Büros zu finden. Ein lauter Knall war zu hören und weißer Rauch war zu sehen, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur berichtete. Ob sich ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt hat, ist unklar, auch über die Zahl der Opfer gab es zunächst keine Angaben.

Zudem war unklar, wer hinter der Explosion steckte. Die Terrormiliz Al-Shabaab verübt immer wieder Anschläge in Mogadischu und anderen Orten in Somalia. Die sunnitischen Fundamentalisten kämpfen in dem Land am Horn von Afrika um die Vorherrschaft.

+++ 9.09 Uhr: Früherer finnischer Weltklasse-Skispringer Matti Nykänen gestorben +++

Der ehemalige finnische Ausnahme-Skispringer Matti Nykänen ist tot. Der viermalige Olympiasieger starb im Alter von 55 Jahren, wie die Sportabteilung des finnischen Ministeriums für Bildung und Kultur bestätigte. Nykänen sei seit einiger Zeit krank gewesen, sagte der Chef des Finnischen Skisprungverbandes Mika Kulmala der Deutschen Presse-Agentur.

Nykänen zählt zu den größten Skispringern aller Zeiten. Bei Olympia in Sarajewo 1984 und Calgary 1988 gewann er insgesamt viermal Gold und einmal Silber. Viermal holte er sich den Gesamtweltcup - das schaffte bislang sonst nur der Pole Adam Malysz. Die Vierschanzentournee gewann er zweimal. In Finnland wurde er 1985 und 1988 zum Sportler des Jahres gewählt. Den ersten seiner 46 Weltcup-Siege sicherte er sich am 30. Dezember 1981 in Oberstdorf, seinen letzten am 1. Januar 1989 in Garmisch-Partenkirchen.

+++ 8.40 Uhr: Spahn verteidigt Äußerungen zu Forschritten im Kampf gegen Krebs +++

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat seine Äußerungen zum Kampf gegen Krebs verteidigt. "Da möchte ich auch überhaupt keine Illusionen wecken, aber ich finde schon, wir sollten uns ambitionierte Ziele stecken", sagte er dem Bayerischen Rundfunk. Zuerst gehe es darum, Krebs "zu besiegen, indem wir ihn beherrschen".  "Es geht nicht darum, dass überhaupt kein Krebs mehr entsteht", erklärte der CDU-Politiker im BR. "Aber es geht darum, dem Krebs so weit es geht den Schrecken zu nehmen, weil es eben bessere Behandlungs- und Therapiemöglichkeiten, bessere Früherkennung und Prävention gibt."

Spahn hatte für seine Äußerung, Krebs könne aufgrund der Erfolge der Forschung in zehn bis 20 Jahren besiegt sein, Kritik von Experten geerntet. "Das ist eine sehr allgemeine Hoffnung, die so einfach nicht funktioniert", sagte der Spezialist Ulrich Keilholz von der Berliner Charité den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

+++ 7.33 Uhr: Vierjähriger in den USA schießt schwangerer Mutter ins Gesicht +++

Ein vier Jahre alter Junge in den USA hat seiner Mutter ins Gesicht geschossen. Das Kind hatte eine ungesicherte Handfeuerwaffe unter der Matratze im Bett seiner Eltern gefunden, berichtete der US-Sender NBC unter Berufung auf die Polizei in King County. Die Mutter, die im achten Monat schwanger ist, wurde mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Dem Bericht zufolge war die Waffe nicht registriert. Es gab aber zunächst keinen Hinweis darauf, dass sie gestohlen war.

+++ 7:12 Uhr: Bolsonaro nach erneuter Operation wegen Messerattacke krank im Krankenhaus +++

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro ist eine Woche nach einer Operation im Krankenhaus krank geworden. Bolsonaro, der am Montag letzter Woche wegen einer Messerattacke im Wahlkampf erneut operiert worden war, leide unter "Übelkeit und Brechreiz", teilte die Klinik in São Paulo  mit. Es handele sich nicht um Komplikationen des chirurgischen Eingriffs, auch Fieber habe Bolsonaro nicht. Er müsse aber künstlich ernährt werden.

Der 63-jährige Bolsonaro war im September bei einem Wahlkampfauftritt von einem Mann mit einem Messer angegriffen und schwer am Bauch verletzt worden. Damals wurde dem rechtsradikalen Politiker ein künstlicher Darmausgang gelegt. Ein Beutel für den Darmausgang wurde ihm nun bei dem mehrstündigen Eingriff entfernt.

+++ 6:16 Uhr: Fußballer aus Bahrain wehrt sich gegen Auslieferung aus Thailand +++

Der ehemalige Fußballnationalspieler Hakim Al-Araibi wehrt sich gegen die drohende Auslieferung aus Thailand in sein Heimatland Bahrain. Bei einer Anhörung vor einem Gericht in Bangkok bat der 25-Jährige: "Schickt mich nicht zurück!" Er fürchte, bei einer Abschiebung nach Bahrain dort zu Tode gefoltert zu werden. Die Vorwürfe gegen ihn seien rein politisch motiviert. Al-Araibi lebt eigentlich in Australien, wo er als politischer Flüchtling anerkannt ist und als Halbprofi für einen Verein aus Melbourne spielt. Auf Bitten des Bahrain wurde er Ende November im Urlaub in Bangkok festgenommen. Das Gericht setzte für den 22. April eine neue Anhörung an.

Al-Araibi war 2014 imautoritär regierten Königreich Bahrain in Abwesenheit zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Er soll sich 2011 während der arabischen Aufstände an Ausschreitungen beteiligt haben. Der Fußballer weist alle Vorwürfe zurück. Der Fall bekommt inzwischen auch international Aufmerksamkeit. Der Fußball-Weltverband Fifa und das Internationale Olympische Komitee fordern Al-Araibis Freilassung.

+++ 6:10 Uhr: Konservativer Bukele wird El Salvadors jüngster Präsident +++

El Salvador hat einen neuen Präsidenten gewählt. Nayib Bukele von der konservativen Großen Allianz der Nationalen Einheit (GANA) konnte nach dem vorläufigen Endergebnis 53,83 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, wie die Wahlkommission auf Twitter mitteilte. Der ehemalige Bürgermeister der Hauptstadt San Salvador löst den linken Präsidenten Salvador Sánchez Serén ab. Mit 37 Jahren wird Bukele der bislang jüngste Staatschef des mittelamerikanischen Landes.

"Wir können mit ganzer Sicherheit bekanntgeben, dass wir die Präsidentschaft in der ersten Runde gewonnen haben", wurde Bukele von seiner Partei auf Twitter zitiert. Er hatte sich gegen den von der rechten Partei Arena aufgestellten Unternehmer Carlos Calleja (42) sowie den ehemaligen Außenminister Hugo Martínez (51) von der regierenden Nationalen Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) durchgesetzt.

+++ 4:35 Uhr: Hacker könnten Herzschrittmacher und Insulinpumpen angreifen +++

Nicht nur medizinische Großgeräte, auch individuelle Hilfsmittel können prinzipiell von Hackern angegriffen werden. So senden etwa Herzschrittmacher zahlreiche Informationen per Funk oder Mobilfunknetz auf den Bildschirm des Arztes. Auch Diabetiker profitieren von der drahtlosen Datenübertragung zwischen Blutzuckermessgerät und Insulinpumpe. Für die Patienten ist das oftmals sehr komfortabel, erläutert IT-Sicherheitsexperte Wolfgang Hommel von der Universität der Bundeswehr München. "Aber dass man damit, wenn es ganz blöd läuft, auch um die Ecke gebracht werden kann, ist den meisten nicht bewusst." 

Bislang ist zwar noch kein einziger konkreter Fall bekannt. Doch es gibt viele Beispielhacks mit konkreten Medizinprodukten, bei denen Experten etwa Herzschrittmacher starke Stromimpulse abgeben oder Insulinpumpen hohe Dosen spritzen ließen. Der frühere US-Vizepräsident Dick Cheney war sich dieses Risikos übrigens früh bewusst: Er ließ sich aus Angst vor einem Anschlag schon vor vielen Jahren die Fernsteuerungsfunktion an seinem Herzschrittmacher deaktivieren.

+++ 4:09 Uhr: New England Patriots gewinnen Super Bowl zum sechsten Mal +++

Die New England Patriots um Star-Quarterback Tom Brady haben zum sechsten Mal den Super Bowl gewonnen. Das leicht favorisierte Team setzte sich im Finale der National Football League mit 13:3 gegen die Los Angeles Rams durch und zog nach Titelgewinnen mit Super-Bowl-Rekordsieger Pittsburgh Steelers gleich.

+++ 3.36 Uhr: Kritik an Heils Plänen für Grundrente nimmt zu +++

Der Widerstand gegen die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Grundrente wächst. Der Koalitionspartner CDU kritisiert vor allem, dass die Grundrente aus Steuermitteln bezahlt werden soll und keine Bedürftigkeitsprüfung vorgesehen ist. Der CDU-Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg sagte der "Bild", er hoffe nur, dass Heil seinen Vorschlag mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) besprochen habe - "und dieser ihm vier bis sechs Milliarden jährlich zur Verfügung stellt". Steuererhöhungen und neue Schulden seien dafür "jedenfalls nicht zu machen". 

Die Deutsche Rentenversicherung betonte hingegen, die Aufstockung niedriger Renten sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. "Wenn eine neue Leistung kommt, dann ist sie in vollem Umfang aus Steuermitteln zu finanzieren", sagte ein Sprecher. Heils Pläne sehen vor, dass Millionen Geringverdiener nach jahrzehntelangem Arbeitsleben künftig automatisch höhere Renten bekommen sollen. Kleine Renten sollen über ein Milliardenprogramm um bis zu 447 Euro im Monat aufgestockt werden.

+++ 3:34 Uhr: Ganztägiger Warnstreik am Hamburger Flughafen +++

Reisende am Hamburger Flughafen müssen heute wegen eines Streiks des Bodenpersonals mit Behinderungen rechnen. Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten der Bodenverkehrsdienste kurzfristig zu einem ganztägigen Warnstreik ab 3 Uhr Nachts aufgerufen. Der Betreiber des Helmut-Schmidt-Flughafens erklärte auf seiner Website, Reisende müssten mit Flugstreichungen und Verspätungen rechnen. Der Streik betreffe unter anderem die Gepäck- und Flugzeugabfertigung. Passagiere sollten "ausreichend Zeit" einplanen und das "aufgegebene Gepäck auf ein Minimum reduzieren". Wem es möglich sei, der sollte nur Handgepäck mitnehmen. Den Angaben zufolge sind heute 388 Flüge geplant - jeweils 194 Starts und Landungen. Flugstreichungen sind bislang nicht bekannt.

Grund für den Warnstreik ist laut Verdi "das unzureichende Arbeitgeberangebot in der laufenden Tarifrunde". Die Gewerkschaft fordert unter anderem eine monatliche Tariferhöhung von 275 Euro für alle.

+++ 2:31 Uhr: Großeinsatz nach Schüssen bei US-Stützpunkt in Wiesbaden +++

Mit einer Schreckschusspistole hat ein Mann in Richtung des US-Luftwaffenstützpunkts in Wiesbaden gefeuert und damit einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Ein Augenzeuge meldete gestern Abend, von einem weißen Transporter aus seien mehrere Schüsse in Richtung des Flugplatzes abgefeuert worden, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin wurden umgehend "starke Polizeikräfte" entsandt, eingesetzt wurde bei der Suche auch ein Polizeihubschrauber.

Der Transporter wurde schließlich in einem Gewerbegebiet gefunden, in dem sich der Fahrer und der Beifahrer ein Zimmer gemietet hatten. Die beiden aus Thüringen stammenden Männer wurden festgenommen. Der Polizei zufolge hatte der Beifahrer, ein 20 Jahre alter Handwerker, die Schüsse mit einer Schreckschusspistole abgegeben. Die beiden Männer hatten demnach "null Ahnung", dass sie sich in der Nähe eines US-Flugfeldes und damit einer "hochsensiblen Liegenschaft" befanden. Sie hatten demnach lediglich auf freier Fläche die Schreckschusspistole ausprobieren wollen.

+++ 1:50 Uhr: US-Armee schickt 3750 Soldaten an die Grenze zu Mexiko +++

Im Kampf gegen die illegale Einwanderung schickt die US-Armee 3750 zusätzliche Soldaten an die Grenze zu Mexiko. Die Einheiten sollen laut Verteidigungsministerium den US-Zoll und Grenzschutz unterstützen indem sie für eine "mobile Überwachung" der Grenze eingesetzt werden und auf einer Länge von 150 Meilen (rund 240 Kilometern) Stacheldraht verlegen. Der Einsatz ist demnach für drei Monate geplant. Mit der Entsendung steigt die Zahl der an der Grenze zu Mexiko eingesetzten Soldaten dem Pentagon zufolge auf 4350.

US-Präsident Donald Trump hatte vor den Kongresswahlen im letzten November Soldaten an die Grenze entsandt. Er reagierte damit auf die Märsche von tausenden Menschen aus Zentralamerika in Richtung USA. Trump-Kritiker bezeichneten die Truppenentsendung als Wahlkampfmanöver und Verschwendung von Steuergeldern.

+++ 1:04 Uhr: Mieterbund befürchtet höhere Mieten in Ballungszentren durch Grundsteuerreform +++

Der Deutsche Mieterbund befürchtet deutlich steigende Mieten in Ballungsgebieten, wenn die Grundsatzvereinbarung von Bund und Ländern zur Reform der Grundsteuer umgesetzt wird. "Auf jeden Fall wird es so sein, dass die Berücksichtigung der durchschnittlichen Mieten denjenigen stärker belastet, der in einem Gebiet mit sehr hohem Mietniveau wohnt", sagte Direktor Lukas Siebenkotten der "Saarbrücker Zeitung". Dabei würden Mieter von den Steigerungen des Wertes der Immobilie überhaupt nicht profitieren. "Davon profitiert allein der Eigentümer."

Siebenkotten kündigte eine Mieterbund-Kampagne gegen die Umlegung der Grundsteuer auf die Miete an. "Die Grundsteuer klebt am Grund und Boden, also am Eigentum. Also muss auch der Immobilienbesitzer dafür aufkommen", sagte er.

+++ 0:08 Uhr: Maduro weist europäisches Ultimatum bei Fristablauf zurück +++

 Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat ein Ultimatum mehrerer EU-Staaten unmittelbar vor Verstreichen der Frist zurückgewiesen. Maduro sagte dem spanischen Sender La Sexta, er werde angesichts des Drucks keine Feigheit an den Tag legen. Deutschland und mehrere weitere EU-Staaten hatten Maduro bis Mitternacht Zeit gegeben, neue Präsidentschaftswahlen anzusetzen; ansonsten wollen sie seinen Rivalen Juan Guaidó als Interimspräsidenten anerkennen.

Maduro hatte am Wochenende vor seinen Anhängern eine vorgezogene Neuwahl des Parlaments noch in diesem Jahr angekündigt. Die Forderung der EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Spanien, Niederlande, Österreich und Portugal erfüllte er damit aber ebenso wenig wie die der venezolanischen Opposition. Diese bestehen darauf, dass so bald wie möglich ein neuer Staatschef gewählt wird.

mad / DPA / AFP