Grundsätzlich sind Neuwahlen - anders als in Deutschland - in Großbritannien eher die Regel als die Ausnahme. Allerdings sind die Möglichkeiten für eine vorgezogene Wahl im Vereinigten Königreich seit einigen Jahren stark eingeschränkt. Früher reichte es, eine bedeutende Abstimmung zu verlieren, um bei Königin Elizabeth II. die Auflösung des Parlaments beantragen zu können. Seit 2011 müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein.
Die Voraussetzungen
Aktuell gibt es zwei Möglichkeiten, um Neuwahlen herbeizuführen. Zum einen ist da ein erfolgreiches Misstrauensvotum im Parlament gegen den Premierminister. Zum anderen kann das Parlament Neuwahlen auch einfach beschließen - allerdings ist dazu eine Zweidrittelmehrheit nötig.
Die nächsten Schritte
War ein Misstrauensvotum gegen den Regierungschef erfolgreich, beginnt eine 14-Tages-Frist. In dieser Zeit kann eine neue Regierung gebildet werden oder der abgewählte Premierminister versucht, das Vertrauen in seine Amtsführung wieder herzustellen. Verstreicht diese Frist ungenutzt oder kann in dieser Zeit keine Lösung gefunden werden, kommt es zur Neuwahl. Dagegen führt ein Zweidrittelbeschluss der Parlamentarier direkt zu einem vorgezogenen Urnengang.
Das Datum
Dem Premierminister obliegt die Entscheidung, an welchem Datum die Wahl stattfindet. Das Parlament wird 25 Arbeitstage vor dem Wahltermin aufgelöst. Das ist auch die kürzest mögliche Frist für eine Blitzwahl.
Die reguläre Wahl
Im Normalfall wird im Vereinigten Königreich alle fünf Jahre gewählt. Der nächste reguläre Wahltermin wäre nach jetzigem Stand der 5. Mai 2022. Traditionell wird in Großbritannien an einem Donnerstag gewählt. Gesetzlich festgelegt ist das aber nicht.
Theoretisch könnte das Wahlgesetz aber auch jederzeit geändert und andere Regeln eingeführt werden. Dafür braucht es eine einfache Mehrheit in beiden Kammern des britischen Parlaments.
