Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:
- Macron gibt von der Leyen Schuld für Scheitern im Europaparlament (17.14 Uhr)
- Europaparlament stoppt Macrons Kandidatin für EU-Kommission (14.22 Uhr)
- Literaturnobelpreise gehen an Peter Handke und Olga Tokarczuk (13.06 Uhr)
- Erdogan droht EU bei Kritik mit Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge (12.43 Uhr)
- Mörder von 15-jähriger Mia aus Kandel tot in Zelle gefunden (11.47 Uhr)
Die News von heute im stern-Ticker:
+++ 21.04 Uhr: USA: Zahl der Toten durch E-Zigaretten auf 26 gestiegen +++
Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Gebrauch von E-Zigaretten in den USA ist auf 26 gestiegen. Die Toten seien aus 21 US-Bundesstaaten gemeldet worden, teilte die US-Gesundheitsbehörde CDC mit. Sie seien durchschnittlich 49 Jahre alt gewesen, der jüngste 17, der älteste 75. Zudem sei die Zahl der bestätigten und wahrscheinlichen Verletzten auf 1299 gestiegen. In der vergangenen Woche hatte die Behörde von 18 Toten und 1080 bestätigten und wahrscheinlichen Verletzten gesprochen.
Die Ursache für die Lungenschäden ist laut CDC immer noch unklar. Zuletzt hatte es Hinweise gegeben, dass THC-Produkte eine Rolle spielen könnten. THC (Tetrahydrocannabinol) steckt in Cannabis und ist hauptsächlich für die berauschende Wirkung der Droge verantwortlich.
+++ 20.44 Uhr: Türkische Offensive in Syrien - Kurden demonstrieren in Deutschland +++
Die türkische Militäroffensive gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien hat am Donnerstagabend mehrere Tausend Demonstranten in Deutschland auf die Straße getrieben. Schwerpunkt dabei war Nordrhein-Westfalen. In Münster berichtete ein Polizeisprecher von rund 1000 Demonstranten, in Köln waren es laut einem Sprecher mehrere Hundert, in Duisburg knapp 500, in Siegen 250. Im gesamten Bundesland seien für den Abend Versammlungen mit bis zu 3000 erwarteten Teilnehmern angemeldet worden, teilte das NRW-Innenministerium mit. Bis zum Abend blieben alle Kundgebungen weitgehend friedlich, wie Polizeisprecher vor Ort sagten.
Die Polizei schließe nach den Erfahrungen des vergangenen Jahres auch Angriffe auf türkische Einrichtungen nicht aus. Staatsschutz und Verfassungsschutz führten daher verstärkt Aufklärungsmaßnahmen durch, teilte das Innenministerium mit. Auch in Magdeburg demonstrierten laut einem Polizeisprecher rund 500 Menschen gegen die Militäraktion. In Hamburg waren es rund 450 Menschen. In Berlin sprach die Polizei von einer "unteren vierstelligen Zahl".
+++ 19.23 Uhr: Hunderte Migranten sperren Grenzbrücke zwischen Mexiko und USA +++
Hunderte Migranten haben am Donnerstag eine Grenzbrücke zwischen Mexiko und den USA blockiert. Mit dem Protest auf einer der drei Brücken zwischen der Stadt Matamoros im Nordosten von Mexiko und Brownsville (Texas) forderten sie, dass ihre Asylverfahren beschleunigt werden, wie mexikanische und US-Medien berichteten. Insgesamt waren etwa 400 Menschen an der Aktion beteiligt, unter ihnen auch Kinder.
"Es ist ein friedlicher Marsch, wir wollen nicht gewaltsam vorgehen", sagte ein Demonstrant dem US-Fernsehsender Telemundo. Aber "wir sind schon müde". Seit Januar gilt eine Regelung der USA, wonach Asylbewerber für die Dauer ihres Asylverfahrens in Mexiko bleiben müssen. Das kann Monate und sogar Jahre dauern.
+++ 18.17 Uhr: Polizei nimmt über 1000 Klimaaktivisten in London fest +++
Die Polizei in London hat seit Montag mehr als 1000 Klimaaktivisten festgenommen. Etwa 50 Anhänger der Umweltschutzgruppe Extinction Rebellion setzte Scotland Yard am City Airport in der britischen Hauptstadt fest. Dort hatten Aktivisten versucht, den Betrieb zu stören.
Einem Mann mit einem Flugticket war es gelungen, beim Boarding auf das Dach einer Maschine zu klettern. Die Chefin von Scotland Yard, Cressida Dick, kritisierte das als "rücksichtslos, dumm und gefährlich". Britischen Medien zufolge handelt es sich bei dem Mann um einen früheren paralympischen Radsportler.
+++ 17.53 Uhr: Bannons Pläne für Populisten-Akademie bei Rom gescheitert +++
Die Pläne von Donald Trumps Ex-Chef-Strategen Steve Bannon, ein altes Kloster unweit von Rom in eine Akademie für Rechtspopulisten zu verwandeln, sind gescheitert. Das Institut, das die Akademie betreiben wollte, habe "entgegen den zum Zeitpunkt der Antragstellung gemachten Angaben die Anforderungen der Ausschreibung für die Konzession von Immobilien des staatlichen Kulturgutes an Privatpersonen nicht erfüllt", teilte das italienische Kulturministerium mit.
Das ultra-konservative katholische Dignitas Humanae Institute (DHI) hatte im vergangenen Jahr die Verwaltung des Klosters Trisulti aus dem 13. Jahrhundert in Folge einer Ausschreibung übernommen. Eine sogenannte Akademie für den jüdisch-christlichen Westen sollte im Herbst in Rom eröffnen. Für 2020 war der Umzug nach Trisulti geplant. Nach dem Willen der Initiatoren sollte die Akademie im Idealfall die nächste Generation von Anti-Establishment-Politikern heranziehen. Schon im Mai hatte die Vorgängerregierung in Italien ein Verfahren eingeleitet, das die Eröffnung der Akademie in Frage stellte.
+++ 17.37 Uhr: Wurstbetrieb Wilke reicht Eilantrag gegen Betriebsuntersagung ein +++
Die nach dem Fund keimbelasteter Lebensmittel geschlossene Wurstfirma Wilke wehrt sich gegen die Schließung des Betriebs. Wie das Verwaltungsgericht Kassel mitteilte, reichte die hessische Firma einen entsprechenden Eilantrag ein. Mit einer Entscheidung darüber wird nach Angaben des Gerichts nun frühestes Anfang kommender Woche gerechnet, weil unter anderem noch nicht alle nötigen Unterlagen vorliegen.
Im nordhessischen Landkreis Waldeck-Frankenberg war am vergangenen Mittwoch nach zwei Todesfällen durch Bakterien der Wurstbetrieb Wilke vorerst geschlossen worden. Ursache der Todesfälle waren einem Kreissprecher zufolge Listerien, die im Fleisch des Unternehmens festgestellt wurden. Bei gesunden Menschen bergen die Bakterien die Gefahr, grippeähnliche Symptome auszulösen. Für Risikogruppen, zu denen Ältere oder Schwangere zählen, können die Listerien jedoch tödlich sein.
+++ 17.35 Uhr: Mülheim: Drei Jugendliche wegen Vergewaltigung angeklagt +++
Nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer jungen Frau in Mülheim im Ruhrgebiet hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen drei Jugendliche erhoben. Die Jungen waren zum Zeitpunkt der mutmaßlichen Tat im vergangenen Juli 14 Jahre alt. Gegen zwei damals Zwölfjährige, die ebenfalls an der Tat beteiligt gewesen sein sollen, waren die Ermittlungen eingestellt worden, weil sie strafunmündig sind.
Den in Untersuchungshaft sitzenden mutmaßlichen Haupttäter hat die Staatsanwaltschaft Duisburg zudem wegen des Verdachts einer weiteren Vergewaltigung angeklagt, wie sie mitteilte. Ihm wird vorgeworfen, die Frau vor der Tat im Juli schon einmal vergewaltigt zu haben. Über die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheidet das Landgericht Duisburg. Die drei Tatverdächtigen sind nach früheren Angaben der Polizei bulgarische Staatsbürger.
+++ 17.21 Uhr: Scholz legt Entwurf für Pendlerpauschale und günstige Bahntickets vor +++
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen Gesetzentwurf für die steuerlichen Aspekte des Klimaschutzpakets der Bundesregierung vorgelegt. Das Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, ging zur Stellungnahme an zahlreiche Verbände. Inhaltlich geht es darin unter anderem um die steuerliche Förderung energetischer Gebäudesanierung, die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale und eine geringere Mehrwertsteuer auf Bahntickets. Die Verbände sollen bereits bis Freitagmittag Stellung nehmen. Am kommenden Mittwoch sollen die Maßnahmen bereits im Kabinett beschlossen werden.
Union und SPD hatten sich auf ein Paket zum besseren Klimaschutz verständigt. Unter anderem sollen die Bürger zum Umstieg vom Auto auf die Bahn motiviert werden. Dazu soll Bahnfahren günstiger werden - über eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf Fernverkehrs-Tickets von 19 auf 7 Prozent. Um auszugleichen, dass Benzin teurer wird, sollen auch Auto-Pendler entlastet werden. Die Pendlerpauschale soll von 2021 bis 2026 ab dem 21. Kilometer um 5 Cent auf 35 Cent angehoben werden. Für einen Zeitraum von zehn Jahren ab 2020 soll zudem die energetische Sanierung an selbst genutztem Wohneigentum steuerlich gefördert werden.
+++ 17.14 Uhr: Macron gibt von der Leyen Schuld für Scheitern im Europaparlament +++
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für das Scheitern seiner Kommissions-Kandidatin verantwortlich gemacht. Er habe von der Leyen auf die Ermittlungen gegen Sylvie Goulard in der Scheinbeschäftigungsaffäre hingewiesen, diese habe sich aber dennoch für Goulard entschieden, sagte Macron in Lyon.
+++ 17.07 Uhr: Präsidentin der Salzburger Festspiele: Lange auf Nobelpreis gewartet +++
Die Präsidentin der Salzburger Festspiele, Helga Rabl-Stadler, zeigte sich über die Vergabe des Nobelpreises an Peter Handke höchst erfreut. "Auf diese Nachricht haben Handke-Fans, zu denen ich mich seit Erscheinen von "Wunschloses Unglück" im Jahre 1972 zähle, seit mehr als zwei Jahrzehnten gewartet", teilte Rabl-Stadler der Deutschen Presse-Agentur mit.
Die Festspielstadt Salzburg hat Handke ihrer Meinung nach offensichtlich sehr inspiriert. Viele wichtige Werke wie "Langsame Heimkehr" oder "Kindheitsgeschiche" seien entstanden, als seine Tochter in Salzburg zur Schule ging. Zudem seien einige seiner Werke bei den Festspielen uraufgeführt worden. Das "freut und ehrt uns", so Rabl-Stadler. 1982 wurde etwa unter der Regie von Wim Wenders das Gedicht "Über die Dörfer" in der Felsenreitschule gezeigt. Zuletzt war 2011 die viel bejubelte Uraufführung "Immer noch Sturm" zu sehen.
+++ 16.19 Uhr: Zahl der Asylbewerber in Europa deutlich gestiegen +++
Die Zahl der Asylanträge in Europa hat in den ersten acht Monaten dieses Jahres deutlich zugenommen. Mit 456.000 lag die Zahl der Menschen, die in den 28 EU-Staaten sowie in der Schweiz und Norwegen Schutz suchten, um zehn Prozent höher als im gleichen Vorjahreszeitraum, wie die EU-Asylagentur Easo am Donnerstag mitteilte. Nach dem starken Anstieg im Juli sank im August die Zahl im Monatsvergleich aber um zwölf Prozent auf 55.400.
Wichtigste Herkunftsländer blieben Syrien, Afghanistan und Venezuela. Insgesamt warteten Ende August noch 471 200 Antragsteller - auch aus früheren Jahren - auf eine Entscheidung in erster Instanz. Dieser Wert sei der höchste seit Dezember 2017, schrieb die Easo. Eine ähnlich hohe Zahl wartete per Ende Juni noch auf ein Urteil im Berufungsverfahren. Damit seien über alle Instanzen verteilt noch 895.760 Fälle anhängig, teilte die Agentur mit.
+++ 15.59 Uhr: UNHCR: Zehntausende Syrer auf der Flucht +++
Angesichts der jüngsten Eskalation des Konflikts in Syrien sind nach Angaben der Vereinten Nationen Zehntausende Menschen auf der Flucht. Die Verschärfung des Konflikts trage zur ohnehin größten Krise vertriebener Menschen weltweit bei, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) mit. Hunderttausende Zivilisten seien in Nordsyrien aktuell in Gefahr, sagte der Hohe UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi.
Die Türkei hatte am Mittwoch eine lang geplanten Offensive gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien begonnen. Dabei griffen türkische Truppen mehrere syrische Orte entlang der gemeinsamen Grenze an. Direkt erwähnte UNHCR die türkische Offensive nicht.
+++ 15.19 Uhr: Verteidigungsminister warnen Türkei vor Destabilisierung des Nahen Ostens +++
Die Verteidigungsminister Deutschlands und Litauens haben die Türkei aufgerufen, eine weitere Destabilisierung im Nahen Osten in Folge der Offensive gegen syrische Kurden zu unterlassen. Zugleich warnten Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihr Amtskollege Raimundas Karoblis am Donnerstag auf einer Militärbasis in Rukla vor den Folgen des türkischen Militäreinsatzes für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien. Deutschland und Litauen sind Teil der internationalen Anti-IS-Koalition.
Wir sehen, dass jede weitere Destabilisierung und Belastung der Region dazu führen wird, das zumindest die Gefahr besteht, dass der IS-Terror erstarkt und damit auch die Gefahr des Exportes von Terror und Terroristen auch hier nach Europa gegeben ist", sagte Kramp-Karrenbauer.
+++ 15.03 Uhr: Früherer Schweriner Ministerpräsident Sellering zieht sich aus Politik zurück +++
Der ehemalige Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), zieht sich kurz vor seinem 70. Geburtstag aus der Politik zurück. Das teilte der Landesverband der SPD in Schwerin mit. Mit Sellering verlasse "ein ganz Großer" die Politik. Die Partei wünsche ihrem früheren Landeschef alles Gute im Ruhestand. Sellering war zwischen 2008 und 2017 Regierungschef des Bundeslands, legte sein Amt dann aber wegen einer Krebserkrankung nieder. Er war auch SPD-Landesvorsitzender. Nach überstandener Krankheit kehrte er noch einmal als Landtagsabgeordneter in die Landespolitik zurück.
+++ 14.54 Uhr: Lettlands Bildungsministerin übersteht Misstrauensvotum +++
Lettlands Bildungs- und Wissenschaftsministerin Ilga Suplinska hat am Donnerstag ein Misstrauensvotum überstanden. Im Parlament in Riga stimmten nur 32 der 83 anwesenden Abgeordneten für die Abberufung der Politikerin der Neuen Konservativen Partei. 51 Parlamentarier stimmten gegen den Antrag, der vom oppositionellen Bündnis der Bauern und Grünen und einigen unabhängigen Abgeordneten eingebracht worden war. Grund war unter anderem ein Rechtsstreit über die Ernennung des Rektors der Universität Lettlands.
+++ 14.33 Uhr: Sozialdemokratische Regierung in Rumänien durch Misstrauensvotum gestürzt +++
In Rumänien ist die Regierung von Ministerpräsidentin Viorica Dancila durch ein Misstrauensvotum im Parlament gestürzt worden. 238 der insgesamt 465 Abgeordneten stimmten für den Antrag der Opposition, wie Parlamentschef Marcel Ciolacu mitteilte. Die Sozialdemokratin Dancila kämpfte seit dem Zerbrechen ihrer Koalition im August um ihr politisches Überleben. Die liberale Partei Alde hatte damals die Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten aufgekündigt. Dancilas Sozialdemokratische Partei (PSD) verfügt nur über 205 von insgesamt 465 Parlamentssitzen.
Als Auslöser für den Bruch zwischen PSD und Alde galt die Entscheidung der Sozialdemokraten, Dancila als Kandidatin für die Präsidentschaftswahl im November aufzustellen. Bei der Präsidentschaftswahl am 10. November bewirbt sich Amtsinhaber Klaus Iohannis, ein deutlicher Kritiker der Regierung, um die Wiederwahl. Erhält kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen, findet am 24. November eine Stichwahl statt.
+++ 14.22 Uhr: Europaparlament stoppt Macrons Kandidatin für EU-Kommission +++
Das Europaparlament hat die Kandidatin des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für die neue EU-Kommission abgelehnt. Die frühere französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard bekam am bei einer Abstimmung der zuständigen Ausschussmitglieder des Parlaments nicht die erforderliche Mehrheit. Nach Angaben aus dem Parlament stimmten lediglich 29 Abgeordnete für sie, aber 82 gegen sie.
Grund für die Ablehnung waren unter anderem noch laufende Ermittlungen gegen Goulard zu einer Affäre um Scheinbeschäftigung sowie eine mehrjährige hoch dotierte Beratertätigkeit für die Denkfabrik eines Privatinvestor. Wegen der Affäre um Scheinbeschäftigung war Goulard 2017 als französische Verteidigungsministerin zurückgetreten. Macron und die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen müssen sich nun auf einen anderen Kandidaten verständigen.
+++ 13.41 Uhr: Erdogan: In Nordsyrien mehr als hundert "Terroristen" getötet +++
Das türkische Militär hat bei seinem Einsatz gegen kurdische Milizen in Nordsyrien laut Präsident Recep Tayyip Erdogan bisher 109 "Terroristen" getötet. Das sagte er bei einer Veranstaltung seiner Regierungspartei AKP in Ankara. Mit "Terroristen" sind die Kämpfer der kurdischen YPG-Miliz gemeint, die auf syrischer Seite der Grenze ein großes Gebiet kontrolliert. Die Miliz ist das Ziel der türkischen Offensive. Die Türkei sieht in ihr einen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in der Türkei und damit eine Terrororganisation.
+++ 13.22 Uhr: Weitere Mitglieder der rechtsextremen "Oldschool Society" verurteilt +++
Im Terror-Prozess gegen die rechtsextreme "Oldschool Society" sind zwei weitere Mitglieder wegen Bildung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu Freiheitsstrafen verurteilt worden. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts in Dresden verhängte zwei Jahre und vier Monate für einen 43-Jährigen aus dem sächsischen Chemnitz sowie zwei Jahre auf Bewährung für einen 31-Jährigen aus Anklam in Mecklenburg-Vorpommern. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass sie zur Führungsriege der Gruppe gehört haben. Sie hätten im Chat "erheblich" zur Radikalisierung beigetragen. Das Urteil ist noch nichts rechtskräftig.
Mitglieder der "Oldschool Society" sollen spätestens ab Januar 2015 Brand- und Nagelbombenanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte erwogen haben. Vor der Ausführung flog die Gruppe auf. Weitere Mitglieder wurden bereits in Dresden und München verurteilt.
+++ 13.06 Uhr: Literaturnobelpreise gehen an Peter Handke und Olga Tokarczuk +++
Die Literaturnobelpreise für die Jahre 2019 und 2018 gehen an den Österreicher Peter Handke und an Olga Tokarczuk aus Polen. Das gab die Schwedische Akademie in Stockholm bekannt. Handke werde für sein "einflussreiches Werk" ausgezeichnet, das mit "sprachlicher Genialität die Peripherie und die Spezifität der menschlichen Erfahrung untersucht", erklärte die Akademie. Die Preisvergabe war im vergangenen Jahr wegen eines Skandals bei der Akademie ausgefallen.
+++ 12.53 Uhr: Tägliche Internetnutzung der Deutschen gestiegen +++
Immer mehr Menschen nutzen täglich das Internet. Das ist das Ergebnis einer Studie zur Onlinenutzung im Auftrag der ARD/ZDF-Forschungskommission. 2019 stieg die Tagesreichweite des Internets in allen Altersgruppen um vier Prozentpunkte auf 71 Prozent an, bei den 14- bis 29-Jährigen beträgt die Tagesreichweite sogar 98 Prozent.
Pro Tag verbringen die Befragten 87 Minuten mit medialen Inhalten im Internet, 2018 waren es noch fünf Minuten weniger. Insbesondere Streamingdienste sind Treiber dieser Entwicklung. Während Befragte zwischen 30 und 49 Jahren verstärkt Mediatheken nutzen, sind bei den 14- bis 29-Jährigen Video-on-demand-Angebote sehr beliebt.
+++ 12.43 Uhr: Erdogan droht EU bei Kritik mit Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge +++
Angesichts der Kritik der Europäer an der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den EU-Staaten gedroht, die Grenzen für syrische Flüchtlinge zu öffnen. "Hey EU, wach auf! Ich sage erneut: Wenn ihr unsere Operation als Invasion darzustellen versucht, ist unsere Aufgabe einfach: Wir werden die Türen öffnen und 3,6 Millionen Menschen werden zu euch kommen", sagte Erdogan in Ankara.
+++ 12.34 Uhr: Offenbar Schüsse auf Zuwandererunterkunft im Rheinland abgefeuert +++
Unbekannte haben im rheinischen Zülpich offenbar Schüsse auf die Fensterscheibe einer kommunalen Zuwandererunterkunft abgefeuert. Verletzte gab es bei dem Zwischenfall nicht, wie die Bonner Polizei am Donnerstag mitteilte. In dem Fall ermittelt nun der Staatsschutz.
Den Ermittlern zufolge berichteten Zeugen von einem Auto mit mehreren Insassen, das nach dem Vorfall vom Ort des Geschehens weggefahren sein soll. Die Polizei sucht nun Zeugen des Vorfalls.
+++ 12.16 Uhr: Mutmaßliches Opfer von Lügde wegen Missbrauchs vor Gericht +++
Vor dem Paderborner Landgericht hat ein Strafverfahren um sexuellen Kindesmissbrauch begonnen, das mit den Missbrauchsfällen von Lügde in Verbindung steht. In dem Verfahren legt die Staatsanwaltschaft einem 16-Jährigen den Missbrauch von drei Kindern zur Last, wie ein Gerichtssprecher auf Anfrage mitteilte.
Der Angeklagte soll selbst zu den Opfern der Missbrauchsserie auf dem Campingplatz von Lügde gehört haben. Wegen des jugendlichen Alters des Angeklagten wurde die Öffentlichkeit zu Prozessbeginn von der Verhandlung ausgeschlossen.
Im Hauptprozess um die Missbrauchstaten von Lügde hatte das Landgericht Detmold am 5. September die Angeklagten Andreas V. und Mario S. zu 13 und zwölf Jahren Haft verurteilt sowie bei beiden die anschließende Sicherungsverwahrung angeordnet.
+++ 11.31 Uhr: Mutmaßlicher Dschihadist attackiert Indonesiens Sicherheitsminister +++
Indonesiens Sicherheitsminister ist bei einem mutmaßlich dschihadistisch motivierten Messerangriff schwer verletzt worden. Die Polizei nahm zwei Verdächtige fest. Der Hauptverdächtige soll der Ideologie der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) nahestehen, wie die Polizei mitteilte. Drei weitere Menschen wurden bei dem Angriff verletzt.
+++ 12.13 Uhr: EU-Kommission verklagt Polen wegen Drucks auf Richter +++
Die EU-Kommission zieht im Streit mit Polen um Disziplinarmaßnahmen gegen Richter vor den Europäischen Gerichtshof. Die Änderung untergrabe die "Unabhängigkeit der polnischen Richter" und den Schutz "vor politischer Kontrolle", erklärte die Behörde in Brüssel. Die EU-Kommission geht seit Anfang 2016 gegen mehrere Justizreformen der nationalkonservativen Regierung in Warschau vor.
+++ 11.47 Uhr: Mörder von 15-jähriger Mia aus Kandel tot in Zelle gefunden +++
Der wegen Mordes an seiner Ex-Freundin Mia in Kandel verurteilte Abdul D. ist tot in seiner Zelle in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt aufgefunden worden. Ersten Erkenntnissen zufolge hat sich der aus Afghanistan stammende Mann erhängt. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Suizidale Absichten seien zuvor laut der Jugendstrafanstalt in Schifferstadt nicht erkennbar gewesen. Die Behörden leiteten ein Ermittlungsverfahren ein, um die genauen Todesumstände aufzuklären. Am Freitag soll der Leichnam obduziert werden.
Der mutmaßlich aus Afghanistan stammende Flüchtling war im September vergangenen Jahres war wegen Mordes zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte Mia nach Auffassung des Landgerichts Landau am 27. Dezember 2017 in einem Drogeriemarkt in Kandel mit einem Messer attackiert. Die Staatsanwaltschaft ging in ihrer Anklage davon aus, dass Eifersucht das Motiv für die Tat war. Die Schülerin soll sich wenige Wochen zuvor von dem Angeklagten getrennt haben.
+++ 10.50 Uhr: Neuer Fahrplan: Bahn bringt 2020 mehr Züge auf die Schiene +++
Entlang des Oberrheins und in die Schweiz können Kunden der Deutschen Bahn künftig häufiger den neuen ICE-4 nutzen. Im neuen Fahrplan, der ab Mitte Dezember gilt, sind die neuen Züge zunächst für den Einsatz auf der Strecke Hamburg-Frankfurt-Karlsruhe-Basel-Zürich-Chur vorgesehen, wie der Konzern mitteilte. Die Züge verfügen über mehr Sitzplätze und über Fahrradabteile.
Ab Juni kommenden Jahres werde der ICE-4 auch auf der Verbindung zwischen Berlin und Interlaken eingesetzt. Insgesamt hat die Bahn 137 dieser Züge bestellt. "Zurzeit kommt alle drei Wochen ein fabrikneuer ICE-4 auf die Schiene."
Der neue Fahrplan sieht darüber hinaus einen dichteren Fernverkehr auf wichtigen ICE-Linien vor. Kunden können ihn ab dem 15. Oktober einsehen und Fahrten buchen.
+++ 10.46 Uhr: Zwei Schwerverletzte bei Explosion in der Nähe des Linzer Flughafens +++
Bei einer Explosion in der Nähe des Flughafens von Linz in Österreich sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich am Donnerstag kurz nach 8 Uhr in der Halle eines Müllentsorgungsbetriebes in Hörsching, wie die Polizei am Vormittag mitteilte. Die Ursache der Explosion war zunächst unklar. Drei weitere Menschen wurden den Angaben zufolge leicht verletzt. 13 Feuerwehren waren im Einsatz.
+++ 10.41 Uhr: Landwirte schleifen Bürgermeister in Mexiko an Geländewagen durch die Stadt +++
Aufgebrachte Landwirte haben den Bürgermeister einer Stadt im Süden Mexikos an einen Geländewagen gebunden und durch die Stadt geschleift. Der Bürgermeister der Stadt Las Margaritas im Bundesstaat Chiapas habe den Vorfall ohne größere Verletzungen überlebt, teilten die Behörden mit. Dutzende mit Knüppeln bewaffnete Mitglieder der indigenen Tojolabal-Gemeinschaft waren am Dienstag in das Büro von Bürgermeister Jorge Luis Escandón eingedrungen.
Generalstaatsanwalt Jorge Luis Llaven zufolge forderten die Angreifer mehr öffentliche Mittel für ihre ländliche Gemeinde Santa Rita El Invernadero. Wie Zeugen berichteten, fesselten sie den Bürgermeister und banden ihn an den Geländewagen. Sie schleiften Escandón einige Dutzend Meter die Straße entlang, bevor Polizisten und Stadtangestellte eingriffen und ihn befreiten. Ein Dutzend Menschen wurde dabei verletzt.
+++ 10.18 Uhr: Kurioser Fund: Nager horten mehr als 200 Walnüsse unter Motorhaube +++
Ein ungewöhnliches Winterversteck hat ein Ehepaar im US-Bundesstaat Pennsylvania entdeckt: Unter der Motorhaube seines Autos hatten Eichhörnchen nahe der Stadt Pittsburgh offenbar mehr als 200 Walnüsse und Gras gehortet, wie US-Medien berichteten. Auf die Fährte der Nager kam die Frau: Am Telefon erzählte sie ihrem Ehemann, das Auto rieche, als ob es brenne, und sie habe ein seltsames Geräusch gehört. Der Mann riet, die Motorhaube zu öffnen - und erhielt daraufhin von ihr ein Foto mit dem kuriosen Fund. Nach eigenen Angaben verbrachte das Paar knapp eine Stunde damit, Nüsse und Gras zu entfernen. Bei einer Inspektion in einer Werkstatt fand sich kein bleibender Schaden am Auto.
+++ 10.04 Uhr: Linke scheitert mit Verfassungsklage gegen Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr +++
Die Klage der Linksfraktion im Bundestag gegen den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr ist gescheitert. Mit einem Beschluss wies das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den Antrag als unzulässig ab. Die Linke habe die Möglichkeit einer Verletzung der Rechte des Bundestags nicht ausreichend dargelegt. (Az: 2 BvE 2/16)
Der Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak war nach den Anschlägen in Paris vom 13. November 2015 beschlossen worden. Die Europäische Union sicherte danach Frankreich einstimmig ihre Solidarität zu, und auch der UN-Sicherheitsrat rief dazu auf, weitere IS-Anschläge zu verhindern. Die Bundesregierung sagte daraufhin den Einsatz von 1200 Soldaten zu, die aber nicht unmittelbar an Kampfhandlungen beteiligt sind.
Auf die Klage der Linksfraktion stellte das Bundesverfassungsgericht nun klar, dass die Bundesregierung hier im Zusammenhang internationaler Verträge gehandelt habe. Dass sie dies ohne Zustimmung des Bundestags nicht gedurft hätte, habe die Linke nicht ausreichend erläutert. Vielmehr habe sie gegen den Bundeswehreinsatz selbst argumentiert. Bei einer Organklage gehe es aber um die Rechte des Bundestags und der Abgeordneten. Auf diesem Weg eine Kontrolle der Außenpolitik der Bundesregierung einzuführen, komme nicht in Betracht.
+++ 09.12 Uhr: Australisches Rentnerpaar stirbt bei Buschbränden +++
Ein Rentnerpaar ist bei Buschbränden im Osten Australiens ums Leben gekommen. Die Leichen eines 77-Jährigen und seiner 68 Jahre alten Ehefrau wurden in der verkohlten Ruine ihres Wohnhauses im Bundesstaat New South Wales entdeckt, wie die Polizei mitteilte. Buschbrände hatten in den vergangenen Tagen rund 30 Wohnhäuser und zahlreiche weitere Gebäude im Norden des Bundesstaates zerstört.
+++ 09.02 Uhr: US-Geheimdienstmitarbeiter wegen mutmaßlichen Geheimnisverrats festgenommen +++
Ein Mitarbeiter des US-Militärgeheimdienstes DIA ist wegen mutmaßlichen Geheimnisverrats festgenommen worden. Der 30-Jährige soll streng geheime Informationen zur nationalen Sicherheit an zwei Journalisten weitergegeben haben, wie die US-Behörden mitteilten. Der Analyst für Terrorbekämpfung sei "auf frischer Tat ertappt worden" und habe zu seinem persönlichen Nutzen gehandelt, erklärte der stellvertretende Generalstaatsanwalt John Demers.
+++ 08.51 Uhr: Nach Druck aus China: Apple löscht Hongkonger Protest-App +++
Nach scharfer Kritik aus China hat Apple eine App aus seinem Angebot entfernt, die Demonstranten in Hongkong bei ihren Protesten die Standorte der Polizeieinheiten anzeigte. Die Macher von "hkmap.live" teilten auf Twitter mit, dass Apple das Programm aus dem App-Store gelöscht habe.
Apple bestätigte, dass die App aus dem Store entfernt wurde. Man habe feststellen müssen, dass die Anwendung auch für "schlechte Ding" verwendet werde und ein Sicherheitsproblem für die Öffentlichkeit darstellen könne. "Die App zeigt Polizeistandorte an, und wir haben mit dem Hong Kong Cybersecurity and Technology Crime Bureau überprüft, dass die Anwendung verwendet wurde, um die Polizei anzugreifen und in einen Hinterhalt zu locken." Außerdem hätten Kriminelle die App verwendet, sich für Straftaten die Gegenden auszusuchen, in denen keine Polizei präsent sei. "Diese App verstößt gegen unsere Richtlinien und lokale Gesetze, und wir haben sie aus dem App Store entfernt."
+++ 06.05 Uhr: Lewis Hamilton zählt für "GQ" zu den "Männern des Jahres" +++
Der Formel-1-Pilot Lewis Hamilton gehört für die Redaktion des Magazins "GQ" zu den "Männern des Jahres" 2019. Der 34-jährige Brite sei mit inzwischen fünf WM-Titeln nicht nur ein herausragender Sportler, sondern feiere auch Erfolge als Modedesigner, begründete das Männermagazin die Auszeichnung. Der Preis soll Hamilton am 7. November in Berlin überreicht werden. "GQ" zeichnet dann zum 21. Mal "herausragende Persönlichkeiten" aus dem internationalen und deutschen Show- und Musikgeschäft sowie aus Gesellschaft, Sport, Politik, Kultur und Mode mit den "GQ Men of the Year"-Awards aus. Die Gala moderiert Barbara Schöneberger.
+++ 04.59 Uhr: Branchenverband: Absatz von E-Zigaretten in Deutschland deutlich zurückgegangen +++
Angesichts tödlicher Lungenerkrankungen bei E-Zigaretten-Rauchern in den USA bricht in Deutschland nach Branchenabgaben der Absatz der Produkte ein. "88 Prozent der Händler geben an, dass sich die Berichterstattung darüber negativ auf ihr Geschäft ausgewirkt hat", sagte der Chef des Branchenverbands Bündnis für Tabakfreien Genuss, Dustin Dahlmann, der "Welt".
"Mehr als die Hälfte der Händler haben Umsatzrückgänge von 30 bis 40 Prozent, fast ein Fünftel sogar mehr als 50 Prozent." Dahlmann beruft sich bei seinen Angaben auf eine Umfrage unter mehr als 600 Unternehmen, die E-Zigaretten verkaufen.
In den USA sind in den vergangenen Wochen rund 20 Menschen nach dem Konsum von E-Zigaretten ums Leben gekommen. Mehr als 1000 Fälle von Lungenerkrankungen werden mit dem Rauchen von E-Zigaretten in Verbindung gebracht.
+++ 04.36 Uhr: USA bringen zwei von syrischen Kurden inhaftierte IS-Kämpfer außer Landes +++
Die USA haben zwei von syrischen Kurden inhaftierte Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) außer Landes gebracht. Die US-Regierung reagierte damit auf Sorgen, inhaftierte IS-Kämpfer könnten angesichts der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien entkommen. "Ich kann bestätigen, dass wir zwei wichtige IS-Kämpfer von den SDF (den kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräften) in Gewahrsam genommen haben", sagte ein US-Verteidigungsvertreter. "Sie wurden aus Syrien gebracht und befinden sich an einem sicheren Ort."
+++ 04.27 Uhr: Ex-Chelsea Keeper Cech nun als Eishockey-Torwart +++
Petr Cech versucht sich nun als Eishockey-Keeper. Der ehemalige Nationaltorwart der tschechischen Fußball-Nationalmannschaft und des FC Chelsea tritt künftig für den britischen Viertligisten Guildford Phoenix an. "Ich hoffe, ich kann dem jungen Team helfen, die Saisonziele zu erreichen und so viele Partien zu gewinnen wie möglich, wenn ich spielen darf", sagte der 37 Jahre alte Cech auf der Homepage der Phoenix.
Nach 20 Jahren als Profi-Fußballer sei es eine wunderbare Erfahrung, nun in der Sportart zu spielen, die er als Kind schon gespielt habe und die er liebe anzuschauen. Cech hatte seine Fußballer-Karriere im Sommer beendet.
+++ 03.49 Uhr: US-Airline zieht zwei Boeing-Jets wegen Rissen aus dem Verkehr +++
Die US-Fluggesellschaft Southwest Airlines hat wegen Rissen an wichtigen Bauteilen zwei Jets vom Typ Boeing 737 NG aus dem Verkehr gezogen. Die Probleme seien bei einer von der US-Luftfahrtaufsicht FAA angeordneten Inspektion entdeckt worden, teilte die Airline mit. Der weit überwiegende Teil der untersuchten Flotte sei jedoch in Ordnung. Die beiden Maschinen würden erst wieder benutzt, wenn die Probleme vollständig behoben seien. "Sicherheit und Qualität sind unsere oberste Priorität", betonte das Unternehmen. Die 737 NG ist der Vorgänger des Unglücksfliegers 737 Max, der Mitte März nach zwei Abstürzen mit insgesamt 346 Toten fast weltweit mit Startverboten belegt wurde.
+++ 01.18 Uhr: Gitarre und Strickjacke von Kurt Cobain werden versteigert +++
Eine Gitarre des früheren Nirvana-Frontmanns Kurt Cobain (1967 - 1994) steht bei einer Versteigerung in New York zum Verkauf - und könnte Schätzungen zufolge 300.000 bis 500.000 Dollar einbringen. Die türkisfarbene Fender Mustang, die 1993 eigens für den linkshändigen Musiker angefertigt wurde, kommt Ende Oktober im Rahmen der zweitägigen Auktion "Icons & Idols: Rock 'n' Roll" unter den Hammer, wie das Auktionshaus Julien's Auctions mitteilte.
Dazu gehört ein handgeschriebener Brief von Cobains Witwe Courtney Love, in dem es heißt, dass dieses Instrument eine Lieblingsgitarre des Grunge-Musikers gewesen sei. Versteigert wird auch eine olivgrüne, verwaschene Strickjacke, die der Sänger 1993 fünf Monate vor seinem Tod bei einer "Unplugged"-Session des Musiksenders MTV trug - Schätzwert 200.000 bis 300.000 Dollar.
+++ 00.23 Uhr: US-Senatoren drohen Türkei wegen Militäroffensive Sanktionen an +++
US-Senatoren haben der Türkei scharfe Sanktionen angedroht, sollte das Land seine Militäroffensive gegen Kurden in Nordsyrien nicht stoppen. Der Republikaner Lindsey Graham und der Demokrat Chris Van Hollen kündigten ein Sanktionspaket an, mit dem Vermögen der türkischen Führung in den USA eingefroren werden soll.
Betroffen davon wären unter anderem Staatschef Recep Tayyip Erdogan, außerdem der Vizepräsident und der Verteidigungsminister des Landes. Auch soll es Sanktionen gegen Unternehmen geben, die die türkische Armee beliefern, unter anderem Öl- und Gasfirmen.
