Atomkrise Japan verhängt harte Sanktionen


Der UN-Sicherheitsrat diskutiert, Japan handelt: Als erstes Land hat Japan drastische Sanktionen gegen das kommunistische Nordkorea verhängt. Die USA mussten jedoch ihren Resolutionsentwurf weiter abschwächen.

Japan hat als Reaktion auf den von Nordkorea gemeldeten Atomtest als erstes Land Sanktionen gegen das stalinistische Regime in Pjöngjang verhängt. Von diesem Samstag an dürfen sechs Monate lang unter anderem keine Waren aus Nordkorea mehr importiert werden. Auch dürfen nordkoreanische Schiffe von diesem Samstag an keine japanischen Häfen mehr anlaufen. Bereits seit Donnerstag gilt in Japan ein Einreiseverbot für nordkoreanische Staatsbürger. Die Wirkung solcher Maßnahmen wie der Importstopp wird jedoch als gering eingeschätzt.

Nordkorea bestreitet den Hauptteil seines ohnehin begrenzten Handels mit China und Südkorea. Japan bezieht aus seinem Nachbarland vor allem Kohle, Meerestiere wie Krabben und Matsutake-Pilze, die in Japan teuer verkauft werden. Tokio hatte im Juli in Reaktion auf Nordkoreas Raketentests bereits erste Sanktionen ergriffen. Japan fühlt sich direkt von Nordkorea bedroht, das 1998 eine Rakete über Japan hinweg geschossen hatte.

USA wollen Strafmaßnahmen

Die USA drangen unterdessen im Weltsicherheitsrat weiter darauf, möglichst schnell auch internationale Strafmaßnahmen gegen Nordkorea zu ergreifen. Um die Unterstützung Chinas und Russlands dafür zu gewinnen, legten die Amerikaner einen nochmals entschärften Resolutionsentwurf vor.

Das neue Papier sieht weiter empfindliche Sanktionen gegen das kommunistische Regime in Pjöngjang vor, nicht jedoch den Einsatz von militärischer Gewalt. Zudem werden statt eines generellen Waffenembargos einzelne Waffenkategorien aufgeführt, die nicht mehr geliefert werden sollen. Ein Sprecher der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen sagte, er rechne mit der Abstimmung an diesem Samstag.

Rußlandund China wollen Verhandlung

Russland und China hatten die beiden ersten Resolutionsentwürfe der USA als zu scharf abgelehnt. Sie wollen nach eigenen Angaben Gegenreaktionen Nordkoreas vermeiden und den Weg für eine Verhandlungslösung offen halten. China und Südkorea sagten ihre Unterstützung für "zweckdienliche Sanktionen" des Weltsicherheitsrats zu und riefen die Regierung in Pjöngjang auf, jede Handlung zu unterlassen, die die Lage weiter verschärfen würde.

China, das nach wie vor gute Kontakte zu Pjöngjang pflegt, hatte ebenso wie Südkorea den von Nordkorea gemeldeten Nukleartest am Montag scharf verurteilt. Beide Länder haben sich aber klar gegen militärische Sanktionen ausgesprochen. Der chinesische Staats- und Parteichef Hu Jintao und der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun hätten sich am Freitag in Peking darauf verständigt, "angemessene und notwendige Gegenmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea zu unterstützen", berichtete Rohs Sicherheitsberater.

Diesem Wunsch kam Washington entgegen, indem es die Resolution zwar weiter unter das umstrittene Kapitel 7 der UN-Charta stellt. Ausdrücklich wird aber nur auf Artikel 41 verwiesen, der "Friedliche Sanktionsmaßnahmen" regelt, Artikel 42 zu den "Militärischen Sanktionsmaßnahmen" wird nicht erwähnt.

China und Südkorea forderten Pjöngjang auf, unverzüglich zu den internationalen Verhandlungen über ein Ende seines Nuklearprogramms zurückkehren und seine Zusage für die Schaffung einer kernwaffenfreien koreanischen Halbinsel einzuhalten.

DPA DPA

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