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Amtsenthebungsverfahren: Trump-Impeachment: Warum sieben Senatoren einen Regelverstoß an ihren Handgelenken trugen

Während des Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump wird von den Senatoren absolute Disziplin verlangt. Bereits bei der Auftaktdebatte hat es mehrere Verstöße gegeben.

Trumps Impeachment: Jetzt wird's ernst: Prozess gegen US-Präsident Trump beginnt

Das Regelwerk kommt unscheinbar daher. Zehn schlanke Stichpunkte, kaum eine DIN-A4-Seite, verfasst in schnörkellosem Englisch. Und dann liest man mal rein: Keine Wortmeldung ohne Aufforderung, der Gebrauch von elektronischen Geräten ist verboten und nicht einmal frei bewegen darf man sich. Von den Senatoren wird in diesen Tagen nichts geringeres als absolute Disziplin verlangt, durchbuchstabiert in den "Verhaltensregeln für den Senatsprozess". Immerhin verhandeln sie die mögliche Amtsenthebung des US-Präsidenten. 

Durchaus hitzig, wie sich schon bei der Auftaktdebatte am Dienstag zeigte. Fast 13 Stunden stritten Republikaner und Demokraten um das weitere Vorgehen im Impeachment-Prozess. Richter Roberts sah sich zwischenzeitlich genötigt, den Senatoren die Leviten zu lesen – seiner Schelte ging ein verbaler Schlagabtausch voraus (lesen Sie hier mehr dazu). Scheinbar übersehen wurde ein weiterer Regelverstoß, der laut "Mashable" von sechs Republikanern und einem Demokraten am Handgelenk getragen wurde: eine Smartwatch.

Volle Konzentration beim Amtsenthebungsverfahren!

Das Tragen einer Uhr, ein Regelverstoß? Mitnichten. Laut Verhaltensregeln haben aber elektronische Geräte jedweder Art während des Verfahrens im Senat nichts zu suchen. "Alle elektronischen Geräte sollen in dem zur Verfügung gestellten Stauraum der Garderobe verstaut werden", so die Vorgabe. Darunter fallen also auch Smartwatches. 

Einer der Smartwatch-Rebellen war ausgerechnet der republikanische Senator John Cornyn. Eine Woche zuvor hatte er noch skizziert, wie das mit der Abgabe der elektrischen Geräte ablaufe und bekräftigte: "Wir werden keine elektronischen Geräte haben (...) Wir werden einfach nur zuhören." Eine Beraterin des republikanischen Mehrheitsführers Mitch McConnell sei ebenfalls mit einer Smartwatch gesichtet worden – sie hätte es besser wissen können: Das Büro McConnells hat in Abstimmung mit dem Büro des demokratischen Minderheitsführers Chuck Schumer die Verhaltensregeln veröffentlicht.

In dem Regelwerk für Senatoren sind keine genauen Gründe für das Verbot definiert. Ein naheliegendes Motiv: Über Smartphones und Smartwatches lassen sich unter anderem Nachrichten austauschen, mögliche Absprachen treffen. Die insgesamt sieben Senatoren wurden für ihr Vergehen nicht bestraft.  

Quellen: "Mashable", CNN, "Washington Examiner"

fs