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Amtsübergabe in den USA Nach Bush, Obama und Trump: Merkels vierter US-Präsident heißt Joe Biden

Sehen Sie im Video: Bidens Tag eins  Abkehr von Trumps Kurs.




Der künftige US-Präsident Joe Biden will unmittelbar nach seiner Amtseinführung etwa ein Dutzend Maßnahmen umsetzen, die auch für die versprochene Abkehr von Donald Trumps Kurs stehen. Nach seiner Vereidigung am Mittwoch will er unter anderem das von Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger aus mehreren überwiegend muslimisch geprägten Ländern rückgängig machen und die USA zurück in das Pariser Klimaabkommen führen.  Biden will als Teil der Anstrengungen gegen das Coronavirus zudem eine zunächst für 100 Tage geltende Maskenpflicht für die Orte anordnen, an denen der Bund das Sagen hat - zum Beispiel in Regierungsgebäuden. Bis zum 1. Februar sollen weitere Maßnahmen folgen, mit denen der Kurs der USA in der Pandemie geändert, der Klimawandel bekämpft, die Gleichheit zwischen den ethnischen Bevölkerungsgruppen gefördert und die Wirtschaft wieder aufgebaut werden soll. Ob er damit auch Erfolg haben wird, bleibt offen.
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Kanzlerin Angela Merkel hat reichlich Erfahrung mit amerikanischen Präsidenten. Nun freut sie sich auf die "künftige Zusammenarbeit" mit Joe Biden – ihr vierter und letzter Präsident. Kein Wunder, nach den schwierigen letzten Jahren mit dessen Vorgänger.

Für den öffentlichen Umgang mit US-Präsident Donald Trump hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein ganz eigenes Konzept zurechtgelegt: die Diplomatie des Mienenspiels. Merkels Gesicht drückte aus, was sie aus diplomatischer Räson nicht aussprechen durfte. Augendrehen, angedeutetes Kopfschütteln, hochgezogene Brauen begleiteten Merkels Zusammenkünfte mit dem US-Präsidenten.

Angela Merkel freut sich auf "künftige Zusammenarbeit" mit Biden

Die Kanzlerin kaschierte ihre Geringschätzung für Trump kaum. Umso erleichterter hat sie auf die Wahl von Joe Biden zum Präsidenten reagiert. Mit Bidens Vereidigung am Mittwoch dürften Jahre der Entfremdung zwischen Berlin und Washington enden. Denn Biden ist all das, was Trump nie war: ein Transatlantiker alter Schule, ein versierter Außenpolitiker, ein verlässlicher Verhandlungspartner.

Über Jahrzehnte hinweg pflegte Biden als Außenexperte im US-Senat und als Vizepräsident enge Kontakte zur deutschen Politik, bei der Münchner Sicherheitskonferenz war er Stammgast. Merkel ließ wissen, sie freue sich auf die "künftige Zusammenarbeit" mit Präsident Biden. "Unsere transatlantische Freundschaft ist unersetzlich." Streitpunkte bleiben allerdings auch nach dem Machtwechsel in Washington: die deutschen Verteidigungsausgaben, die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, Handelsfragen.

Die nüchterne Pfarrerstochter Merkel und der prahlerische Immobilienkaufmann Trump – das war nie gutgegangen. Trumps Präsidentschaft brachte die deutsche Außenpolitik in Not: Der US-Präsident zeigte sich wenig interessiert an den bilateralen Beziehungen, lustvoll brüskierte er regelmäßig die Bundesregierung.

Wie es um die Gesprächskultur zuletzt bestellt war, illustrierte im Sommer eine Recherche des US-Investigativjournalisten Carl Bernstein für den Sender CNN. Trump habe die Kanzlerin in einem Telefonat als "dumm" beschimpft und ihr vorgeworfen, "in der Hand der Russen zu sein". Merkel soll daraufhin sachlich und ruhig geblieben sein. Die Bundesregierung hat Bernsteins Darstellung nie dementiert. 

Bush, Obama, Trump – Merkel hat reichlich Erfahrung mit US-Präsidenten

Die Qualität der deutsch-amerikanischen Beziehungen hing immer auch vom Verhältnis der führenden Akteure ab. Trump war bereits der dritte US-Präsident, mit dem Merkel zu tun hatte – und der einzige, zu dem sie keinen Zugang fand. Wenn es nun um einen Neustart der Beziehungen geht, kann die Langzeit-Kanzlerin auf einen reichen Erfahrungsschatz zurückblicken.

Bereits nach ihrer Wahl zur Kanzlerin 2005 hatte sich Merkel sofort an die Reparatur des Verhältnisses zur US-Regierung unter George W. Bush gemacht, das am Streit um den Irak-Krieg unter ihrem Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) Schaden genommen hatte. Bush, der in seinen Reden gerne den Wert der Freiheit beschwor, war besonders angetan von der Ost-Biografie der Kanzlerin. Er lud sie ein auf seine Prärie-Ranch in Texas. "Ich war fasziniert davon, wie Angela ihr Aufwachsen im kommunistischen Ostdeutschland beschrieb", erinnerte sich Bush später in seiner Autobiografie. "Angela war vertrauenswürdig, engagiert, warmherzig. Sie wurde eine meiner engsten Freundinnen auf der Weltbühne."

Eine Art politische Freundschaft baute Merkel schnell auch zu Bushs Nachfolger Barack Obama auf. Den Hype um Obama im Wahlkampf 2008, die "Obamania", betrachtete Merkel zwar zunächst mit spöttischer Distanz. Sie fand aber schnell Zugang zu dem intellektuellen neuen Präsidenten, den sie für seinen "fixen Verstand" schätzte. Obama erwiderte die Wertschätzung. Obamas Spitzenberater Ben Rhodes schildert in seinen Memoiren ein emotionales Abschiedstreffen der beiden 2016 in Berlin – da hatte Trump bereits die Wahl gewonnen. Merkel stehe nun "ganz alleine" auf der Weltbühne, habe Obama besorgt gesagt. Im Auge der Kanzlerin will Rhodes damals beim Abschied sogar "eine einzelne Träne" entdeckt haben.

Die Wahl des unberechenbaren Trump soll einer der Gründe gewesen sein, weswegen Merkel bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal antrat. Trumps Abwahl dürfte sie nun in ihrem Vorhaben bestätigen, sich 2021 ganz aus der aktiven Politik zurückzuziehen.

les / Peter Wütherich AFP

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