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Aufschub für Kreditrückzahlung: Irland und Portugal bitten EU um mehr Zeit

Sie haben EU-Hilfskredite in Milliardenhöhe bekommen. Um bald an die Kapitalmärkte zurückkehren zu können, fordern Irland und Portugal nun einen Zahlungsaufschub für die Tilgung ihrer Kredite.

Portugal und Irland haben einen Aufschub bei der Rückzahlung der EU-Hilfskredite beantragt. Dank des Hilfsprogramms von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) könne sein Land wieder Staatsanleihen auf den Finanzmärkten platzieren, sagte Portugals Finanzminister Vitor Gaspar nach Angaben portugiesischer Medien am Montagabend nach dem Treffen der Finanzminister der Eurogruppe in Brüssel. Erschwert werde dies allerdings dadurch, dass in den kommenden drei Jahren besonders viele Kredite Portugals fällig würden.

"Es ist daher wichtig für uns, dass wir auf die Unterstützung unserer europäischer Partner zählen können, um die Fälligkeiten in dieser Zeit abzuschwächen und aufzuschieben", wurde Gaspard zitiert. Portugal hatte im Mai 2011 von EU und IWF einen Hilfskredit in Höhe von 78 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug verpflichtete sich das Land zu einem strikten Sparkurs und Reformen zur Sanierung seines Staatshaushalts und zur Ankurbelung der Wirtschaft. Portugals Regierungschef Pedro Passos Coelho erklärte am Freitag, sein Land sei dabei, seine finanzielle Notlage zu überwinden.

EU-Kommission unterstützt längere Kreditlaufzeiten

Auch Irland will Ende des Jahres an den Kapitalmarkt zurückkehren. Sein Haushalt ächzt allerdings weiter unter den Kosten der teuren Bankenrettung und der Hilfskredite. Der irische Finanzminister Michael Noonan sagte am Montagabend in Brüssel, Portugal und Irland hätten sich auf einen gemeinsamen Vorstoß geeinigt. Der aus dem Amt geschiedene Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker sagte nach dem Treffen der Euro-Finanzminister, Experten würden prüfen, ob es Wege gebe, die Rückzahlung der Hilfskredite zu verlängern. Irland war im September 2010 vom Kapitalmarkt abgeschnitten worden, nachdem es Unsummen zur Rettung seiner Banken ausgegeben hatte, die in den Strudel der Finanzkrise geraten waren. Portugal hatte sich im Frühjahr 2011 unter den Euro-Rettungsschirm EFSF geflüchtet.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte nach dem Treffen, die Minister hätten festgestellt, dass Irland und Portugal "erfolgreich daran arbeiten, den Zugang zum Finanzmarkt wiederzufinden". Für Irland gab die Runde außerdem grünes Licht für die Auszahlung der nächsten Hilfstranche von insgesamt 2,2 Milliarden Euro, die noch im Januar überwiesen werden soll. Das Ende 2013 auslaufende Programm hat ein Gesamtvolumen externer Finanzhilfen von 67,5 Milliarden Euro.

Währungskommissar Olli Rehn hat bereits signalisiert, Irland und Portugal mehr Zeit im Kampf gegen die Schuldenkrise einräumen zu wollen. Die EU-Kommission unterstütze die Verlängerung der Laufzeiten für die Kredite an beide Länder, sagte Rehn am Dienstag. Die EU-Finanzminister wollten im März wieder über das Thema sprechen. Zugleich prüften Kommission und Minister, wie Portugal und Irland die Rückkehr an den Kapitalmarkt in diesem Jahr erleichtert werden könne.

nw/AFP/Reuters / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(