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Bundespräsident: Rau würdigt in Warschau die EU-Erweiterung

Beim ersten Auftritt eines deutschen Staatsoberhaupts vor dem polnischen Parlament hat Bundespräsident Johannes Rau die historische Bedeutung des EU-Beitritts Polens betont.

Beim ersten Auftritt eines deutschen Staatsoberhaupts vor dem polnischen Parlament hat Bundespräsident Johannes Rau die historische Bedeutung des EU-Beitritts Polens betont. "Für Deutsche und Polen beginnt ein völlig neuer Abschnitt unserer Nachbarschaft", sagte Rau am Vortag der Erweiterung der Europäischen Union vor beiden Kammern des Parlaments. Sejm und Senat waren wegen seines eintägigen Besuchs zu einer Sondersitzung zusammengekommen.

"Sehr gute, sehr wichtige, sehr kluge Rede"

Polens Staatspräsident Aleksander Kwasniewski nannte Rau im Anschluss einen Freund Polens. Er sei ein "hervorragender Deutscher und ein wunderbarer Europäer" und habe eine "sehr gute, sehr wichtige, sehr kluge" Rede gehalten. Die nationalistische "Liga Polnischer Familien" (LPR) boykottierte dagegen Rau. Bei der Begrüßung verließen deren Abgeordnete demonstrativ den Saal. Die LPR gehört zu den schärfsten Gegnern des polnischen EU-Beitritts.

Rau betonte: "Der Beitritt der neuen Mitgliedstaaten ist aber wahrlich kein westeuropäischer Gnadenakt. Er ist eine historische Notwendigkeit." Mit dieser Erweiterung gewinne die EU eine Dimension, "von der ihre Gründungsväter kaum zu träumen wagten".

Bei der europäischen Einigung komme es auf die jungen Menschen an, sagte der Bundespräsident. "Junge Menschen in Polen und Deutschland denken auf ihre Weise europäisch - erfrischend einfach und praktisch. Die Begeisterung, mit der junge Polen ganz selbstverständlich Deutschland erkunden, wünsche ich mir auch stärker bei meinen Landsleuten."

"Alte und neue Ängste steigen auf"

Mit Blick auf die wenig optimistische Stimmung in beiden Ländern sagte Rau: "Wirtschaftliche Sorgen bedrängen die Bürger. Alte und neue Ängste steigen auf." Man müsse dies ernst nehmen. Aber dahinter dürfe "die epochale Bedeutung des Beitritts nicht verschwinden".

Es müsse deutlich werden, was es bedeute, dass die so lange umstrittenen Grenze an Oder und Neiße zur Binnengrenze wird. "Die Bürger von Frankfurt und Slubice, von Görlitz und Zgorzelec, von Guben und Gubin werden enger zusammenrücken. Alte Wirtschaftsräume werden wieder zusammenwachsen. Die Menschen beiderseits der Grenze können vom Anderen gewinnen, ohne ihm etwas zu nehmen."

Erinnerung an "Danziger Erklärung"

Indirekt ging Rau auch auf die tiefen Verstimmungen ein, die das vom Bund der Vertriebenen in Berlin angestrebte "Zentrum gegen Vertreibungen" in Polen und Tschechien ausgelöst hatte. Er erinnerte an die "Danziger Erklärung", in der Kwasniewski und er am 29. Oktober 2003 gegenseitige Schuldzuweisungen verurteilt und gemahnt hatten, Erinnerung und Trauer nicht zu missbrauchen, um Europa erneut zu spalten. "Das gilt. Lassen Sie sich deshalb nicht beeindrucken von dubiosen Stimmen, die partikulare Interessen vertreten", sagte Rau.

Lob von Kwasniewski

Kwasniewski sprach im Anschluss vor Journalisten von einer sehr wichtigen und sehr klugen Rede Raus. Er nannte den deutschen Bundespräsidenten einen Freund Polens. "Während ich zugehört habe, ist mir bewusst geworden, was für einen langen und wichtigen Weg wir zurückgelegt haben." Er erinnerte an symbolische Begegnungen mit Rau, etwa bei der Gedenkfeier zum 60. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen auf der Westerplatte bei Danzig (Gdansk). Rau sei ein Freund Polens, ein "hervorragender Deutschen und ein wunderbarer Europäer".

LPR nennt Beitritt "Grund zur Trauer"

Die nationalistische LPR begründete ihren Boykott Raus mit ihrem Protest gegen den EU-Beitritt Polens. "Was wir feiern sollen, ist ein Grund zur Trauer, nicht zur Freude, denn die Bedingungen wurden uns diktiert, vor allem von Deutschland", sagte der Partei- und stellvertretende Fraktionschef Roman Giertych im Anschluss.

Rau sprach als erstes deutsches Staatsoberhaupt im Parlament in Warschau. In einem weiteren symbolischen Akt wollten sich die Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz und Joschka Fischer um Mitternacht auf der Oder-Brücke zwischen Slubice und Frankfurt die Hände reichen.

AP / AP / DPA