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News von heute Donald Trump laut Leibarzt mehrfach negativ auf Coronavirus getestet

Donald Trump negativ auf Corona getestet
Laut seinem Arzt von seiner Covid-19-Erkrankung genesen: US-Präsident Donald Trump nimmt den Wahlkampf wieder auf.
© Mandel Ngan / AFP
Facebook geht gegen Holocaust-Leugner vor +++ Deutscher Buchpreis für Anne Weber +++ Wirtschaftsnobelpreis geht an US-Ökonomen +++ "Polarstern" zurück aus der Arktis +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Trump negativ auf Coronavirus gestestet

US-Präsident Donald Trump ist nach Angaben seines Leibarztes negativ auf das Coronavirus getestet worden. Schnelltests seien an "aufeinanderfolgenden Tagen" negativ ausgefallen, erklärte Sean Conley in einer Mitteilung. Er fügte hinzu, dass neben den Antigentests auch andere Labordaten hinzugezogen worden seien, um zu ermitteln, dass der Präsident nach seiner Corona-Infektion nicht mehr ansteckend sei. Wann Trump das erste Mal negativ getestet wurde und wie oft, blieb unklar. 

Trump hatte am 2. Oktober bekanntgegeben, dass er sich mit dem Coronavirus infiziert habe. Wegen seiner Covid-19-Erkrankung wurde er drei Tage lang in einem Militärkrankenhaus behandelt. Leibarzt Conley hatte bereits am Samstag erklärt, der Präsident sei nicht mehr ansteckend. Informationen zu Testergebnissen veröffentlichte er zu diesem Zeitpunkt nicht. 

+++ Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie finden Sie in unserem Corona-Ticker +++

Die Meldungen des Tages:

+++ 23.35 Uhr: Trump mehrfach negativ auf Coronavirus getestet +++

US-Präsident Donald Trump ist nach Angaben seines Leibarztes Sean Conley mehrfach negativ auf das Coronavirus getestet worden. Schnelltests an mehreren Tagen in Folge hätten ergeben, dass bei Trump keine Corona-Infektion mehr nachweisbar sei, teilte Conley in Washington mit. Trump war zehn Tage zuvor positiv auf das Coronavirus getestet worden. Conleys Mitteilung wurde kurz vor Trumps ersten Wahlkampfauftritt seit seiner Entlassung aus dem Krankenhaus veröffentlicht.

+++ 21.33 Uhr: US-Demokraten: Barrett Gefahr für das US-Gesundheitssystem +++

Ein "juristischer Torpedo" gegen Obamacare: Zum Auftakt der Senatsanhörungen der designierten US-Verfassungsrichterin Amy Coney Barrett haben die oppositionellen Demokraten die konservative Juristin als Gefahr für das Gesundheitssystem dargestellt. Demokratische Senatoren warnten im Justizausschuss, bei einer Bestätigung Barretts drohten Millionen US-Bürger ihre Krankenversicherung zu verlieren. Sie kritisierten zudem erneut Präsident Donald Trump dafür, die Personalie so kurz vor der Präsidentschaftswahl am 3. November durchdrücken zu wollen.

+++ 20.54 Uhr: Facebook verbietet die Leugnung des Holocausts +++

Facebook will künftig Inhalte löschen, durch die der Holocaust geleugnet oder falsch dargestellt wird. Nutzer sollen zudem bei der Suche nach Begriffen mit Bezug zum Holocaust "zu glaubwürdigen Informationen außerhalb von Facebook" weitergeleitet werden, teilte das US-Unternehmen mit. Dem Internetgiganten war lange vorgeworfen worden, nicht entschlossen genug gegen Holocaust-Leugner und andere Hass-Inhalte vorzugehen. Facebook-Managerin Monika Bickert begründete die Entscheidung mit der "Zunahme des Antisemitismus" und der "alarmierenden Unwissenheit über den Holocaust, insbesondere unter jungen Menschen". Bickert führte eine Umfrage an, der zufolge fast ein Viertel der jungen Erwachsenen in den USA der Auffassung ist, der Holocaust sei ein Mythos oder werde übertrieben dargestellt.

+++ 19.57 Uhr: Amtsgericht in Brandenburg verurteilt früheren Lehrer wegen Nazitattoos +++

Das Amtsgericht im brandenburgischen Oranienburg hat einen ehemaligen Lehrer wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. Der 37-Jährige wurde zu drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, wie eine Sprecherin des Gerichts mitteilte. Das Gericht folgte damit der Forderung der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte einen Freispruch und die Einstellung des Verfahrens beantragt.    

Der Mann soll als Lehrer bei einer Schulfeier im Juli 2018 seine rechtsextremistischen Tätowierungen offen gezeigt haben. Laut Gericht trug er unter anderem den Schriftzug "Meine Ehre heißt Treue" und eine sogenannte schwarze Sonne als Tattoos. Dabei handelt es sich um den SS-Wahlspruch und ein von Rechtsextremen genutztes Symbol. Der Mann habe im Prozess zwar angegeben, dass die Tattoos nicht seine Gesinnung widerspiegelten, teilte die Gerichtssprecherin weiter mit. Das Gericht befand demnach jedoch, dass es auf die Gesinnung nicht ankomme. "Allein das Verwenden der Kennzeichen unabhängig von der Gesinnung ist strafbar", hieß es seitens des Gerichts.

+++ 19.36 Uhr: Litauen ruft sechs weitere Diplomaten aus Belarus zurück +++

Auf Druck der Führung in Belarus (Weißrussland) hat Litauen sechs weitere Diplomaten aus dem Nachbarland zurückgerufen. Wie eine Sprecherin des Außenministeriums der Agentur BNS sagte, sei diese Maßnahme als Reaktion auf die Drohungen aus Minsk getroffen worden, litauische Diplomaten auf die Liste unerwünschter Personen zu setzen.

Litauen hatte in der vergangenen Woche wie auch Polen seinen Botschafter auf Druck von Minsk für Konsultationen zurückgerufen. Aus Solidarität hatten mehrere EU-Staaten - darunter Deutschland - dies ebenfalls getan. Zudem hatte das belarussische Außenamt verlangt, dass die beiden Nachbarn ihr diplomatisches Personal in der Ex-Sowjetrepublik stark reduzieren. Vilnius zog zunächst nur fünf Diplomaten ab. Minsk habe aber weiter strikt auf eine Verringerung der Zahl der litauischen Diplomaten bestanden, sagte die Sprecherin. 

+++ 18.51 Uhr: Anne Weber erhält den Deutschen Buchpreis +++

Der Deutsche Buchpreis für den besten deutschsprachigen Roman des Jahres geht an Anne Weber, 55, für ihr Werk "Annette, ein Heldinnenepos". Das gab die Jury in Frankfurt am Main bekannt. Das Buch erzählt in Versform die Lebensgeschichte der französischen Widerstandskämpferin Anne Beaumanoir, 96.

Die Autorin Anne Weber
Die Autorin Anne Weber
© Arne Dedert / DPA

+++ 18.20 Uhr: Junger Mann schießt in Russland auf Passanten - drei Tote +++

In Russland hat ein junger Mann auf Passanten geschossen und dabei mindestens drei Männer getötet. Drei Frauen seien bei dem Vorfall am Montag an einer Bushaltestelle zum Teil sehr schwer verletzt worden sein, teilte die Polizei mehreren Agenturberichten zufolge mit. Nach dem mutmaßlichen 18 Jahre alten Schützen war am späten Nachmittag in der Region Nischni Nowgorod östlich von der Hauptstadt Moskau gesucht worden. Er sei mit einem Auto geflohen und bewaffnet. Zuvor soll es zu einem Streit mit seiner Großmutter gekommen sein. Die Hintergründe waren zunächst noch unklar.

+++ 17.20 Uhr: Demokraten machen Gesundheitswesen zum Thema bei Barrett-Anhörung +++

Zu Beginn der Anhörung der konservativen Kandidatin Amy Cony Barrett für das Oberste Gericht der USA haben die Demokraten im Senat das Gesundheitswesen zu einem zentralen Thema gemacht. Sie verwiesen unter anderem darauf, dass die Juristin Barrett in den vergangenen Jahren die Argumentation des Obersten Gerichts kritisierte, mit der die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama als verfassungskonform bestätigt worden war. "Die Gesundheitsversorgung von Millionen Amerikanern steht mit dieser Nominierung auf dem Spiel", sagte die Senatorin Dianne Feinstein.

+++ 17.01 Uhr: Griechenland will neues ständiges Flüchtlingslager auf Lesbos bauen +++

Die griechische Regierung will auf der Insel Lesbos erneut ein dauerhaftes Flüchtlingslager bauen, um das abgebrannte Lager Moria zu ersetzen. "Unser Ziel ist es, die Einrichtung im Sommer 2021 in Betrieb zu nehmen", sagte Migrationsminister Notis Mitarachi vor Reportern. Auch für neue Lager auf den Inseln Samos, Kos und Leros seien bereits Auftragnehmer ausgewählt worden. Geplant seien im Rahmen eines EU-finanzierten Programms "geschlossene Lager" mit Einlasskontrollen und "doppelter Umzäunung", sagte der Minister. Die Camps sollen demnach über Brandschutzsysteme verfügen und "menschenwürdige Lebensbedingungen" bieten.

Nach dem Brand in Europas bis dahin größtem Flüchtlingslager Moria war auf Lesbos zunächst hastig ein provisorisches Zeltlager auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Kara Tepe errichtet worden. In der vergangenen Woche zerstörten heftige Regenfälle 80 Zelte. Bewohner hatten bereits zuvor über katastrophale Bedingungen geklagt, etwa dass es an Betten, Strom und fließendem Wasser fehle.

+++ 16.25 Uhr: Polizei in Belarus droht Demonstranten mit Schusswaffengebrauch +++

Die Polizei in Belarus hat den Demonstranten gegen Staatschef Alexander Lukaschenko mit dem Einsatz von Schusswaffen gedroht. Die Sicherheitskräfte würden den Demonstranten in den Straßen nicht weichen "und wenn nötig spezielle Ausrüstung und tödliche Waffen einsetzen", hieß es in einer im Messengerdienst Telegram veröffentlichten Erklärung des Innenministeriums in Minsk.

Seit der umstrittenen Präsidentenwahl vom 9. August fordert eine breite Protestbewegung in Belarus den Rücktritt Lukaschenkos. Die Opposition wirft dem seit 26 Jahren regierenden Staatschef Wahlbetrug vor. Die belarussischen Sicherheitskräfte gehen gewaltsam gegen die Demonstranten vor. Bislang setzten sie vor allem Wasserwerfer, Gummigeschosse und Blendgranaten gegen die friedlich demonstrierenden Menschen ein. Am Sonntag nahmen sie landesweit mehr als 700 Menschen fest, wie das Innenministerium mitteilte.

+++ 16.13 Uhr: Bereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt wird Antisemitismus vorgeworfen +++

In der Bereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt soll Antisemitismus verwurzelt sein. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) berichtete von einer anonymen E-Mail, laut der der Imbiss in der Bereitschaftspolizei stets als "Jude" bezeichnet worden sein soll. Die komplette Dienststelle wisse davon und habe nichts dagegen unternommen, heiße es in dem Schreiben. Stahlknecht sagte, er habe am Freitag gleich nach Bekanntwerden, unverzüglich erste Ermittlungen eingeleitet. Danach hätten sich die Vorwürfe bestätigt. Der Minister betonte: "Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Rassismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz und damit auch nicht in der Landespolizei in unserer Polizei in Sachsen-Anhalt." Er kündigte eine externe und unabhängige Sonderkommission an.

+++ 15.36 Uhr: Maas reist nach Griechenland und Zypern - aber nicht in die Türkei +++

Bundesaußenminister Heiko Maas reist am Dienstag nach Zypern und Griechenland, um dort über den Streit der beiden EU-Staaten mit der Türkei über Erdgaserkundungen im östlichen Mittelmeer zu sprechen. Ein anschließender Türkei-Besuch, über den türkische und griechische Medien bereits berichtet hatten, findet dagegen nicht statt. Auf die Frage, warum Maas nach Athen und Nikosia, aber nicht nach Ankara reise, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag nur: "Der Minister hat sich entschieden, in diese beiden Städte zu reisen, und das tut er." Die Entscheidung könnte mit der Ankündigung der türkischen Marinebehörde zusammenhängen, das Forschungsschiff "Oruc Reis" erneut zu seismischen Erkundungen ins östliche Mittelmeer zu schicken. Das griechische Außenministerium hatte das als eine "große Eskalation und eine direkte Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Region" bezeichnet.

+++ 15.11 Uhr: Berufungsprozess gegen Manager und Ex-Minister Tapie beginnt in Paris +++

Mehr als ein Jahr nach seinem Freispruch hat in Paris der Berufungsprozess gegen den früheren Adidas-Eigner, Minister, Schauspieler und Fußballmanager Bernard Tapie wegen Betrugs begonnen. Der 77-Jährige war im Sommer 2019 von den Vorwürfen des Betrugs und der Veruntreuung staatlicher Gelder freigesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft hatte dagegen Berufung eingelegt.

Tapie ist in Frankreich eine schillernde Figur. Der frühere Chef des Fußballclubs Olympique Marseille hatte sich beim Verkauf von Anteilen am deutschen Sportartikelhersteller Anfang der 1990er Jahre von der damaligen Staatsbank Crédit Lyonnais geprellt gesehen und geklagt. In einem Schiedsverfahren bekam Tapie 2008 mehr als 400 Millionen Euro Entschädigung zugesprochen. Der Schiedsspruch wurde später aber von einem Zivilgericht aufgehoben. Um Veruntreuung öffentlicher Mittel geht es, weil die Entschädigung letztlich aus der Staatskasse kam. Tapie hatte die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen.

+++ 14.53 Uhr: UN-Generalsekretär ruft Finanzminister zu Klima-Investitionen auf +++

UN-Generalsekretär António Guterres hat eine Gruppe von mehr als 50 Finanzministern aus aller Welt aufgerufen, nach der Corona-Pandemie mehr staatliche Gelder in nachhaltige Technologien zu investieren. Hilfspakete sollten mit den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens verbunden werden, sagte Guterres bei einem virtuell gehaltenen Treffen der "Koalition von Finanzministern für Klimaschutzmaßnahmen" ("Coalition of Finance Ministers for Climate Action"). "Ihre Pläne für die wirtschaftliche Erholung werden den Kurs der nächsten 30 Jahre bestimmen", erklärte er weiter. Staaten sollten unter anderem vermehrt in grüne Arbeitsplätze und Industrien investieren sowie die Subventionierung fossiler Brennstoffe einstellen. "Kohle sollte kein Teil von Wiederaufbauplänen sein", erklärte Guterres. 

+++ 14.32 Uhr: EU bringt im Fall Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg +++

Die EU bringt nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich bei einem Treffen in Luxemburg darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen zu beginnen, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Diplomaten erfuhr.

+++ 14.25 Uhr: Neuer Diamant aus Russland soll bei Auktion Millionen bringen +++

Einer der größten je geschliffenen violett-pinkfarbenen Diamanten wird im November in Genf versteigert. Der oval geschliffene Stein hat 14,83 Karat und wurde im Jahr 2017 in einem Bergwerk in Jakutien im Nordosten Russlands gefunden. Der Diamant sei nach einem russischen Ballet "Der Geist der Rose" benannt, teilte das Auktionshaus Sotheby's in Genf mit. Experten haben den Wert auf bis zu 32 Millionen Euro geschätzt. Das US-Edelsteininstitut habe dem Diamanten die höchsten Farb- und Reinheitsnoten erteilt, so das Auktionshaus. Nach seinen Angaben hat nur ein Prozent der bekannten pinkfarbenen Diamanten mehr als zehn Karat. Ungeschliffen hatte der Stein 27,85 Karat.

+++ 14.20 Uhr: Norwegischer König kann nach Herz-OP nach Hause +++

Der norwegische König Harald V., 83, kann nach einer erfolgreichen Operation am Herzen ins Schloss zurückkehren. "Der König ist in guter Verfassung und reist heute aus dem Reichskrankenhaus nach Hause", erklärte der königliche Leibarzt Bjørn Bendz. Bei dem Monarchen war am Freitag eine alte Herzklappe aus biologischem Material ausgewechselt worden, Probleme gab es bei dem Eingriff nach Angaben des Königshauses keine. Der Hof hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass die OP notwendig sei, um die Atmung zu verbessern.

+++ 13.55 Uhr: Russische Polizei tötet zwei Männer bei Verkehrskontrolle +++

In der Unruheregion Dagestan in Südrussland hat die Polizei zwei Männer nach einer Verkehrskontrolle bei einem Schusswechsel getötet. Die beiden Verdächtigen hätten bei der Kontrolle sofort das Feuer auf die Polizisten eröffnet, teilte das Innenministerium der Teilrepublik Dagestan mit. 

Die Männer hatten Kalaschnikow-Sturmgewehre, Waffen und Munition bei sich. Auf einem Video der Behörden war zu sehen, wie die beiden Getöteten mit ihren Waffen vor dem beschossenen Wagen lagen. Der Vorfall ereignete sich nahe der Hauptstadt Machatschkala im Nordkaukasus. Im Nordkaukasus kommt es immer wieder zu Schießereien. In der Region kämpfen kriminelle Banden sowie radikalislamische Gruppen gegen die Zentralregierung.

+++ 13.49 Uhr: EU droht Lukaschenko persönlich Sanktionen an +++

Die EU-Staaten drohen dem Machtapparat in Belarus neue Sanktionen an. Wenn sich die Lage in dem Land nicht verbessere, sei die EU bereit, weitere restriktive Maßnahmen zu ergreifen, heißt es in einer bei einem Außenministertreffen in Luxemburg verabschiedeten Erklärung. Als eine Person, die dann betroffen sein soll, wird neben ranghohen Beamten konkret auch der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko genannt.

Unter anderem Bundesaußenminister Heiko Maas hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, auch Lukaschenko persönlich mit EU-Sanktionen zu belegen. "Die Gewalt geht weiter. (...) Es gibt nach wie vor Verhaftungen von friedliebenden Demonstranten", erklärte der SPD-Politiker in Luxemburg. Bislang zählt Lukaschenko nicht zu denjenigen 40 Personen, die die EU wegen Wahlfälschungen oder der gewaltsamen Niederschlagung von friedlichen Protesten sanktioniert hat.

+++ 13.35 Uhr: Arbeitsministerium lehnt Anhebung der Minijobgrenze ab +++

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt eine Anhebung der Minijobgrenze weiter ab. Ein Sprecher des Ministeriums sagte mit Blick auf eine koalitionsinterne Arbeitsgruppe, der Vorschlag der Union zum Bürokratieabbau liege vor und werde nun eingängig geprüft. Die Forderung nach einer Anhebung der Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigung sei nicht neu, das Arbeitsministerium lehne eine solche Anhebung jedoch weiterhin ab. 

Für das Ministerium stehe der soziale Schutz von Geringverdienenden im Vordergrund. In "den vergangenen Monaten mussten viele geringfügig Beschäftigte schmerzhaft erfahren, dass sie keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben und bei Jobverlust kein Arbeitslosengeld erhalten." Eine Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze halte das Ministerium daher weiterhin für den falschen Weg.

+++ 13.14 Uhr: Deutlich weniger Flüchtlinge kommen 2020 in Griechenland an +++

Im Jahr 2020 sind bisher rund 12.300 Flüchtlinge und Migranten nach Griechenland gelangt. Das seien 73 Prozent weniger als noch im Vorjahr, als es im gleichen Zeitraum fast 45.000 Menschen gewesen waren, sagte der stellvertretende griechische Migrationsminister Notis Mitarakis in Athen. In den ersten neun Monaten 2020 sei außerdem die Anzahl der Asylentscheide im Jahresvergleich um 82 Prozent gestiegen. Die konservative griechische Regierung hatte zuvor Gesetze erlassen, um die Asylverfahren zu beschleunigen. Laut Mitarakis stehen aktuell rund 3150 Übersiedlungen von Flüchtlingen in andere EU-Länder aus. 

+++ 12.47 Uhr: Von der Leyen will "Modernisierungswelle" für Gebäude +++

Eine "Modernisierungswelle" bei Schulen, Kliniken und Sozialwohnungen soll helfen, die Emission von Treibhausgasen aus Gebäuden in der Europäischen Union deutlich zu senken. Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Details will ihre Behörde am Mittwoch präsentieren. Rund 40 Prozent des Energiebedarfs fielen in Gebäuden an, sagte von der Leyen. Zwar werde bereits renoviert und modernisiert, doch würde es im gegenwärtigen Tempo mehr als 100 Jahre dauern, bis der Ausstoß von Treibhausgasen aus Gebäuden auf null reduziert würde. Eine schnellere Renovierung werde auch Arbeitsplätze vor Ort schaffen, sagte von der Leyen.

+++ 12.42 Uhr: Mehr als 700 Festnahmen bei neuen Massenprotesten in Belarus +++

Bei den neuen Massenprotesten in Belarus (Weißrussland) gegen den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko sind nach offiziellen Angaben mehr als 700 Demonstranten festgenommen worden. Das teilte das Innenministerium in Minsk mit. Nur wenige seien wieder freigelassen worden, 570 seien in Gefängnisse gebracht worden, hieß es. Unter den Festgenommenen sind der Menschenrechtsgruppe Wesna zufolge auch zahlreiche Journalisten. 

Die Sicherheitskräfte hatten am Sonntag bei einer Großkundgebung der Demokratiebewegung Knall- und Blendgranaten sowie Tränengas eingesetzt und waren auch mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vorgegangen. Auf Bildern war zu sehen, wie Polizisten auf Protestierer mit Schlagstöcken einschlugen und sie verfolgten. Es gab zahlreiche Verletzte. 

+++ 12.40 Uhr: Polizei in Nordrhein-Westfalen bekommt ab nächstem Jahr mehr als hundert Drohnen +++

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen wird ab dem kommenden Jahr mit 106 Drohnen ausgestattet. "Drohnen machen die Arbeit der Polizei an vielen Stellen einfacher und erweitern ihre Möglichkeiten – gerade, wenn es um die Verfolgung von Tätern, die Aufklärung und Beweissicherung von Straftaten oder die Aufnahme von Verkehrsunfällen geht", erklärte Innenminister Herbert Reul (CDU) in Düsseldorf. Bis zu 276 Polizisten sollen die Drohnen künftig steuern. Zunächst erhalten ab 2021 die 16 kriminaltechnischen Untersuchungsstellen, die Tatortvermessungsgruppe des Landeskriminalamts und die Bereitschaftspolizei insgesamt 76 Drohnen. In einem zweiten Schritt werden dann die Verkehrsunfallaufnahmeteams der Kreispolizeibehörden mit 30 Drohnen ausgestattet.

+++ 12.33 Uhr: SPD – Keine gemeinsamen Vorschläge mit Union zum Bürokratieabbau +++

Die SPD-Bundestagsfaktion hat beim Abbau von Bürokratie vor einem Aufweichen von Arbeits- oder Sozialstandards gewarnt. Ein Sprecher sagte, in der vergangenen Woche habe die Union einer koalitionsinternen Arbeitsgruppe "Bürokratieabbau" eine Reihe altbekannter Vorschläge gemacht. Zum Teil fänden sich auch neue Vorschläge in dem Diskussionspapier. "Wir prüfen und diskutieren alle gemachten Vorschläge derzeit ausführlich auf Arbeitsebene und werden zeitnah eigene Vorschläge vorlegen. Ein Aufweichen von Arbeits- oder Sozialstandards wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben."

Zu den Vorschlägen der Union zählt auch die Anhebung der Grenze für sozialversicherungsfreie Mini-Jobs von 450 Euro auf 600 Euro pro Monat, wie das Nachrichtenportal "The Pioneer" berichtet hatte. Die SPD hatte sich wiederholt gegen eine Anhebung der Minijob-Verdienstgrenze ausgesprochen.

+++ 12.10 Uhr: EU verlängert Sanktionen gegen russische Geheimdienstführung +++

Die zwei höchsten Führungskräfte des russischen Militärgeheimdienstes GRU sind für ein weiteres Jahr mit Einreiseverboten und Vermögenssperren der Europäischen Union belegt worden. Die Außenminister der EU-Staaten beschlossen in Luxemburg, das entsprechende Sanktionsregime bis zum 16. Oktober 2021 zu verlängern. Dem Chef und dem Vizechef des GRU wird demnach weiter vorgeworfen, für den Gebrauch von Nervengift bei dem Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal verantwortlich zu sein.

Noch diskutiert wird in der EU über einen deutsch-französischen Vorschlag zur Ausweitung der Sanktionsliste wegen der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. Er könnte aber auch bereits in Kürze umgesetzt werden.

+++ 11.55 Uhr: Konservative gewinnen erste Runde der Parlamentswahl in Litauen +++

Bei der ersten Runde der Parlamentswahl in Litauen hat sich die konservative Vaterlandsunion gegen den regierenden Bund der Bauern und Grünen durchgesetzt. Die oppositionelle Partnerpartei der CDU/CSU erhielt nach vorläufigen Ergebnissen 24,8 Prozent der Stimmen in dem baltischen EU- und Nato-Land. Die anfangs zunächst vorne liegende Regierungspartei aus der politischen Mitte kommt nach Auszählung aller Wahlbezirke auf 17,5 Prozent. Dies teilte die Wahlkommission in Vilnius mit.

Dahinter folgen die populistischen Arbeitspartei (9,5 Prozent) und die Sozialdemokraten (9,3 Prozent). Von den übrigen 13 politischen Kräften, die bei der Wahl inmitten einer Phase mit stark steigenden Corona-Infektionszahlen in Litauen angetreten waren, schafften zwei weitere den Sprung ins Parlament: Die Freiheitspartei (9,0 Prozent) und die Liberale Bewegung (6,8 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei niedrigen 47,2 Prozent. 

+++ 11.49 Uhr: Wirtschaftsnobelpreis geht an die US-Ökonomen Paul Milgrom und Robert Wilson +++

Der Wirtschaftsnobelpreis geht in diesem Jahr an Paul R. Milgrom und Robert B. Wilson. Die beiden US-Ökonomen werden damit für ihre Verbesserungen der Auktionstheorie und Erfindung neuer Auktionsformate geehrt, wie die Königlich-Schwedische Akademie der Wissenschaften in Stockholm bekanntgab.

Damit sind für dieses Jahr alle Nobelpreisträger verkündet worden. Bereits in der vergangenen Woche waren die Auserwählten in den Kategorien Medizin, Physik, Chemie, Literatur und Frieden bekanntgegeben worden. Alle Preise sind diesmal pro Kategorie mit zehn Millionen schwedischen Kronen (rund 960.000 Euro) dotiert, das ist eine Million Kronen mehr als 2019.

+++ 11.38 Uhr: Israels Regierung stimmt für Abkommen mit Emiraten +++

Die israelische Regierung hat für das historische Annäherungsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) gestimmt. Die Minister nahmen einstimmig einen Vorschlag von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an, die Vereinbarung am Donnerstag dem Parlament zur Billigung vorzulegen. Anschließend solle es noch einmal abschließend von der Regierung ratifiziert werden, hieß es in einer offiziellen Mitteilung.

Die Außenminister der VAE und Bahrains sowie Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatten im vergangenen Monat in Washington die Aufnahme diplomatischer Beziehungen besiegelt. Die Zeremonie fand im Beisein von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus statt. Damit unterhalten nun vier arabische Staaten, darunter auch Ägypten und Jordanien, diplomatische Beziehungen mit Israel. Die formelle Zustimmung zum Abkommen mit Bahrain steht noch aus.

+++ 11.32 Uhr: OECD – Kein Durchbruch bei internationaler Digitalsteuer bis Jahresende +++

Bei den Bemühungen um eine internationale Digitalsteuer ist bis zum Jahresende kein Durchbruch in Sicht: Das geht aus einem Fortschrittsbericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor, der in Paris veröffentlicht wurde. Ohne eine weltweite Lösung drohten "Steuerkriege, die zu Handelskriegen werden könnten", warnte OECD-Generalsekretär Angel Gurría.    

Ziel ist eine gerechtere Besteuerung großer Digitalkonzerne wie Google oder Facebook, die etwa in Europa kaum Abgaben zahlen. Die Gruppe der 20 großen Industrie- und Schwellenländer (G20) hatte eine Einigung auf eine internationale Digitalsteuer bis zum Jahresende gefordert. Die USA riefen im Juni aber eine "Pause" bei den Verhandlungen aus und begründeten dies mit der Corona-Pandemie. Hintergrund ist auch die Präsidentschaftswahl am 3. November. "Wir sind auf der Zielgeraden, aber wir sind noch nicht ganz da", sagte der deutsche OECD-Abteilungsleiter für Internationale Zusammenarbeit und Steuerverwaltung, Achim Pross, in Berlin.

+++ 11.15 Uhr: Mindestens 18 Tote bei Überschwemmungen in Vietnam +++

Bei Überschwemmungen infolge heftiger Regenfälle sind in Vietnam mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen. Hunderttausende Häuser im Zentrum des Landes wurden überflutet, wie der vietnamesische Katastrophenschutz mitteilte. Rund ein Dutzend Menschen werden demnach noch vermisst. Ein weiterer Sturm drohte die Lage zu verschärfen.     

Das staatliche Fernsehen zeigte Bilder von überfluteten Dörfern in den Regionen Quang Tri und Quang Nam. Die Zitadelle von Hue und die bei Touristen beliebte Stadt Hoi An standen ebenfalls unter Wasser. Fast 46.000 Menschen wurden nach Angaben des Katastrophenschutzes in Sicherheit gebracht. Das Militär rettete mit einem Hubschrauber mehrere vor der Küste abgetriebene Fischer.Vom Südchinesischen Meer her zog ein weiterer Sturm heran, der den Meteorologen zufolge erneut heftige Regenfälle bringen könnte. 

+++ 11.08 Uhr: Mafia-Prozess unterbrochen: Angeklagter in Corona-Quarantäne +++

Der Auftakt des großen Mafia-Prozesses im Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf mit 14 Angeklagten ist wegen der Corona-Quarantäne eines der Beschuldigten unterbrochen worden. Er soll erst am Freitag fortgesetzt werden. Das beschloss die Kammer. Zur Anklageverlesung kam es nicht. Der Prozess solle mit allen Verfahrensbeteiligten stattfinden, so die Kammer.

Die Mutter des betroffenen Angeklagten sei erkrankt und positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Kammer sei vom Anwalt des Beschuldigten in der Nacht zum Montag unterrichtet worden, dass dieser am Samstag seine Mutter besucht habe, als noch nicht klar gewesen sei, dass sie infiziert ist.

+++ 11.07 Uhr: Waffenruhe in Berg-Karabach hält nicht +++

Armenische und aserbaidschanische Streitkräfte haben sich in der Nacht und am Morgen trotz ihrer seit Samstag geltenden Waffenruhe weiter bekämpft. Ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete von Artilleriefeuer südwestlich von Stepanakert, der Hauptstadt der selbsternannten Republik Berg-Karabach. Auch aus dem Bezirk Terter im Nordosten von Karabach waren Kampfhandlungen zu vernehmen. Beide Konfliktparteien warfen sich gegenseitig vor, die Auseinandersetzungen zu befeuern und berichteten von militärischen Erfolgen. 

+++ 11.00 Uhr: Rekord: Frau aus Baden-Württemberg gewinnt 42 Millionen Euro im Lotto +++

Mit rund 42,5 Millionen Euro hat eine Frau aus Baden-Württemberg den höchsten Lotto-Gewinn bei einer Ziehung 6aus49 in Deutschland geholt. Das teilte Lotto in Stuttgart mit. Die Tipperin komme aus dem Zollernalbkreis und habe bei der Samstagsziehung alle sechs Gewinnzahlen richtig getippt sowie die passende Superzahl gehabt. Ihre Glückzahlen waren die 4, 8, 16, 22, 28 und 33, die Superzahl war die 6.

Diese Kombination sei ihr als einziger in Deutschland gelungen. Die Wahrscheinlichkeit auf den Volltreffer lag den Angaben zufolge bei eins zu 140 Millionen. Der Gewinnerin würden damit genau 42.583.626,40 Euro ausgezahlt. Das Geld werde in den kommenden Tagen überwiesen. Der bisherige 6aus49-Rekord lag bei rund 37,7 Millionen Euro und ging nach Nordrhein-Westfalen. In Baden-Württemberg wurden in diesem Jahr bereits 19 Millionengewinne eingefahren.

+++ 10.58 Uhr: Mehr als 600 Festnahmen bei neuen Massenprotesten in Belarus +++

Bei den neuen Massenprotesten in Belarus (Weißrussland) gegen den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko sind nach Angaben von Bürgerrechtlern rund 600 Demonstranten festgenommen worden. Unter den Festgenommenen seien auch zahlreiche Journalisten, teilte die Menschenrechtsgruppe Wesna in Minsk mit. Offizielle Zahlen des Innenministeriums lagen zunächst nicht vor. 

Die Sicherheitskräfte hatten am Sonntag bei einer Großkundgebung der Demokratiebewegung Knall- und Blendgranaten sowie Tränengas eingesetzt und waren auch mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vorgegangen. Auf Bildern war zu sehen, wie Polizisten auf Protestierer mit Schlagstöcken einschlugen und sie verfolgten. Es gab zahlreiche Verletzte. 

Bei den Protesten am Sonntag gingen im ganzen Land Zehntausende Menschen auf die Straße. Die Demonstranten wurden jedoch immer wieder von der Polizei auseinandergetrieben, so dass genaue Teilnehmerzahlen schwer zu ermitteln waren.

+++ 10.25 Uhr: Mammutprozess wegen Mafia-Drogenhandels vor Landgericht Duisburg begonnen +++

Gegen Mitglieder und Unterstützer der kalabrischen Mafiagruppierung 'Ndrangheta hat ein Mammutprozess um Drogenhandel vor dem Duisburger Landgericht begonnen. Die 14 Angeklagten müssen sich wegen Drogenhandels mit insgesamt 680 Kilogramm Kokain verantworten – aus Sicherheitsgründen im Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Weiter werden ihnen die Bildung und Unterstützung einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche, Betrug, Steuerhinterziehung und Verstöße gegen das Waffengesetz vorgeworfen.

+++ 8.23 Uhr: "Polarstern" nach einem Jahr in Arktis zurück in Bremerhaven +++

Nach einem Jahr in der Arktis ist das deutsche Forschungsschiff "Polarstern" planmäßig in seinen Heimathafen Bremerhaven zurückgekehrt. Das Alfred-Wegener-Institut zeigte die Ankunft der "Polarstern" bei blauem Himmel und Sonnenschein in Bremerhaven, die Hafeneinfahrt begleiteten mehrere Schiffe. Damit gelang auch der Schlusspunkt der großangelegten internationalen Mosaic-Expedition zur Erforschung klimarelevanter Prozesse.

Die Mosaic-Expedition, an der sich 20 Nationen beteiligten, wurde vom Alfred-Wegener-Institut geplant und geleitet. Es handelt sich um die größte und aufwändigste wissenschaftliche Unternehmung in der Polarregion, die es bisher gab. Die "Polarstern" ließ sich dabei an einer Eisscholle festfrieren und trieb mit dieser monatelang durch die Arktis. Rund um das Schiff entstand ein Netzwerk aus Messstationen. Deren Daten sollen Klimamodelle verbessern helfen.

+++ 7.31 Uhr: Mindestens 18 Tote bei Unwettern in Vietnam +++

Bei anhaltendem Regen und schweren Überflutungen in Vietnam sind mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als zwei Dutzend würden noch vermisst, teilte der Katastrophenschutz des südostasiatischen Landes mit. Auslöser waren zwei aufeinanderfolgende tropische Tiefdruckgebiete mit immer neuen heftigen Regengüssen.

+++ 6.03 Uhr: Experten warnen vor Engpass bei Grippe-Impfstoff +++

Der Chef des Berliner Hausärzteverbandes hat gefordert, dass zunächst nur Risikogruppen gegen die Grippe geimpft werden. "Bei 26 Millionen Impfstoffdosen und einer Bevölkerung von 80 Millionen Menschen können zunächst nur Risikogruppen geimpft werden", sagte Wolfgang Kreischer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Nur wenn der Impfstoff nicht verbraucht werde, sollten andere Personen geimpft werden. "Sonst reicht der Impfstoff womöglich nicht für die, die ihn wirklich brauchen."

Auch Martin Terhardt, Mitglied der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut, sieht die Gefahr, dass in diesem Winter zu wenig Grippe-Impfstoff zur Verfügung stehen könnte. "Mein Wunsch wäre tatsächlich eine abgestufte Empfehlung, dass man jetzt erst mal bis Mitte Dezember wirklich den Vorrang denjenigen gibt, die zu den Risikogruppen gehören", sagte er dem rbb-Verbrauchermagazin "Super.Markt". "Und wenn dann die Situation so ist, dass der Rest der Risikogruppe sich wirklich nicht impfen lassen möchte und es noch genug Impfstoff gibt, dann könnte man das von mir aus auch gerne freigeben."

+++ 4.58 Uhr: Neues Radar in Koblenz soll Unfälle von Satelliten verhindern +++

Ein neues Radarsystem in Koblenz soll Weltraumschrott in erdnahen Orbithöhen zwischen 200 und 2000 Kilometern erkennen. Betreiber gefährdeter Satelliten können dann ihre teuren Objekte bremsen oder die Flughöhe verändern, um Kollisionen zu vermeiden. Auch die Internationale Raumstation ISS in rund 400 Kilometern Höhe kann gewarnt werden. Nach Angaben des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) ist die Spitzentechnik in zwei Containern das erste in Deutschland entwickelte und gebaute Weltraumüberwachungsradar.

+++ 4.03 Uhr: Genehmigungen für Rüstungsexporte um ein Drittel zurückgegangen +++

Die Bundesregierung hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres Rüstungsexporte für 4,13 Milliarden Euro genehmigt und damit rund ein Drittel weniger als im Vorjahreszeitraum. Das ergibt sich aus den Zahlen für das dritte Quartal, die das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage der Linken-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen mitteilte und die derNachrichtenagentur DPA vorliegen. 2019 hatten die Exportgenehmigungen den Rekordwert von 8,02 Milliarden Euro erreicht. Schon in den ersten neun Monaten waren Waffen und militärische Ausrüstung für 6,35 Milliarden Euro ausgeführt worden.

Hauptempfängerland von deutschen Kriegswaffen ist in diesem Jahr bisher Ägypten mit einem Exportvolumen von 585,9 Millionen Euro. Das nordafrikanische Land wird von Thyssenkrupp Marine Systems (tkMS) mit U-Booten beliefert. Erst vor zwei Wochen wurde auf der Kieler Werft des Unternehmens das vierte Boot in Anwesenheit des ägyptischen Marinechefs mit Nilwasser auf den Namen "S44" getauft.

+++ 2.47 Uhr: Niedersachsen kündigt Extremismus-Studie bei Polizei an +++

Niedersachsen will schon demnächst eine Studie über Extremismus bei der Polizei starten. "Das ist eine Studie die – zumindest in Niedersachsen – recht schnell an den Start geht", sagte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) der "Rheinischen Post". "Offensichtlich gibt es immer wieder Glutnester antidemokratischen Verhaltens, die wir schnell erkennen und ersticken müssen." Er habe deshalb seinen SPD-Kollegen vorgeschlagen, dass Wissenschaftler die Polizei beim Einsatz vor Ort in einer qualitativen Studie strukturiert begleiten. Aus seiner Sicht würde die Beteiligung von "einer Handvoll" Bundesländer ausreichen.

+++ 2.27 Uhr: Türkei entsendet erneut Gas-Erkundungsschiff ins östliche Mittelmeer +++

Die Türkei entsendet das im Zentrum ihres Streits mit Griechenland um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer stehende Forschungsschiff "Oruc Reis" erneut in diese Gewässer. Das Gas-Erkundungsschiff werde sich von diesem Montag an bis zum 22. Oktober im östlichen Mittelmeer aufhalten, kündigte die türkische Marine an. Die "Oruc Reis" wird den Angaben zufolge unter anderem südlich der griechischen Insel Kastelorizo unterwegs sein und von zwei anderen Schiffen begleitet werden.

Griechenland beansprucht die Gewässer rund um Kastelorizo für sich. Dies weist die Türkei zurück. Die erneute Entsendung der "Oruc Reis" könnte die Spannungen zwischen Ankara und Athen erneut verschärfen, nachdem es in dem Konflikt in den vergangenen Wochen diverse Signale der Entspannung gegeben hatte.

+++ 1.14 Uhr: Mitglieder von Extinction Rebellion klettern auf Eiffelturm +++

Aktivisten der Organisation Extinction Rebellion haben mit einer Protestaktion am Pariser Eiffelturm mehr internationales Engagement gegen den Klimawandel gefordert. Acht Aktivisten kletterten an der Außenseite des Bauwerks bis zum ersten Stock hoch und brachten dort ein großes rosafarbenes Transparent mit der Aufschrift "Rebel" ("Rebelliert") an. Die Kletterer wurden von der Polizei festgenommen.

+++ 0.49 Uhr: Feuer auf dem Kilimandscharo +++

Auf dem Kilimandscharo in Tansania ist ein Feuer ausgebrochen. Das teilte der Nationalpark auf Twitter mit. Rettungsdienste versuchten, das Feuer auf dem mit 5.895 Metern höchsten Berg Afrikas zu löschen. Nach Angaben der Zeitung "The Citizen" halfen Menschen aus benachbarten Gemeinden dabei. Weil der Brand in größerer Höhe ausgebrochen sei, seien die Löscharbeiten aber schwer. Auf einem ebenfalls vom Nationalpark veröffentlichten Foto waren Flammen mitten am Berg zu erkennen. Das Ausmaß der Schäden war zunächst nicht bekannt. Der Kilimandscharo ist der höchste frei stehende Berg weltweit.

kng / wue / fs DPA AFP

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