Das iranische Außenministerium hat am Samstag den von den Europäern im Streit um das Atomprogramm des Landes vorgelegten Kompromiss abgelehnt. Er sei "inakzeptabel" und entspreche nicht einmal den Mindesterwartungen Irans, erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Hamid Resa Asefi, im staatlichen Rundfunk. Die offizielle Ablehnung werde den Europäern in den nächsten Tagen zugesandt.
Die EU hatte Teheran am Freitag eine Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung der Kernenergie angeboten. Voraussetzung sei, dass Iran sich rechtsverbindlich verpflichte, auf jegliche militärische Nutzung zu verzichten, hieß es in dem von Frankreich, Deutschland und Großbritannien für die EU vorgelegten Vorschlag. Dieser wurde auch von den USA begrüßt.
Teheran hatte am Montag die Wiederaufnahme der Uran-Aufbereitung in der Atomanlage Isfahan angekündigt und damit international Besorgnis ausgelöst. Am Mittwoch erklärte sich das Land bereit, den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) Zeit für den Aufbau von Überwachungsgeräten einzuräumen. Dies sollte bis "Anfang nächster Woche" abgeschlossen sein.
In der Anlage Isfahan soll Roh-Uran in Uran-Hexafluorid umgewandelt werden. Dieses Gas kann in Zentrifugen in angereichertes Uran umgewandelt werden, das je nach Grad der Bearbeitung zum Bau von Atomwaffen dienen könnte. Die USA werfen dem Land deshalb vor, nach Atomwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück und argumentiert, sein Atomprogramm diene lediglich der Energiegewinnung.
IAEO plant Sondersitzung
Die IAEO kündigte unterdessen für kommenden Dienstag eine Sondersitzung des Gouverneursrates zum Thema Iran an. Die Sitzung war am Dienstag von der EU beantragt worden. Die IAEO könnte den UN-Sicherheitsrat mit dem Thema befassen, der wiederum Sanktionen gegen Teheran verhängen könnte.
Unterdessen hat der neue iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Samstag vor dem Parlament in Teheran seinen Amtseid abgelegt. Der 48-Jährige erklärte, seine Regierung habe nur den einen Zweck, dem Volk zu dienen. "Wir wollen Gerechtigkeit, Frieden und Ehre für alle", sagte der konservative Politiker. Zum Streit über das iranische Atomprogramm sagte er, sein Land werde internationales Recht einhalten. Es werde aber nicht "vor denjenigen zurückweichen, die unsere Rechte verletzten wollen."
