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Im zweiten Anlauf: Oppositionsführer Paschinjan wird armenischer Regierungschef

In den vergangenen Wochen sind Zehntausende auf die Straßen Armeniens gegangen, um gegen den langjährigen Staatschef Sarkissjan zu demonstrieren. Mit der Wahl des Oppositionsführers Paschinjan zum Regierungschef soll ein politischer Neuanfang möglich werden.

Armeniens neuer Regierungschef Nikol Paschinjan jubelt

Nikol Paschinjan, Anführer der Straßenproteste in Armenien, wird neuer Regierungschef

DPA

59 Abgeordnete in Eriwan haben Nikol Paschinjan ihre Ja-Stimme gegeben. Der Oppositionsführer steht damit als neuer Regierungschef Armeniens fest. Paschinjan führte in den vergangenen Wochen in der ehemaligen Sowjetrepublik die Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sarkissjan an. Die Wahl Paschinjans stellt nach wochenlangem Choas einen politischen Neuanfang in Armenien dar.

Entzündet hatten sich die Proteste gegen Sarkissjan daran, dass der Staatschef ins Amt des Ministerpräsidenten wechselte und per Verfassungsänderung diesem Posten weitreichende Vollmachten verschafft hatte.

Paschinjan will politischen Neuanfang

Paschinjan versprach seinen Anhängern einen Kampf gegen Korruption und Armut in Armenien. Zudem hat er sich für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen. Die Unterstützer des 42-Jährigen werfen Sarkissjan und seiner Partei vor, den Oligarchen die Kontrolle über die Wirtschaft Armeniens überlassen zu haben. Russland verfolgt die Entwicklung in der Kaukasusrepublik mit Argwohn. Der Kreml befürchtet, dass es in Armenien einen Wechsel hin zu einer antirussischen Führung wie in Georgien oder in der Ukraine geben könnte. Nach seiner Wahl sicherte Paschinjan Russland sicherte eine Fortsetzung der engen Beziehungen zu.

Ausreichend viele Stimmen erhielt Paschinjan aber erst im zweiten Anlauf: Zwar hatte die bisher regierende Republikanische Partei keinen eigenen Kandidaten aufgestellt, sie versagte Paschinjan am 1. Mai aber die Unterstützung. Der Oppositionsführer rief daraufhin seine Anhänger zu massiven Protesten und einem Generalstreik auf. Die Republikanische Partei lenkte schließlich ein. Am Dienstag erhielt Paschinjan sechs mehr Stimmen als nötig. 

Experten sagen vorgezogene Wahlen voraus

Zunächst dürfte die bisherige Regierungspartei dem neuen Ministerpräsidenten das Regieren schwer machen: Sie verfügt im Parlament weiter über eine Mehrheit von 58 der 105 Sitze. Nach Einschätzung des Politikexperten Vigen Akopjan wird Paschinjan zügig Neuwahlen anberaumen - im Falle seines Sieges könnte er dann mit Rückendeckung aus dem Parlament regieren. Mehrere Experten äußerten die Einschätzung, ein Sieg der unbeliebten bisher regierenden Republikanischen Partei sei unwahrscheinlich.

fri / AFP
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