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Erinnerungspolitik: Tusk fordert Museum in Danzig

Der deutsch-polnische Zwist um die richtige Erinnerungspolitik geht auch unter dem neuen polnische Premier Donald Tusk in eine neue Runde. Tusk möchte in Danzig an den Zweiten Weltkrieg erinnern, die deutsche Regierung in Berlin an die Vertreibung.

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk setzt sich für die Errichtung eines europäischen Museums zur Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg in Danzig ein. Einen Tag vor seinem ersten Deutschlandbesuch als Regierungschef erläuterte Tusk seinen Vorschlag als Gegenmodell zu dem von der großen Koalition geplanten "sichtbaren Zeichen" gegen Vertreibung in Berlin. Bei einem Besuch im tschechischen Ostrava wandte sich der polnische Ministerpräsident deutlich gegen eine isolierte Betrachtung des Schicksals der Vertriebenen.

Umfassendes Projekt zum Zweiten Weltkrieg

Zu dem geplanten Berliner Dokumentationszentrum über das Schicksal der Vertriebenen sagte Tusk der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung":"Ich frage mich, ob es nicht besser wäre, ein weit umfassenderes Projekt zu realisieren, das an den Zweiten Weltkrieg erinnern würde." Daran sollten Deutsche, Polen und andere Nationen beteiligt sein, möglichst auch Russland und Israel. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sagte aber in Berlin, die Errichtung eines "sichtbaren Zeichens" gegen Vertreibung sei im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Daran sei die Regierung gebunden. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde vorbereitet.

Dies schließe aber nicht aus, dass es neben Berlin auch andere Standorte der Erinnerung geben könnte. Tusk machte jedoch vor Journalisten in Ostrava deutlich, dass er nicht gewillt ist, in dieser Frage nachzugeben. "Wir haben ein jahrelanges Trauerspiel hinter uns - den beschämenden Versuch, Polen dazu zu bringen, Projekte zu akzeptieren, die es nicht akzeptieren will: Ich spreche von der besonderen Aufmerksamkeit, die den Vertriebenen des Zweiten Weltkriegs geschenkt wird." Wenn es zu einer sichtbaren Korrektur im deutsch-polnischen Verhältnis kommen solle, an der er sehr interessiert sei, müssten die Versuche von deutscher Seite aufhören, so etwas zu erzwingen.

Tusk hofft auf Ende des Streits

In dem Zeitungsinterview erläuterte Tusk seinen Alternativvorschlag. In einem großen Museum des Zweiten Weltkriegs könnte "das Schicksal der Zwangsumsiedler seinen Platz in dem entscheidenden und umfassenden Kontext finden", sagte er und fügte hinzu: "Möglicherweise können wir im Gespräch über ein solches Projekt dann auch den beschämenden und unendlichen Streit um das Gedenken an die Vertriebenen beenden." Als Ort sei Danzig geeignet, wo sich "wie in einem Brennglas alle Schrecken des Zweiten Weltkriegs" konzentrierten. "Hier hat der Krieg begonnen, hier hat er in gewissem Sinne auch aufgehört, als 1980 die Solidarność entstand."

Im Koalitionsvertrag von 2005 hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, ein "sichtbares Zeichen" gegen Vertreibungen in Berlin zu setzen. Eine von der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, geleitete Stiftung setzt sich seit dem Jahr 2000 für den Bau eines Zentrums gegen Vertreibungen in der Hauptstadt ein. In Polen hat das Projekt für große Beunruhigung gesorgt. Für ein Museum der Geschichte des Zweiten Weltkriegs und der Versöhnung setzt sich auch die Kopernikus-Gruppe ein, eine regelmäßig tagende Konferenz von Wissenschaftlern und Publizisten aus Deutschland und Polen. Die vor allem vom deutschen Polen-Institut in Darmstadt und dem polnischen Deutschland- und Nordeuropa-Institut in Stettin getragene Initiative sprach von einem geeigneten Rahmen für das von der Bundesregierung angestrebte "sichtbare Zeichen".