Portugal und Irland haben einen Aufschub bei der Rückzahlung der EU-Hilfskredite beantragt. Dank des Hilfsprogramms von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) könne sein Land wieder Staatsanleihen auf den Finanzmärkten platzieren, sagte Portugals Finanzminister Vitor Gaspar nach Angaben portugiesischer Medien am Montagabend nach dem Treffen der Finanzminister der Eurogruppe in Brüssel. Erschwert werde dies allerdings dadurch, dass in den kommenden drei Jahren besonders viele Kredite Portugals fällig würden.
"Es ist daher wichtig für uns, dass wir auf die Unterstützung unserer europäischer Partner zählen können, um die Fälligkeiten in dieser Zeit abzuschwächen und aufzuschieben", wurde Gaspard zitiert. Portugal hatte im Mai 2011 von EU und IWF einen Hilfskredit in Höhe von 78 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug verpflichtete sich das Land zu einem strikten Sparkurs und Reformen zur Sanierung seines Staatshaushalts und zur Ankurbelung der Wirtschaft. Portugals Regierungschef Pedro Passos Coelho erklärte am Freitag, sein Land sei dabei, seine finanzielle Notlage zu überwinden.
EU-Kommission unterstützt längere Kreditlaufzeiten
Auch Irland will Ende des Jahres an den Kapitalmarkt zurückkehren. Sein Haushalt ächzt allerdings weiter unter den Kosten der teuren Bankenrettung und der Hilfskredite. Der irische Finanzminister Michael Noonan sagte am Montagabend in Brüssel, Portugal und Irland hätten sich auf einen gemeinsamen Vorstoß geeinigt. Der aus dem Amt geschiedene Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker sagte nach dem Treffen der Euro-Finanzminister, Experten würden prüfen, ob es Wege gebe, die Rückzahlung der Hilfskredite zu verlängern. Irland war im September 2010 vom Kapitalmarkt abgeschnitten worden, nachdem es Unsummen zur Rettung seiner Banken ausgegeben hatte, die in den Strudel der Finanzkrise geraten waren. Portugal hatte sich im Frühjahr 2011 unter den Euro-Rettungsschirm EFSF geflüchtet.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte nach dem Treffen, die Minister hätten festgestellt, dass Irland und Portugal "erfolgreich daran arbeiten, den Zugang zum Finanzmarkt wiederzufinden". Für Irland gab die Runde außerdem grünes Licht für die Auszahlung der nächsten Hilfstranche von insgesamt 2,2 Milliarden Euro, die noch im Januar überwiesen werden soll. Das Ende 2013 auslaufende Programm hat ein Gesamtvolumen externer Finanzhilfen von 67,5 Milliarden Euro.
Währungskommissar Olli Rehn hat bereits signalisiert, Irland und Portugal mehr Zeit im Kampf gegen die Schuldenkrise einräumen zu wollen. Die EU-Kommission unterstütze die Verlängerung der Laufzeiten für die Kredite an beide Länder, sagte Rehn am Dienstag. Die EU-Finanzminister wollten im März wieder über das Thema sprechen. Zugleich prüften Kommission und Minister, wie Portugal und Irland die Rückkehr an den Kapitalmarkt in diesem Jahr erleichtert werden könne.
