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Chemiewaffeneinsatz nicht eindeutig: Möglicher Militäreinsatz der USA in Libyen

Barack Obama, Präsident der USA, erwägt ein militärisches Eingreifen in Syrien. Auslöser sei ein Chemiewaffeneinsatz der Machthaber gegen die Rebellen. Dieser ist jedoch nicht endgültig bewiesen.

US-Präsident Barack Obama schließt einen Militäreinsatz gegen das Regime in Syrien nicht ausdrücklich aus. Es gebe "Optionen" für eine Reaktion, sollte die Sicherheit der USA, ihrer Alliierten oder der internationalen Gemeinschaft gefährdet sein, sagte Obama am Dienstag in Washington. Details nannte er nicht, meinte aber, bereits im letzten Jahr das Pentagon, das Militär und die Geheimdienste um Vorschläge gebeten zu haben. Die würden über die gegenwärtigen Sanktionen, die Unterstützung der Rebellen und die humanitäre Hilfe hinausgehen.

Konkret nannte der Präsident einen Chemiewaffeneinsatz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gegen die Rebellen als möglichen Auslöser. Sollte es dazu kommen, gebe es "wesentliche" Risiken einer internationalen Verbreitung von Chemiewaffen. "Wir wollen diesen Geist nicht aus der Flasche haben."

"Änderung der Spielregeln" bei Chemiewaffeneinsatz

Derzeit hätten die USA aber keine eindeutigen Erkenntnisse über einen Chemiewaffeneinsatz des Regimes, sagte Obama. Es gebe Beweise, dass die Waffen eingesetzt worden seien, aber "wir wissen nicht, wie sie genutzt wurden, wann sie genutzt wurden und wer sie nutzte".

Sollte Assad das Gift verwendet haben, wäre das "eine Änderung der Spielregeln" nicht nur für die USA, sondern für die internationale Gemeinschaft, bekräftigte er. Für "zusätzliche Maßnahmen" als Reaktion "muss ich sicher sein, dass ich die Fakten kenne", so Obama. Die USA würden alles tun, um Beweise zu sammeln. Auch Syriens Nachbarstaaten und die Vereinten Nationen müssten dabei helfen.

awö/DPA / DPA